SessionNet | Planungs- und Umweltausschuss - 25.06.2013

Sitzung

PlUA/025/2013

Gremium

Planungs- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

25.06.2013

Zeit

17:00-20:28 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1: Schreiben der BI Lebenswertes Haan zu TOP 4+5

Anlage 2: Beschlussvorschlag der SPD zu TOP 4

Anlage 3: Schreiben DRK zu TOP 9

Vorlage

Anlage 1: Antrag der Lidl Immobilienbüro West GmbH + Co. KG vom 19.04.2013

Anlage 2: Auszug aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 43, 2. Änderung "Untere Landstraße"

61/119/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage A: eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 13a (1) Satz 2, Nr.2 BauGB mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage B: Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 13a Abs. 1 Satz 2, Nr. 2 BauGB

Anlage C: Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 162 "Niederbergische Allee" mit Begründung in der Fassung vom 27.05.2013

Landschaftspflegerische Fachbeitrag zur 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 162

Schalltechnische Untersuchung

61/125/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Beschlossener städtebaulicher Vorentwurf von April 2011

Anlage 2: Protokoll zur Bürgeranhörung vom 06.10.2011

Anlage 3: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB) mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 4: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 5: Städtebaulicher Entwurf von April 2012

Anlage 6.1: Entwurf des Bebauungsplans Nr. 164 "Düsseltalstraße/Karl-Niepenberg-Weg" mit Stand vom 03.06.2013

Anlage 6.2: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 164 in der Fassung vom 03.06.2013

Anlage 6.3: Umweltbericht als gesonderter Teil der Begründung in der Fassung von Juli 2012

Anlage A: Landschaftspflegerischer Fachbeitrag zum Bebauungsplan Nr. 164, Stand Juli 2012

Anlage B: Artenschutzrechtliche Prüfung zum Bebauungsplan Nr. 164, Stand Mai 2012

61/123/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Mindmap "Themen Innenstadtkonzept"

Anlage 2: Formen der Kommunikation in Planungs- und Entwicklungsprozessen

61/126/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag zu Sitzungsvorlage PlUA 61/13/2013 durch Stv. Meike Lukat vom 09.04.2013

61/113/2013/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage A: Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage B: Behördenbeteiligung und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der erneuten Auslegung gem. § 4a (3) BauGB

Anlage C: Bebauungsplan Nr. 51 in der Fassung vom 18.03.2013 mit seiner Begründung in der Fassung vom 29.05.2013

Schalltechnische Untersuchung vom 04.03.2013

61/124/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Auszug aus dem Bebauungsplan mit Darstellung des Stichwegs (Kronenberg Allee)

Anlage 2: Luftbild mit Darstellung der Hauptzufahrt über die Retsch Allee und Darstellung der Kronenberg Allee

Anlage 3: Antrag der Fa. Kronenberg vom 11.04.2013

63/027/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1: Entwurf Satzungstext für eine Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB mit beigefügtem Übersichtsplan über den Geltungsbereich der Satzung im Bereich "Haan Mitte - Rathauskurve"

Anlage 2: Begründung für den Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bereich "Haan Mitte - Rathauskurve"

61/120/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage: Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung

60/047/2013

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO3 Dok.Texte3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 43 "Untere Landstraße", 32. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Untere Landstraße"hier: Antrag auf Einleitung eines Verfahrens für einen VEP, § 12 (2) BauGB

Ö 2 VO6 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 162 ?Niederbergische Allee? als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGBhier: Beschluss zur Beteiligung, § 13a (2) Nr.1, § 13 (2) BauGB, Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB

Ö 3 VO11 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 164 "Düsseltalstraße / Karl-Niepenberg-Weg"hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB

Ö 4 VO3 Dok.TexteGesamtkonzept für die Innenstadthier: Wege zur Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes unter Beteiligung der Bürger

Ö 5 VO2 Dok.TexteFortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Haanhier: Geänderte Beschlussempfehlung

Ö 6 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 51 "Friedrichstraße / Mittelstraße" als Bebauungsplan der Innen-entwicklung, § 13a BauGBhier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) und § 4a (3) BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB

Ö 7 VO4 Dok.TexteStraßenbenennung

Ö 8 VO3 Dok.TexteErlass einer Vorkaufsrechtsatzung für ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 (1) Nr. 2 BauGB im Bereich "Haan Mitte - Rathauskurve" (Vorkaufsrechtsatzung)hier: Satzungsbeschluss

Ö 9 VO2 Dok.TexteEinführung der kommunalen Alttextilerfassung in Haan und Änderung der Abfallentsorgungssatzung

Ö 10 TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 11 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 gesperrte Information

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information