SessionNet | Rat - 15.10.2013 - 17:00-19:39 Uhr

Sitzung

RAT/030/2013

Gremium

Rat

Raum

Pädagogisches Zentrum Adler Straße

Datum

15.10.2013

Zeit

17:00-19:39 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Anlage 2: Antrag zu TOP 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anlage 1: Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.09.2013

Anlage 2: Antwort der Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme IHK

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 10, Enthaltungen: 0

Antrag der GAL-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 12, Enthaltungen: 0

Anlage 1: Jahresabschluss zum 31.12.2012

Anlage 2: Lagebericht zum Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage A: Im Rahmen der Vorprüfung des Einzelfalls, § 13a Abs. 1 Satz 2, Nr. 2 BauGB vorgebrachte Anregungen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage B: Im Rahmen der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Öffentlichkeitsbe-teiligung gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachte Anregungen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage C: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 162 "Niederbergische Allee" in der Fassung vom 03.09.2013

Anlage D: Begründung in der Fassung vom 03.09.2013

Landschaftspflegerischer Fachbeitrag vom 27.05.2013

Schalltechnische Untersuchung von Peutz Consult GmbH vom 30.04.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 3: Entwurf Änderungssatzung Seniorenbeirat

Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2013

Anlage 2: Antrag des Seniorenbeirates vom 30.09.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag Stv. Lukat vom 30.07.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag Stv. Frau Lukat Internationale Gärten vom 26-04-2013

Beschluss: zurückgestellt

Antrag Stv. Frau Lukat vom 12-08-2013 Haaner Tafel

Beschluss: zurückgestellt

Antrag Stv Frau Lukat vom 27-07-2013 Teilhabe behinderter Menschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag Stv Frau Lukat vom 12-08-2013 Gesamtunterbringungskonzept städtische Unterkünfte

Auszug aus Sitzungsvorlage 65-065-2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 24, Enthaltungen: 3

Übersicht Flüchtlinge/ Wohnungslose, Stand 08/2013

Haushalt 2013, Produkt 100400 ?Städt. Unterkünfte, Übergangswohnheime?

Kostenvergleichsrechnung für Container Miete - Kauf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen