Sitzung
RAT/008/2010
Gremium
Rat
Raum
Bürgerhaus Gruiten
Datum
21.09.2010
Zeit
17:00-19:29 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragerecht für Einwohner
 
Ö 2
Aufgabenträgerschaft SGB II

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 51/023/2010
Ö 3
Bestellung einer allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 10/064/2010
Ö 4
Antrag der Links-Fraktion: Einführung einer Instandhaltungsabgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 10/062/2010
Ö 5
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 105 "Thunbuschstraße"
hier: - Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) , § 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

 61/032/2010
Ö 6
Änderung der Kirmesgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 32-2/004/2010
Ö 7
Neuwahl von Schiedsleuten

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Städtepartnerschaften der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 40/016/2010
Ö 8.1
Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 10/068/2010
Ö 9
Schließung der Außenstelle des Einwohnermeldeamtes in Gruiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 32-2/005/2010
Ö 10
Rederecht in Ratsausschüssen
- hier: Antrag des Seniorenbeirats

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 10

 10/059/2010
Ö 11
Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für den Sparkassenverwaltungsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

 10/061/2010
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information