SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 27.01.2015 - 17:00-20:03 Uhr

Sitzung

HFA/004/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

27.01.2015

Zeit

17:00-20:03 Uhr

Einladung HFA Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände der Landesfinanzschule hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, GAL, CDU, WLH, FPD vom 19.12.2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/042/2015	Vorlage Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, GAL, CDU, WLH und FDP vom 19.12.2014
Ö 2	Investitionszuschuss für die Einrichtung / Herrichtung des Außenspielgeländes der neuen Kindertageseinrichtung "Maria vom Frieden" an der Hochdahler Straße - Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Chrysanthus und Daria vom 30.11.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1	51/036/2015	Vorlage Antrag der Kath. Kirchengemeinde vom 30.11.2014 LVR - Rundschreiben 42-870-2014 vom 11.11.2014
Ö 3	Jugendhilfeplanung - Kindertagesstättenbedarfsplanung 2015/16 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/035/2014	Vorlage Anlage 1 KiTa-Bedarfsplanung 2015-16 Anlage 2 KiTa-Bedarfsplanung 2015-16 Anlage 3 - Kinderbildungsgesetz NRW
Ö 4	Satzungen - A. Satzung der Stadt Haan über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege - B. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Haan und Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	51/026/2014	Vorlage Anlage 1 zur Satzung der Stadt Haan über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege Anlage 2 zur Satzung der Stadt Haan über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege Anlage A - Satzung der Stadt Haan über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege Anlage B - Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Haan und Kindertagespflege Anlage C - Richtlinien zur Förderung von Kindern in der Tagespflege vom 01.08.2009
Ö 5	Perspektive Kita Bachstraße - hier: Baukostenschätzung Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden		doc01292220150113114146 doc01292320150113114156
Ö 6	Erweiterung und Sanierung der Grundschule Gruiten - hier: Antrag der GAL-Ratsfraktion vom 11.01.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen		doc01292420150113114203
Ö 7	Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung ab 01. April 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/006/2014/1	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 8	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014 Vorlage wird nachgereicht Beschluss: einstimmig beschlossen	10/028/2015	Vorlage
Ö 8.1	28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich ?Landstraße? Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung durch die Bezirksregierung Düsseldorf gemäß § 6 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/043/2015	Vorlage Anlage 1: Genehmigungsverfügung zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich ?Landstraße? der Bezirksregierung Düsseldorf vom 07.01.2015 Anlage 2: Redaktionell ergänzte Teile der Begründung und des Umweltberichtes jeweils mit Stand vom 14.01.2015 (Hinweis: Im Ratsinformationssystem wird die gesamte Begründung inkl. des Umweltberichtes mit ihren Ergänzungen als Anlage 2 eingestellt)
Ö 9	Beantwortung von Anfragen
Ö 10	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information