SessionNet | Rat - 26.09.2012

Sitzung

RAT/024/2012

Gremium

Rat

Raum

Pädagogisches Zentrum Adler Straße

Datum

26.09.2012

Zeit

17:00-20:56 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1: Belegung Übergangsheime Oktober 2012

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Festlegung der Anzahl der Stadtverordneten für die Kommunalwahl 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/013/2012	Vorlage
Ö 3	Zweite Strategievorlage Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	10/145/2012	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 4	Änderung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/139/2012	Vorlage
Ö 5	Entlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/032/2012	Vorlage Anlage 1
Ö 6	Jahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 1	20/031/2012	Vorlage
Ö 7	PPP - Maßnahme "Neubau Mensa und Teilsanierung Schulzentrum Walder Straße" Zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln (Aufwandsermächtigung) zur Finanzierung der Maßnahme Beschluss: einstimmig beschlossen	20/033/2012	Vorlage
Ö 8	Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung / Aufwendung und Auszahlung im/von Produkt 060320 "Stationäre Hilfen" bei der Aufwandsart "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" Beschluss: einstimmig beschlossen	51/089/2012	Vorlage § 86 SGB VIII
Ö 9	Regionalplanung der Bezirksregierung Düsseldorf hier: Stellungnahme und Anregungen	61/081/2012	Vorlage Anlage 1: Stellungnahme der Verwaltung zum Arbeitsentwurf der Leitlinien für die Regionalplanfortschreibung Anlage 2: Überlegungen zur Änderung der zeichnerischen Darstellungen des Regionalplans (Skizze)
Ö 10	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 151 "August-Macke-Weg" hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/090/2012	Vorlage Anlage 1: Lage des Plangebietes Anlage 2: Protokoll zur Bürgeranhörung vom 02.02.2012 incl. einer ergänzenden schriftlichen Anregung einer Bürgerin Anlage 3: Abwägung der Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 4: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 5: Anregungen zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 151 "August-Macke-Weg" im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB und im Verfahren nach § 4 (2) BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 6.1: Verkehrsuntersuchung Anlage 6.2: Landschaftspflegerischer Begleitplan Anlage 6.3: Artenschutzprüfung Anlage 6.4: Aktenvermerk Ortsbegehung Anlage 6: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 151 "August-Macke-Weg" mit Stand vom 29.05.2012 incl. Begründung in der Fassung vom 29.05.2012
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 172 "Grünzug Tenger" hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB, Beschluss: einstimmig beschlossen	61/084/2012	Vorlage Anlage A: Anonymisierte Niederschrift der Diskussionsveranstaltung nach § 3 (1) BauGB
Ö 12	Verlegung eines verkaufsoffenen Sonntags Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 2	23/068/2012	Vorlage geaend VO LadOe 2012 Ostermann 4 6 12 VO-LadenOeffnung 2012 WirfuerHaan 11 6 12
Ö 13	Finanzielle und planungsrechtliche Machbarkeit des Konzepts für einen Neubau der Kindertagesstätte Bachstraße 64 - hier: Antrag der Privaten Kindergruppe Haan vom 22.08.2012 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	51/091/2012	Vorlage Antrag der Privaten Kindergruppe Haan vom 22.08.2012
Ö 14	Jugendparlament - Weiterfinanzierung des Koordinators Beschluss: einstimmig beschlossen	51/087/2012	Vorlage
Ö 15	Einrichtung eines Runden Tisches zur Gestaltung der Innenstadt - hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.08.2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 6	10/142/2012	Vorlage Antrag der Fraktion Die Linke vom 14.08.2012
Ö 16	Sperrung der Stadt Haan für den LKW-Durchgangsverkehr - hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.08.2012 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	10/141/2012	Vorlage Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.08.2012
Ö 17	Bürgerhaus Gruiten - hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2012 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 27, Enthaltungen: 2	10/143/2012	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2012
Ö 18	Gesamtunterbringungskonzept städtische Unterkünfte in Haan - Antrag von Frau Stv. Lukat vom 19.08.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7	51/090/2012	Vorlage
Ö 19	Neubesetzung von Ausschüssen - hier: Antrag der UWG-Fraktion vom 05.09.2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/144/2012	Vorlage Anlage 1: Antrag der UWG-Fraktion vom 05.09.2012
Ö 19.1	Wahl des Vorsitzenden und stllvertr. Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 20	Beantwortung von Anfragen
Ö 21	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: