SessionNet | Planungs- und Umweltausschuss - 01.10.2013 - 17:00-20:28 Uhr

Sitzung

PlUA/023/2013

Gremium

Planungs- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

01.10.2013

Zeit

17:00-20:28 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 177 "Aldi, Landstraße", § 12 BauGB hier: Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1) BauGB und frühzeitigen Behördenbeteiligung § 4 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/131/2013	Vorlage Anlage 1: Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 177 "Aldi, Landstraße", Stand 04.09.2013 (Planzeichnung, Legende, ergänzende textliche Festsetzungen, Hinweise, Rechtsgrundlagen) mit Vorhaben- und Erschießungsplan vom 29.07.2013 Anlage 2:Begründung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.177 ?Aldi, Landstraße? in der Fassung vom 05.09.2013 Anlage 3: Verkehrsuntersuchung durch das Büro Brilon, Bondzio, Weiser, Stand Juli 2013 Anlage 5: Städtebauliche und raumordnerische Verträglichkeitsanalyse für die Erweiterung des Lebensmittelmarktes durch das Büro Stadt und Handel von August 2013
Ö 2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43, 3. Änderung "Untere Landstr" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB, Anpassung des FNP im Bereich "Untere Landstr" im Wege der Berichtigung (32. Änderung des FNP) hier: - Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB - Beschluss Verzicht frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 (1), Trägerbeteiligung § 4 (1) BauGB - Beschluss zur Änderung des FNP im Wege der Berichtigung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0	61/132/2013	Vorlage Anlage 1: Antrag der Lidl Immobilienbüro West GmbH + Co. KG vom 19.04.2013 Anlage 2: Lage des Plangebietes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43, 3. Ände-rung "Untere Landstraße" Anlage 3: Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43, 3. Änderung "Untere Landstraße" mit Stand vom 09.09.2013 Anlage 4: Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43, 3. Änderung "Untere Landstraße" mit Stand vom 09.09.2013 Anlage 5.1: Verträglichkeitsanalyse, Stadt + Handel, Dortmund 06.09.2013 Anlage 5.2: Allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls, ISR, Haan 09.09.2013 Anlage 5.3: Artenschutzrechtliche Prüfung (ASP),ISR, Haan, 09.09.2013 Anlage 5.4: Verkehrstechnische Stellungnahme, BBW, Bochum August 2013 Anlage 5.5: Schalltechnisches Gutachten, TAC, Korschenbroich 14.08.2013 Anlage 5: Begründung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43, 3. Änderung "Untere Landstraße" mit Stand vom 09.09.2013 Anlage 6: Entwurf zur 32. Änderung des FNP im Bereich "Untere Landstraße" im Wege der Berichtigung nach § 13a (2) Nr. 1 i.V.m. § 13 (2) Nr. 1 BauGB mit Stand vom 09.09.2013
Ö 3	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 162 "Niederbergische Allee" als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: - Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) BauGB - Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/133/2013	Vorlage Anlage A: Im Rahmen der Vorprüfung des Einzelfalls, § 13a Abs. 1 Satz 2, Nr. 2 BauGB vorgebrachte Anregungen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage B: Im Rahmen der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Öffentlichkeitsbe-teiligung gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachte Anregungen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage C: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 162 "Niederbergische Allee" in der Fassung vom 03.09.2013 Anlage D: Begründung in der Fassung vom 03.09.2013 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag vom 27.05.2013 Schalltechnische Untersuchung von Peutz Consult GmbH vom 30.04.2013
Ö 4	Erneute Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 168 "Technologiepark Haan NRW, 2. Bauabschnitt" hier: Beschluss über die Planungsziele, Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0	61/130/2013	Vorlage Anlage 1: Abgrenzung des Geltungsbereiches zum Bebauungsplan Nr. 168 gemäß Aufstellungsbeschluss vom 13.09.2011 Anlage 2: Neue Abgrenzung des Planbereiches mit Stand vom September 2013 Anlage 3: Ergebnisse der frühzeitigen Trägerbeteiligung nach § 4(1) BauGB mit dem Ergenis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 4: Vorentwurfsplanung zum Bebauungsplan Nr. 168 "Technologiepark Haan NRW, 2. Bauabschnitt" mit Stand vom 05.09.2013 Anlage 5: Vorentwurfsbegründung zum Bebauungsplan Nr. 168 "Technologiepark Haan NRW, 2. Bauabschnitt" mit Stand vom 05.09.2013
Ö 5	Erarbeitung eines Gesamtkonzepts für die Innenstadt hier: Kosten und Zeitplan Beschluss: einstimmig beschlossen	61/134/2013	Vorlage Zeitplan zur Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für die Innenstadt
Ö 5.1	Kindergarten Hasenhaus - aktueller Sachstandsbericht
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion vom 20.02.2013: Bürgerhausareal Gruiten Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	61/136/2013	Vorlage Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 20.02.2013
Ö 7	Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.09.2013: Bebauungskonzept für das Bürgerhaus-Gelände in Gruiten Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	61/135/2013	Vorlage Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.09.2013
Ö 8	Beantwortung von Anfragen
Ö 9	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information