SessionNet | Rat - 31.03.2009

Sitzung

RAT/034/2009

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

31.03.2009

Zeit

17:00-20:48 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Bürgerantrag- Gebühren Stadtranderholung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3	51/019/2009	Vorlage
Ö 3	Etatberatung des Jugendamtes 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/027/2009	Vorlage
Ö 3.1	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/016/2009	Vorlage StellenübersichtBeamtenachProdukt StellenübersichtTariflichBeschäftigtenachProdukt ST BEA ST Beschäft-TVÖD ST NACHW ST ZA
Ö 3.2	Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2009 mit ihren Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	20/008/2009	Vorlage Haushaltssatzung 17.03.2009 HFA Tischvorlage Deckblatt Anlage 1 Änderungen des Haushaltsplanentwurfes 2009 im Ergebnisplan und Finanzplan Anlage 1 Änderungen die nur Teilfinanzpläne bzw. den Gesamtfinanzplan betreffen: Anlage 1 Abschlusszahlen Übersichten Anlage 1 Fortschreibung des Gesamtergebnisplanes 2009 - 2012 Anlage 1 Fortschreibung des Gesamtfinanzplanes 2009 - 2012 Anlage 3 Übersicht der Übertragungen von Haushaltsermächtigungen Anlage 3 Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen 17.03.2009 HFA Stellungnahme Verwaltung CDU Fragen 24.03.2009 HFA Tischvorlage 24.03.2009 HFA Änderungen des Haushaltsplanentwurfes Anlage 1 Produkt 030130 24.03.2009 HFA Änderungen des Haushaltsplanentwurfes Anlage 1 Produkt 030150 24.03.2009 HFA Änderungen des Haushaltsplanentwurfes Anlage 1 Produkt 030500 24.03.2009 HFA Änderungen des Haushaltsplanentwurfes Anlage 1 Produkt 160110 24.03.2009 HFA Änderungen des Haushaltsplanentwurfes Anlage 1 Produkt 040300 24.03.2009 HFA Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2009 mit ihren Anlagen Anlage 2 24.03.2009 HFA Stellungnahme Verwaltung SPD Fragen Anlage 4 31.03.2009 Rat globale Minderausgabe CDU Anlage 6 31.03.2009 Rat Tischvorlage Deckblatt und Anlage 5
Ö 4	Satzung der Stadt Haan über die 5. Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Friedhof in Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	60/009/2009	Vorlage Friedhofsgebührensatzung Sitzungsvorlage 5. Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Friedhof in Haan
Ö 5	Satzung der Satdt Haan über die 1. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städtischen Waldfriedhof in Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	60/010/2009	Vorlage Anlage 1: Gegenüberstellung / Begründung Anlage 2: Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen
Ö 6	Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Haan - Benutzungsordung- Beschluss: einstimmig beschlossen	40/017/2009	Vorlage Satzungsänderung zur Benutzungsordnung der Stadtbücherei Haan
Ö 7	Kinder schützen- Familien unterstützen, frühe Hilfen für Familien Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	51/022/2009	Vorlage
Ö 8	Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2009/2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/029/2009	Vorlage KiBiz-Anlage2 KiBiz-Anlage3 KiBiz-Beschluss
Ö 9	Sonderpädagogische Förderung an Haaner Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen	40/020/2009	Vorlage
Ö 10	Kommunaler Straßenbau in Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	66/006/2009	Vorlage Sanierungsprogramm 2009
Ö 11	Berichterstattung zum 10-Punkte-Klimaschutzprogramm - Antrag der GAL-Fraktion vom 09.03.2009 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt
Ö 12	Erstellung eines Klimakonzeptes für die Stadt Haan - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2009 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt
Ö 13	Resolution des Haaner Rates gegen den geplanten Kommunalwahltermin am 30.08.2009 - Antrag der GAL-Fraktion vom 10.03.2009 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 24, Enthaltungen: 1, Befangen: 1
Ö 14	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 14.1	Bahnhöfe im Stadtgebiet hier: Grundsatzbeschluss zum Maßnahmenplan (Gruitener Bahnhof), Beantragung von Fördermitteln für Infrastrukturmaßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen	61/021/2009	Vorlage Anlage 1: Erschließungskonzept Haaner Bahnhof
Ö 15	Beantwortung von Anfragen
Ö 16	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: