SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr - 26.04.2016 - 17:00-21:05 Uhr

Sitzung

SUVA/014/2016

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

26.04.2016

Zeit

17:00-21:05 Uhr

Niederschrift Ö

Anlage zur Niederschrift: Präsentation zu TOP 1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gestaltungsfibel "Ortstypische Bebauung Haan" Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/110/2016	Vorlage
Ö 2	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 186 "Zur Pumstation" als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB hier: Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, § 2 (1) BauGB i.V. m. § 12 BauGB im Verfahren nach § 13a BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltung: 0	61/109/2016	Vorlage Anlage 1: Luftbildausschnitt Anlage 2: Antrag der Fa. BMFS GmbH + Co KG vom 31.03.2016 Anlage 3: Auszug aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 30 Anlage 4: Vorentwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 186 mit Stand vom 31.03.2016 Anlage 5: Vorentwurf zum Vorhaben- und Erschließungsplan vom 31.03.2016 inkl. Ansichten Anlage 6: Vorentwurf der Begründung zum BP 186 mit Stand vom 31.03.2016 Anlage 7: Abgrenzung des Plangebietes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 186 "Zur Pumpstation"
Ö 3	Verkehrsentwicklungsplan (VEP) Haan ? Stufe II hier: - Einbringung des Radwegekonzeptes - Maßnahmen für den Fahrradverkehr auf der B228 Beschluss: einstimmig beschlossen	61/113/2016	Vorlage Anlage 1: Protokoll zur 3. Sitzung des Arbeitskreises VEP am 25.02.2016 Anlage 2: Bericht zum Radwegekonzept vom März.2016 Anlage 2a: Anhang I zum Radwegekonzept: Radwegenetz Maßnahmen Anlage 2b: Anhang II zum Radwegekonzept: Maßnahmen im Umfeld der weiterführenden Schulen Anlage 2c: Anhang III zum Radwegekonzept: Maßnahmen in der Haaner Innenstadt
Ö 4	34. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Kampheider Straße", Bebauungsplan Nr. 180 "Kampheider Straße" hier: Beschluss über Anregungen, § 3 (1), (2), § 4 (1) und (2) BauGB, Beschluss der Flächennutzungsplanänderung, Satzungsbeschluss §10 (1) BauGB, Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltung: 0	61/112/2016	Vorlage Anlage 1: Lage des Plangebietes zum BP Nr. 180 ?Kampheider Straße? sowie zur 34. Änderung des FNPs im Bereich ?Kampheider Straße? Anlage 2: Protokoll zur Diskussionsveranstaltung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffenlichkeit am 10.06.2015 Anlage 3: Anregungen zur 34. Änderung des FNPs im Bereich ?Kampheider Straße? und zum BP Nr. 180 ?Kampheider Straße? im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 4: Anregungen zur 34. Änd. des FNPs im Bereich ?Kampheider Str? u. zum BP Nr. 180 ?Kampheider Str? im Rahmen der frühz. Beteiligung der Behörden u. sonstigen TöB, der Nachbargem. u. der Naturschutzverb. gem. §§ 4 (1), 2 (2) BauGB Anlage 5 a: Anregungen zur 34. Änd. des FNPs im Bereich ?Kampheider Str? i. R. d. Beteiligung der Behörden u. sonst. TöB, der Nachbargem. u. der Naturschutzverb. gem. §§ 3 (2), 4 (2) u. 2 (2) BauGB sowie Stellungn. Bez.Reg. im Verfahren nach § 34 (5) Anlage 5 b: Anregungen zum BP Nr. 180 im Bereich ?Kampheider Str? i. R. d. Beteiligung der Behörden u. sonstigen TöB, der Nachbargem. u. der Natuschutzverb. gem. §§ 3 (2), 4 (2) u. 2 (2) BauGB mit dem Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 6: 34. Änderung des FNPs im Bereich "Kampheider Straße" in der Fassung vom 23.03.2016 Anlage 7: Begründung zur 34. Änderung des FNPs im Bereich "Kampheider Straße" (einschl. Umweltbericht) in der Fassung vom 23.03.2016 Anlage 8: Entwurf des BP Nr. 180 "Kampheider Straße" in der Fassung vom 23.03.2016 Anlage 9: Begründung zum BP Nr. 180 "Kampheider Straße" (einschl. Umweltbericht) in der Fassung vom 23.03.2016 Anlage I: Artenschutzprüfung zum BP Nr. 180 "Kampheider Straße" in der Fassung vom 06.11.2015 Anlage II: Schalltechnische Untersuchung zum BP Nr. 180 "Kampheider Straße" in der Fassung vom 20.08.2015 Anlage III: Hydrogeologisches Gutachten zum BP Nr. 180 "Kampheider Straße" in der Fassung vom 14.09.2015
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 133 "Luisenstraße / Stöcken" hier: - Bericht über das Ergebnis des Eigentümergesprächs, - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, §4 (1) BauGB, - Beschluss über das weitere Verfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1	61/111/2016	Vorlage Anlage A: Ergebnisniederschrift zur Diskussionsveranstaltung Anlage B: schriftliche Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
Ö 6	Straßenbenennung Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/108/2016	Vorlage Anlage 1: Auszug aus Bebauungsplan 34 1. Änderung Anlage 2: Auszug Stadtkarte
Ö 7	Möglichkeiten der Umsetzung des Lärmaktionsplans hier: Antrag der Fraktion WLH vom 18.03.2016 - mündlicher Bericht der Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag der Fraktion WLH vom 18.03.2016
Ö 8	Errichtung eines Übergangs für Fußgänger und Radfahrer auf der Elberfelder Straße in Höhe Gut Haan hier: Antrag der CDU Ratsfraktion vom 20.03.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	66/030/2016	Vorlage Antrag CDU Ratsfraktion vom 20.03.2016
Ö 8.1	VRR-Hotline Beschluss: einstimmig beschlossen	61/114/2016	Vorlage Gemeinsamer Antrag zur Service-Rufnummer des VRR
Ö 9	Beantwortung von Anfragen		Stellungnahme der Stadt Haan zur Anfrage der FDP Ratsfraktion vom 21.04.2016 Stellungnahme der Stadt Haan zur Anfrage der Fraktion WLH vom 21.03.2016: Sachstand "Das Leitbild Gartenstadt ist erlebbar" Stellungnahme der Stadt Haan zur Anfrage der Fraktion WLH vom 21.04.2016
Ö 10	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information