SessionNet | Rat - 26.09.2012 - 17:00-20:56 Uhr

Sitzung

RAT/024/2012

Gremium

Rat

Raum

Pädagogisches Zentrum Adler Straße

Datum

26.09.2012

Zeit

17:00-20:56 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1: Belegung Übergangsheime Oktober 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Stellungnahme der Verwaltung zum Arbeitsentwurf der Leitlinien für die Regionalplanfortschreibung

Anlage 2: Überlegungen zur Änderung der zeichnerischen Darstellungen des Regionalplans (Skizze)

Anlage 1: Lage des Plangebietes

Anlage 2: Protokoll zur Bürgeranhörung vom 02.02.2012 incl. einer ergänzenden schriftlichen Anregung einer Bürgerin

Anlage 3: Abwägung der Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 4: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 5: Anregungen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 151 "August-Macke-Weg" im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und im Verfahren nach § 4 (2) BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 6.1: Verkehrsuntersuchung

Anlage 6.2: Landschaftspflegerischer Begleitplan

Anlage 6.3: Artenschutzprüfung

Anlage 6.4: Aktenvermerk Ortsbegehung

Anlage 6: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 151 "August-Macke-Weg" mit Stand vom 29.05.2012 incl. Begründung in der Fassung vom 29.05.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage A: Anonymisierte Niederschrift der Diskussionsveranstaltung nach § 3 (1) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

geaend VO LadOe 2012

Ostermann 4 6 12

VO-LadenOeffnung 2012

WirfuerHaan 11 6 12

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Antrag der Privaten Kindergruppe Haan vom 22.08.2012

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.08.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 6

Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.08.2012

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2012

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 27, Enthaltungen: 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Anlage 1: Antrag der UWG-Fraktion vom 05.09.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage: 23/074/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen