SessionNet | Planungs- und Umweltausschuss - 13.04.2010 - 17:00-20:08 Uhr

Sitzung

PlUA/005/2010

Gremium

Planungs- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

13.04.2010

Zeit

17:00-20:08 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Leitbild für die Stadt Haan Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	SKA/002/2010	Vorlage Leitbild Zuständigkeit Ausschüsse
Ö 2	Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 4.12.2009 hier: Erstellung eines Innenstadtkonzeptes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0	61/015/2010	Vorlage Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 04.12.2009
Ö 3	Erweiterung des Fußgängerbereichs in der Haaner Innenstadt, Aufhebung des Parkens im Bereich des westlichen Neuen Marktes hier: Antrag der UWG-Fraktion vom11.01.2010, Antrag der GAL-Fraktion vom 14.01.2010 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/018/2010	Vorlage Anträge der GAL und der UWG, Anlagen 3.4.5 zur Sitzungsvorlage
Ö 4	1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 105 "Thunbuschstraße" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/016/2010	Vorlage Anlage 1: Verkleinerung des Bebauungsplanentwurfes zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. 105 "Thunbuschstraße" zzgl. der ergänzten textlichen Festsetzungen Anlage 2: Begründung zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 105 "Thunbuschstraße" in der Fassung vom 25.02.2010
Ö 5	Einrichtung einer Querungshilfe an der B 228 - hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 13.04.2010 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 126 "Fuhr" als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB, 25. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Fuhr" im Wege der Berichtigung nach § 13a (2) BauGB hier: Beschluss zur Beteiligung, § 13a (2) Nr.1, § 13 (2) BauGB, Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0	61/019/2010	Vorlage Anlage A: Abgrenzung des Plangebiets zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 126 "Fuhr" Anlage B: eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung nach § 13a (1) Satz 2 BauGB und der landesplanerischen Abstimmung nach § 32 (1) LPlG mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage C: Entwurf des Bebauungsplans Nr. 126 "Fuhr" mit Begründung in der Fassung vom 25.03.2010 Anlage D: Entwurf der 25. Änderung des FNP mit Begründung in der Fassung vom 14.01.2010 Anlage E: Bereits vorliegende, nach Einschätzung der Stadt Haan wesentliche, umweltbezogene Stellungnahmen
Ö 7	Straßenbenennung hier: Stadtkarte für Haan-Gruiten, Verbindungstück zwischen K20n und Gruiten Beschluss: einstimmig beschlossen	63/006/2010	Vorlage Anregungen eines Bürgers Stadtkarte für Haan-Gruiten vom 21.01.2010
Ö 8	Ausschreibung der Abfallentsorgung im Stadtgebiet für die Restmüll-, Sperrmüll- und Biomüllabfuhr und Festlegung des zukünftigen Entsorgungssystems Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	60/008/2010	Vorlage
Ö 9	Beantwortung von Anfragen
Ö 10	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information