SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 15.12.2020

Sitzung

HFA/002/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3

Datum

15.12.2020

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Einladung Ö

Tagesordnung aktuell Ö

Nachtrag Ö

2. Nachtrag

Niederschrift Ö

Antrag FDP 071220 Absetzung TOP 18 Umbenennung von Straßen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin Beschluss: einstimmig beschlossen	10/029/2020	Vorlage
Ö 3	Bürgerantrag vom 11.11.2020 hier: Problemstelle Verkehrsberuhigter Bereich Gruiten-Dorf/Maßnahmen im Zuge geplanter Straßensanierung Beschluss: einstimmig beschlossen	10/036/2020	Vorlage Anlage: Bürgerantrag vom 11.11.20 - Problemstelle Verkehrsberuhigte Bereich Gruiten Dorf
Ö 4	Einbringung Haushaltsplanentwurf 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/132/2020	Vorlage Haushaltsplanentwurf Stadt Haan 2021
Ö 5	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/032/2020	Vorlage Anlage 1: Teil A Beamte Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten Beamte Anlage 1: Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1: Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten tariflich Beschäftigte Anlage 1: Teil C Azubi Anlage 2: Stellenverteilung auf die einzelnen Produkte Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2021
Ö 6	Kommunalwahl 2020 Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister, Rat und Senior(inn)enbeirat der Stadt Haan am 13. September 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/003/2020	Vorlage Anlage 1: Terminliste Anlage 2: 4. Sitzung Wahlausschuss Anlage 3: 5. Sitzung Wahlauschuss Anlage 4: 6. Sitzung Wahlausschuss
Ö 7	Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Haan Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	10/028/2020	Vorlage Anlage 1: Entwurf der neuen Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Rates der Stadt Haan
Ö 8	Anmeldesituation an den Haaner Grundschulen Bildung einer Überhangklasse an der GGS Unterhaan im Schuljahr 2021/2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	40/005/2020	Vorlage
Ö 9	Änderung der Satzung des Jugendparlamentes hier: Rederecht des Jugendparlamentes in Ausschüssen des Rates der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	51/006/2020	Vorlage Anlage 1: Antrag SPD 030720 Rederecht Jugendparlament in Ausschüssen Anlage 2: Antrag JuPa 290820 Rederecht Anlage 3: Satzung des Jugendparlamentes der Stadt Haan inkl. Änderungen
Ö 10	Antrag des Jugendparlamentes vom 29.08.2020 hier: Antrag auf eine gemeinsame Sitzung des Rates und des Jugendparlamentes Beschluss: Von der Tagesordnung genommen		Antrag JuPa 290820 gemeinsame Sitzung Rat und JuPa
Ö 11	Antrag des Jugendparlamentes vom 18.09.2020 hier: Digitale Arbeitsmöglichkeiten für die Delegierten des Jugendparlamentes Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	51/001/2020	Vorlage Anlage 1: Antrag des JuPa vom 18.09.2020 Anlage 2: Kostenaufstellung
Ö 12	Medienentwicklungsplanung Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen	40/043/2020	Vorlage Entwurf MEP Rahmen-Umsetzungsplan
Ö 13	Antrag der SPD-Fraktion vom 15.11.2020 hier: Ausstattung der Haaner Schülerinnen und Lehrkräfte mit Laptops (Einbringung) Beschluss:* einstimmig beschlossen		Antrag FDP 011220 Digitalisierung der Schulen Antrag SPD 151120 Ausstattung Schüler und Leher mit Laptops
Ö 14	Vorstellung des Digitalisierungsbeauftragten der Stadt Haan Beschluss: Von der Tagesordnung genommen
Ö 15	Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2020 hier: Digitalisierung und OZG-Umsetzung Beschluss: Von der Tagesordnung genommen		Antrag SPD 241120 Digitalisierung und OZG-Umsetzung
Ö 16	Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2020 hier: Anschaffung von Raumluftfiltern (Einbringung) Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag SPD 161120 Anschaffung von Raumluftfiltern Vw Anlage 1 Raumluftreiniger Vw Anlage 2 DGUV fachbeitrag-raumluftreiniger 1 Vw Anlage 3 Beitrag mobile Luftreiniger Infektionsschutz Vw Anlage 4 Schnellbrief Lüftungsanlagen Anlage Vw Anlage 5 Schnellbrief Lüftungsanlagen
Ö 17	Einrichtung einer Arbeitsgruppe Straßenbaubeiträge Bürgerantrag/ Ergänzungsantrag der Bürgerinitiative Straßenbaubeiträge (BIS) vom 20.07.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/008/2020	Vorlage Anlage 1: Ergänzungsantrag BIS vom 20.07.2020
Ö 18	Straßensanierungsprogramm Beschluss: einstimmig beschlossen	66/002/2020	Vorlage Anlage 1: Liste Muster Ministerium beitragsfreie Maßnahmen Stand November 2020 Anlage 2: Liste Muster Ministerium beitragspflichtige Maßnahmen Stand November 2020 Anlage 3: Liste des Straßensanierungsprogramms Stand November 2020 (investiv)
Ö 19	39. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Bürgerhausareal“ und 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 93 "Bürgerhausareal" im Parallelverfahren nach § 8 (3) BauGB hier: Beschluss über Anregungen, § 3 (1), (2), § 4 (1) und (2) BauGB; Satzungsbeschluss § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/004/2020	Vorlage Anlage A: Anregungen der Öffentlichkeit im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 (1) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage B: Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und Naturschutzverbände im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gem. § 4 (1) BauGB Anlage C: Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und Naturschutzverbände im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB, Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit, § 3 (2) BauGB Anlage D: 39. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Bürgerhausareal" in der Fassung vom 01.12.2020 Anlage E: Begründung der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Bürgerhausareal" vom 01.12.2020 Anlage F: Umweltbericht zur 39. Änderung des FNP im Bereich "Bürgerhausareal" vom 01.12.2020 Anlage G: 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 93 "Bürgerhausareal" mit Stand vom 01.12.2020 Anlage H: Begründung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 93 "Bürgerhausareal" mit Stand vom 01.12.2020 Anlage I: Umweltbericht zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 93 "Bürgerhausareal" mit Stand vom 03.12.2020 Ingenieurbüro für Anlagensicherheit, Neuss (20.02.2020): Sachverständigengutachten bzgl. Artikel 12 Seveso III / § 50 BImSchG Ingenieurbüro für Schall- und Schwingungstechnik ACCON, Köln (29.10.2020): ACB 0719 – 408674 - 973, schalltechnische Untersuchung zum Bebauungsplan Nr. 93, 4. Änderung "Bürgerhausareal" der Stadt Haan
Ö 20	Umbenennung von Straßen Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	61/001/2020	Vorlage Liste mit Haaner Straßennamen
Ö 21	Antrag der Kalkwerke Oetelshofen GmbH & Co.KG auf Planfeststellung nach § 35 Abs. 2 KrWG zur Erweiterung der Halde Oetelshofen in Wuppertal hier: Anhörungsverfahren/Deckblatt der Bezirksregierung Düsseldorf vom 01.12.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	61/005/2020	Vorlage Anlage A: Stellungnahme und Resolution vom 03.07.2019 Anlage B: Beteiligungsschreiben der Bezirksregierung Düsseldorf vom 01.12.2020 Anlage C: Inhalte und Ergänzungen im Rahmen des Anhörungs-/Deckblattverfahrens Anlage D: Entwurf der Stellungnahme der Stadt Haan
Ö 22	Informationen zu den Gebührenbedarfsberechnungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	60/002/2020	Vorlage
Ö 23	Satzung der Stadt Haan über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren	60/003/2020	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Gebührenkalkulation 2021/2022 Anlage 3: Abrechnungen 2016-2019
Ö 23.1	Satzung der Stadt Haan über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren hier: 1. Ergänzung Beschluss: einstimmig beschlossen	60/003/2020/1	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung (geändert) Anlage 2: Gebührenkalkulation 2021/2022 (geändert) Anlage 3: Abrechnungen 2016-2019 (nicht geändert)
Ö 24	Satzung der Stadt Haan über die 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren	60/004/2020	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Gebührenkalkulation 2021/2022 Anlage 3: Abrechnungen 2016-2019
Ö 24.1	Satzung der Stadt Haan über die 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren hier: 1. Ergänzung Beschluss: einstimmig beschlossen	60/004/2020/1	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung (geändert) Anlage 2: Gebührenkalkulation 2021/2022 (geändert) Anlage 3: Abrechnungen 2016-2019 (nicht geändert)
Ö 25	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren	60/005/2020	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Gebühren Anlage 2: Änderugssatzung Abfallsatzung Anlage 3: Gebührenkalkulation 2021/2022 Anlage 4: Abechnungen 2016-2019
Ö 25.1	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren hier: 1. Ergänzung Beschluss: einstimmig beschlossen	60/005/2020/1	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Gebühren (geändert) Anlage 2: Änderungssatzung Abfallsatzung (nicht geändert) Anlage 3: Gebührenkalkulation 2021/2022 (geändert) Anlage 4: Abechnungen 2016-2019 (nicht geändert)
Ö 26	Satzung der Stadt Haan über die 46. der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/006/2020	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Gebührenkalkulation Straßenreinigung 2021/2022 Anlage 3: Gebührenkalkulation Winterdienst Anlage 4: Abrechnungen 2016-2019
Ö 27	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Friedhof und über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städtischen Waldfriedhof Beschluss: einstimmig beschlossen	60/007/2020	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Gebührenkalkulation 2021/2022 Anlage 3: Abrechnungen 2016-2019
Ö 28	Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan	32-2/001/2020	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung RD Kalkulation 2020 27 10
Ö 28.1	Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan 1. Ergänzung Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/001/2020/1	Vorlage Anlage 1: geänderte Satzung Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung Rettungsdienst 2020 2. Korrektur vom 01.12.2020
Ö 29	Wettbürosteuer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1	20/139/2020	Vorlage Schnellbrief 153-2019 - Wettbuerosteuer Synopse Wettbürosteuersatzung Wettbürosteuersatzung Haan 20201215
Ö 30	Einführung einer Verpackungssteuer Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	20/140/2020	Vorlage Protokollauszug der Stadt Köln zur Verpackungssteuer Protokollauszug Stadt Bochum zur Verpackungssteuer Protokollauszug Stadt Duisburg zur Verpackungssteuer Synopse Satzungstext
Ö 31	Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk III Nord/Gruiten Beschluss: Von der Tagesordnung genommen	32-2/004/2020	Vorlage
Ö 32	Wahl des/der 1. und 2. Stellvertreters/Stellvertreterin des Vorsitzenden und Neubesetzung einer Personalvertretung der Sparkasse des Verwaltungsrates der Stadt-Sparkasse Haan (Rheinl.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2		Wahlvorschläge Personalvertretung Verwaltungsrat Sparkasse
Ö 33	Zusammensetzung des Ausschusses für Bildung und Sport (BSA) hier: Benennung der beratenden Mitglieder des BSA Beschluss: einstimmig beschlossen		Beratende Mitglieder BSA
Ö 34	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag CDU 091220 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag Schwierzke 041220 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag SenB 271120 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 35	Beantwortung von Anfragen		Anfrage WLH 301120 Verkehrsberuhigung Kampheider Str Antwort Vw zu Anfrage WLH 301120 Verkehrsberuhigung Kampheider Str Anfrage GAL 011220 Sachstand Hinweisgebersystem Anfrage WLH 301120 Maßnahmen Vermüllung Gewerbegebiet Haan Ost Anfrage SPD 101220 Anfrage zu BPlan Nr.40b Antwort Vw zu Anfrage SPD 101220 Anfrage zu BPlan Nr40b
Ö 36	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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