SessionNet | Rat - 15.12.2009

Sitzung

RAT/003/2009

Gremium

Rat

Raum

Bürgerhaus Gruiten

Datum

15.12.2009

Zeit

17:00-19:11 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/038/2009	Vorlage ÄnderungHauptsatzung011109
Ö 3	Beteiligungsbericht 2008 Bericht über die Beteiligung der Stadt Haan an privaten Unternehmen und Einrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	23/003/2009	Vorlage Bauverein Tabelle1 2008 BauvereinTabelle2 2008 StadtwerkeBeteiligung2008
Ö 4	Bürgerantrag: Satzungsänderung der "Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Haan" Beschluss: einstimmig beschlossen	10/039/2009	Vorlage Bürgerantrag
Ö 5	Satzung der Stadt Haan über die 13. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2010. Beschluss: einstimmig beschlossen	60/002/2009	Vorlage Abwassergebührensatzung 2010
Ö 6	Satzung der Stadt Haan über die 13. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/003/2009	Vorlage
Ö 7	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/005/2009	Vorlage
Ö 8	Satzung der Stadt Haan über die 35. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/004/2009	Vorlage
Ö 9	Änderung der Tarifordnung des Hallenbades "Alter Kirchplatz" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 19, Enthaltungen: 0	40/004/2009	Vorlage Anlage 03.12.2009
Ö 10	1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 105 "Thunbuschstraße" hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss der Planungsziele, Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/008/2009	Vorlage Anlage 1: Geltungsbereich der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 105 Anlage 2: Abgrenzung des Stadtteilzentrums Gruiten, CIMA 2006
Ö 11	Neubesetzung von Ausschüssen - Wahl beratender Mitglieder zum Seniorenbeirat der Stadt Haan Beschluss: mehrheitlich beschlossen	10/043/2009	Vorlage
Ö 11.1	Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister, Rat -und Senior(inn)enbeirat der Stadt Haan am 30.08.2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/001/2009	Vorlage Niederschrift WahlprA
Ö 12	Beantwortung von Anfragen
Ö 13	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 14.1	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: