SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, Planungs- und Umweltausschuss - 25.11.2014 - 17:00-20:08 Uhr

Sitzung

SUVA/004/2014

Gremien

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, Planungs- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

25.11.2014

Zeit

17:00-20:08 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vorstudie Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan - mündlicher Bericht über den "Planungstag Innenstadt"
Ö 2	34. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kampheider Straße" Bebauungsplan Nr. 180 "Kampheider Straße" hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss der Planungsziele, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung, § 3 (1) BauGB	61/026/2014	Vorlage Anlage 1: Lage des Plangebiets zur 34. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Kampheider Straße" Anlage 2: Lage des Plangebiets zum Bebauungsplan Nr. 180 "Kampheider Straße" Anlage 3: Begründung zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Kampheider Straße" und Bebauungsplan Nr. 180 "Kampheider Straße" Anlage 3.1: Luftbild mit Überlagerung von Katasterangaben Anlage 3.2: Auszug aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 54a "Bollenberg II" Anlage 3.3: Auszug aus dem wirksamen Flächennutzungsplan Anlage 3.4: Bebauungsvorschlag für die Unterkunft für Asylsuchende
Ö 3	30. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Erikaweg / Leichlinger Str." hier: Beschluss über Anregungen, § 3 ( 1), (2) , § 4 (1) und (2) BauGB, Beschluss der Flächennutzungsplanänderung	61/027/2014	Vorlage Anlage 1: Protokoll zur Diskussionsveranstaltung am 07.11.2013 Anlage 2: Anregungen zur 30. Änderung des FNP im Bereich "Erikaweg/Leichlinger Str" und zur 1. Änd. des BPlan Nr. 34 "Erikaweg/Leichlinger Str" im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3(1) BauGB mit dem Prüfergebnis der Verw. Anlage 3: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange, der Nachbargemeinden und Naturschutzverbände, der Bezirksregierung mit dem Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 4: Anregungen zur Aufstellung der 30. Änderung des FNPs und zur Aufstellung der 1. Änderung des BPlanes Nr. 34 ?Erikaweg/Leichlinger Str? durch die Trä-ger öffentl. Belange im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB, Anre-gungen nach § 2 (2) Anlage 5: Anregungen zur Aufstellung der 30. Änd. des FNP und zur Aufstellung der 1. Änd. des BPlan Nr. 34 ?Erikaweg/Leichlinger Str? durch die Bürger im Rahmen der öffentl. Auslegung mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 6: 30. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 03.11.2014 Anlage 7: Begründung zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 03.11.2014 Anlage 8: Umweltbericht zur 30. Änderung des FNP im Bereich "Erikaweg/Leichlinger Str.", ISR GmbH + Co. KG., Haan, 03.11.2014 Anlage I: Städtebaul. und raumordnerische Verträglichkeitsanalyse für die Erweiterung und Verlagerung des Hagebaumarktes, Böttinger Str 21 und die Ansiedlung eines Zoofachmarktes sowie weiterer Fachmärkte mit nicht- zentrenrelevantem Hauptsortiment Anlage II: Verkehrsuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 34 "Erikaweg/Leichlinger Str." in Haan, Runge + Küchler, März 2014
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 64b ?Wiesenstraße? als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB Beschluss der Planungsziele, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung, § 3 (1) BauGB	61/028/2014	Vorlage Anlage 1: Ausschnitt aus dem Bebauungsplan 64a mit Darstellung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 64b Anlage 2: Städtebauliches Konzept Anlage 3: Vorentwurf einer Bebauungsplan-Begründung Anlage 4: Ausschnitt aus dem FNP
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 133 "Luisenstraße / Stöcken" als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Beschluss der Vorentwurfsplanung, Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB	61/029/2014	Vorlage Anlage 1: Abgrenzung des Plangebiets Anlage 2: Varianten A, B, C, D Anlage 3: Ausschnitt aus dem FNP
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 115 "Polnische Mütze" hier: Beschluss über Anregungen, § 3 ( 1), (2) , § 4 (1) und (2) BauGB, Satzungsbeschluss § 10 (1) BauGB	61/030/2014	Vorlage Anlage 1: Lage des Plangebietes zum Bebauungsplan Nr. 115 "Polnische Mütze" Anlage 2: Protokoll zur Diskussionsveranstaltung am 21.01.2014 incl. ergänzender Abwägungsvorschläge der Verwaltung Anlage 3: Schriftliche Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB) mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 4: Anregungen der Träger öffentlicher Belange, der Nachbarkommunen und der Naturschutzverbände im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung (§ 4 (1), 2 (2) BauGB) mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 5: Anregungen der Träger öffentli. Belange, der Nachbarkommunen, der Naturschutzverbände und Bürger im Rahmen der öffentl. Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 6: Bebauungsplan Nr. 115 "Polnische Mütze" mit Stand vom 04.11.2014 Anlage 7: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 115 incl. Umweltbericht in der Fassung vom 20.10.2014 Anlage 7.1: Verkehrsuntersuchung Technologiepark Haan, 2. Bauabschnitt, Runge + Küchler, Düsseldorf im März 2012 Anlage 7.2: Vorplanung Knotenpunkt "Polnische Mütze", Runge + Küchler, Düsseldorf, vom November 2013 Anlage 7.3: Vorplanung Knotenpunkt "Polnische Mütze", Variante Lärmschutzwand, Runge + Küchler, Düsseldorf, vom 21.01.2014 Anlage 7.4: Schalltechnische Untersuchung zum geplanten Ausbau des Knotenpunktes "Polnische Mütze", L 357 / B 228, Prüfung nach 16. BImSchV, ACCON Köln GmbH, Köln, 10.01.2014 Anlage 7.5: Landschaftspflegerischer Fachbeitrag zum Bebauungsplan Nr. 115 "Polnische Mütze", Stadt Haan, 19.02.2014 Anlage 7.6: LANUV (Landesamt f. Naturschutz, Umwelt u. Verbraucherschutz NRW), Naturschutz-Fachinformationssysteme: Liste planungsrelevanter Arten des Messtischblattes 4708 (Wuppertal-Elberfeld) bezogen auf die im Plangebiet vorkommenden Habitattypen
Ö 7	Überprüfung der Schulwegsituation an der Grundschule Mittelhaan	66/008/2014	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 20.08.2014
Ö 8	Antrag "Sachstand Kita-Neubau Bachstraße" hier: Antrag der Fraktion der GAL vom 04.11.2014	61/031/2014	Vorlage Antrag der Fraktion der GAL vom 04.11.2014
Ö 9	Stellplatznachweis - Stellplatzablösesatzung hier: Antrag der Fraktion WLH vom 05.11.2014	61/035/2014	Vorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion WLH vom 05.11.2014 / Stellplatznachweis - Stellplatzablösesatzung Anlage 2: Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 6 der BauO NRW vom 01.03.2000 (Stellplatzablösesatzung) - Rechtskraft ab 01.01.2005 Anlage 3: Anlage zu Nr. 51.11 VV BauO NRW Richtzahlen für den Stellplatzbedarf
Ö 10	Grünflächen-Informationssystem der Stadt Haan einrichten hier: Antrag der Fraktion WLH vom 07.11.2014	70/002/2014	Vorlage Antrag der Fraktion WLH vom 07.11.2014
Ö 11	Beantwortung von Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information