SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 07.12.2010

Sitzung

HFA/012/2010

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

07.12.2010

Zeit

17:00-20:33 Uhr

Einladung HFA Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1: Anfrage der FDP-Fraktion

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Vortrag von Herrn Eberhard Kanski zum Konzept des Bundes der Steuerzahler zur Haushaltssanierung von Gemeinden Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden
Ö 2	Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Haan zum 01.01.2009 Vorlage 14/007/2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/014/2010	Vorlage Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Haan zur Eröffnungsbilanz der Stadt Haan zum 01.01.2009 Bericht der WIBERA Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2009 und des Anhangs sowie des Lageberichtes
Ö 3	Änderung der Ladenschlusszeiten in Haan im Jahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	23/032/2010	Vorlage SV-Ladenschluß2011Anl1 AntragLadenöffnung2011
Ö 4	Tarifordnung des Hallenbades Beschluss: einstimmig beschlossen	40/019/2010	Vorlage Anlage 2: Tarifordnung bis 31.12.2010 Anlage 1 NEU:Tarifordnung Hallenbad 2011
Ö 5	Sanierung Sportanlage Gruiten Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden
Ö 6	Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3	60/013/2010	Vorlage Anlage 1: Schnellbrief des Städte- und Gemeindebundes NRW vom 21.10.2010 Anlage 2: Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Anlage 3: Stellungnahme der Kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf
Ö 7	Satzung der Stadt Haan über die 14. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/014/2010	Vorlage
Ö 8	Satzung der Stadt Haan über die 14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/016/2010	Vorlage Anlage II: Satzungstext
Ö 9	Satzung der Stadt Haan über die 37. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/015/2010	Vorlage Anlage V: Tabelle Änderungen Straßenverzeichnis
Ö 10	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/017/2010	Vorlage
Ö 11	Zustimmung zur Leistung einer investiven außerplanmäßigen Ausgabe von 400.000 ? im Produkt 110.110 /Teilfinanzplan (Abfallwirtschaft) zum Ankauf von Müllgefäßen Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	60/018/2010	Vorlage
Ö 12	Musikschule Haan e.V. - hier: Leistungsvertrag	10/065/2010	Vorlage Ergänzung zum Leistungsvertrag Kostenaufstellung zur Musikschule
Ö 13	Beteiligungsbericht 2009 Bericht über die Beteiligung der Stadt Haan an privaten Unternehmen und Einrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	23/029/2010	Vorlage Bauverein Haan 2009 Stadtwerke 2009 Wohnungsbaugen. Gruiten 2009
Ö 14	5. Änderung des Landschaftsplanes des Kreises Mettmann, Änderungen des Planentwurfes aufgrund der Offenlage nach § 29 LG NW hier: Stellungnahme der Stadt Haan zum Bereich "Ellscheid" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0	61/043/2010	Vorlage Anlage 1: Schreiben des Kreises Mettmann vom 27.10.2010 Anlage 2: Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 100 "Friedhof Ellscheid" Anlage 3: Auszug aus der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 100 "Bauhof Ellscheid" Anlage 4: Auszug aus den Entwicklungszielen des Landschaftsplans des Kreises Mettmann Anlage 5: Vorschlag der ULB zu einer geänderten Abgrenzung des Geltungsbereiches des Land-schaftsplanes nach dem Erörterungsgespräch am 11.11.2010
Ö 15	Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 119 "Flurstraße /östliche Hochdahler Straße" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3	63/010/2010	Vorlage Lageplan
Ö 16	Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 162 "Millrather Straße / Ellscheider Straße" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 0	63/012/2010	Vorlage Lageplan zum Straßenbau
Ö 17	Beantwortung von Anfragen
Ö 18	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: