SessionNet | Planungs- und Umweltausschuss - 25.06.2013 - 17:00-20:28 Uhr

Sitzung

PlUA/025/2013

Gremium

Planungs- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

25.06.2013

Zeit

17:00-20:28 Uhr

Niederschrift Ö

Anlage 1: Schreiben der BI Lebenswertes Haan zu TOP 4+5

Anlage 2: Beschlussvorschlag der SPD zu TOP 4

Anlage 3: Schreiben DRK zu TOP 9

Öffentlicher Teil:
Ö 1	3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 43 "Untere Landstraße", 32. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Untere Landstraße" hier: Antrag auf Einleitung eines Verfahrens für einen VEP, § 12 (2) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 0	61/119/2013	Vorlage Anlage 1: Antrag der Lidl Immobilienbüro West GmbH + Co. KG vom 19.04.2013 Anlage 2: Auszug aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 43, 2. Änderung "Untere Landstraße"
Ö 2	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 162 ?Niederbergische Allee? als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Beschluss zur Beteiligung, § 13a (2) Nr.1, § 13 (2) BauGB, Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/125/2013	Vorlage Anlage A: eingegangene Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 13a (1) Satz 2, Nr.2 BauGB mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage B: Vorprüfung des Einzelfalls gem. § 13a Abs. 1 Satz 2, Nr. 2 BauGB Anlage C: Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 162 "Niederbergische Allee" mit Begründung in der Fassung vom 27.05.2013 Landschaftspflegerische Fachbeitrag zur 1. Änderung des Bebauungsplan Nr. 162 Schalltechnische Untersuchung
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 164 "Düsseltalstraße / Karl-Niepenberg-Weg" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/123/2013	Vorlage Anlage 1: Beschlossener städtebaulicher Vorentwurf von April 2011 Anlage 2: Protokoll zur Bürgeranhörung vom 06.10.2011 Anlage 3: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB) mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 4: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 5: Städtebaulicher Entwurf von April 2012 Anlage 6.1: Entwurf des Bebauungsplans Nr. 164 "Düsseltalstraße/Karl-Niepenberg-Weg" mit Stand vom 03.06.2013 Anlage 6.2: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 164 in der Fassung vom 03.06.2013 Anlage 6.3: Umweltbericht als gesonderter Teil der Begründung in der Fassung von Juli 2012 Anlage A: Landschaftspflegerischer Fachbeitrag zum Bebauungsplan Nr. 164, Stand Juli 2012 Anlage B: Artenschutzrechtliche Prüfung zum Bebauungsplan Nr. 164, Stand Mai 2012
Ö 4	Gesamtkonzept für die Innenstadt hier: Wege zur Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes unter Beteiligung der Bürger Beschluss: einstimmig beschlossen	61/126/2013	Vorlage Anlage 1: Mindmap "Themen Innenstadtkonzept" Anlage 2: Formen der Kommunikation in Planungs- und Entwicklungsprozessen
Ö 5	Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Haan hier: Geänderte Beschlussempfehlung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltung: 0	61/113/2013/1	Vorlage Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag zu Sitzungsvorlage PlUA 61/13/2013 durch Stv. Meike Lukat vom 09.04.2013
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 51 "Friedrichstraße / Mittelstraße" als Bebauungsplan der Innen-entwicklung, § 13a BauGB hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) und § 4a (3) BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltung: 0	61/124/2013	Vorlage Anlage A: Behördenbeteiligung gemäß § 4 (2) BauGB und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage B: Behördenbeteiligung und Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der erneuten Auslegung gem. § 4a (3) BauGB Anlage C: Bebauungsplan Nr. 51 in der Fassung vom 18.03.2013 mit seiner Begründung in der Fassung vom 29.05.2013 Schalltechnische Untersuchung vom 04.03.2013
Ö 7	Straßenbenennung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltung: 1	63/027/2013	Vorlage Anlage 1: Auszug aus dem Bebauungsplan mit Darstellung des Stichwegs (Kronenberg Allee) Anlage 2: Luftbild mit Darstellung der Hauptzufahrt über die Retsch Allee und Darstellung der Kronenberg Allee Anlage 3: Antrag der Fa. Kronenberg vom 11.04.2013
Ö 8	Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung für ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 (1) Nr. 2 BauGB im Bereich "Haan Mitte - Rathauskurve" (Vorkaufsrechtsatzung) hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	61/120/2013	Vorlage Anlage 1: Entwurf Satzungstext für eine Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB mit beigefügtem Übersichtsplan über den Geltungsbereich der Satzung im Bereich "Haan Mitte - Rathauskurve" Anlage 2: Begründung für den Erlass einer Vorkaufsrechtsatzung nach § 25 (1) Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bereich "Haan Mitte - Rathauskurve"
Ö 9	Einführung der kommunalen Alttextilerfassung in Haan und Änderung der Abfallentsorgungssatzung Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	60/047/2013	Vorlage Anlage: Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Ö 10	Beantwortung von Anfragen
Ö 11	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information