SessionNet | Rat - 25.01.2011 - 17:00-20:29 Uhr

Sitzung

RAT/011/2011

Gremium

Rat

Raum

Bürgerhaus Gruiten

Datum

25.01.2011

Zeit

17:00-20:29 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Stellenplan sowie des Entwurfes des Haushaltssicherungskonzeptes 2011-2015	10/086/2011	Vorlage Anlage 1: Stellenplan 2011
Ö 3	Einbringung des Entwurfes der Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2011	20/015/2011	Vorlage
Ö 4	Satzung der Stadt Haan über die 38. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: Straßenverzeichnis Beschluss: einstimmig beschlossen	60/019/2010	Vorlage Straßenverzeichnis
Ö 5	Kindergartenbedarfsplanung 2011 / 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/027/2010	Vorlage
Ö 6	Ausgliederung des städtischen Badbetriebes in die Stadtwerke Haan GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	SKA/017/2010	Vorlage
Ö 7	Winterdienst - hier: Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/085/2011	Vorlage Anlage 1: Antrag der FDP-Fraktion vom 05.01.2011 Anlage 2: Einsatz- und Ablaufplan Bereitschaftsdienst
Ö 8	Antrag der Fraktion Die Linke: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Haan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16	10/084/2011	Vorlage Anlage 1: Antrag der Links-Fraktion Anlage 2: Stellungnahme der Links-Fraktion zur Vorlage der Verwaltung
Ö 8.1	Beschlusskontrolle - hier: Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	10/088/2011	Vorlage Stellungnahme Kreis Mettmann
Ö 9	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	10/087/2011	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10	Beantwortung von Anfragen
Ö 11	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information