SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr - 24.11.2015 - 17:15-18:45 Uhr

Sitzung

SUVA/011/2015

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

24.11.2015

Zeit

17:15-18:45 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	34. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Kampheider Straße", Bebauungsplan Nr. 180 "Kampheider Straße" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/090/2015	Vorlage Anlage 1: Vorentwurf der 34. Änderung des FNPs im Bereich "Kampheider Straße" in der Fassung vom 29.04.2015 Anlage 2: Vorentwurf des BP Nr. 180 "Kampheider Straße" in der Fassung vom 09.06.2015 Anlage 3: Protokoll zur Diskussionsveranstaltung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffenlichkeit am 10.06.2015 Anlage 4: Anregungen zur 34. Änderung des FNPs im Bereich "Kampheider Straße" und zum BP Nr. 180 "Kampheider Straße" im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB mit dem Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 5: Anregungen zur 34. Aend. des FNPs im Bereich "Kampheider Str." u. zum BP Nr. 180 "Kampheider Str." im Rahmen der fruehz. Beteiligung der ToB ect. gem. §§ 4(1), 2(2) BauGB u. der Bez.Reg. gem. § 34(1) LPIG mit dem Pruefergebnis d. Verwaltung Anlage 6: Städtebauliches Konzept mit Stand von Oktober 2015 Anlage 7: Entwurf der 34. Änderung des FNPs im Bereich "Kampheider Straße" in der Fassung vom 06.11.2015 Anlage 8: Begründung zur 34. Änderung des FNPs im Bereich "Kampheider Straße" (einschl. Umweltbericht) in der Fassung vom 06.11.2015 Anlage 9: Entwurf des BPŽs Nr. 180 "Kampheider Straße" in der Fassung vom 06.11.2015 Anlage 10: Begründung zum BP Nr. 180 "Kampheider Straße" (einschl. Umweltbericht) in der Fassung vom 06.11.2015 Anlage 11: Nach Einschätzung der Stadt Haan wesentliche, bereits vorliegende umweltbezogene Stellungnahmen mit Stand vom 27.07.2015 Anlage I: Artenschutzprüfung zum BP Nr. 180 "Kampheider Straße" in der Fassung vom 06.11.2015 Anlage II: Schalltechnische Untersuchung zum BP Nr. 180 "Kampheider Straße" in der Fassung vom 20.08.2015 Anlage III: Hydrogeologisches Gutachten zum BP Nr. 180 "Kampheider Straße" in der Fassung vom 14.09.2015
Ö 1.1	Antrag zur Bewältigung weiteren Flüchtlingszuzugs hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 07.11.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2	Aufstellungs- und Beteiligungsverfahren zum Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) Beschluss: einstimmig beschlossen	61/091/2015	Vorlage Anlage 1: Gegenüberstellung der Stellungnahme der Stadt Haan im Rahmen des 1. Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des neuen LEP mit der Erwiderung der Landesplanungsbehörde und ergänzende Erläuterungen der Verwaltung Anlage 2: Stellungnahme der Stadt Haan vom 05.11.2015 zum geänderten Entwurf des LEP NRW (Stand 22.09.2015)
Ö 3	Fußgängersituation auf der Kampheider Straße zwischen "Schmachtenberg" und "Kampstraße" hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 01.11.2015 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	66/023/2015	Vorlage Antrag SPD-Ratsfraktion vom 01.11.2015
Ö 3.1	Bauvorhaben: Straßenausbau Dieker Straße Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	66/024/2015	Vorlage
Ö 3.2	Umsetzung der Barrierefreiheit im Stadtgebiet hier: Sachstandsbericht der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/021/2015	Vorlage
Ö 4	Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 des Landes Nordrhein-Westfalen Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/087/2015	Vorlage Anlage 1: Schreiben des Kreises Mettmann vom 05.10.2015
Ö 5	Fahrradboxen am Gruitener Bahnhof Beschluss: einstimmig beschlossen	61/089/2015	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 6	Beantwortung von Anfragen - Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 10.11.2015
Ö 7	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information
N 10	gesperrte Information