SessionNet | Rat - 15.10.2013

Sitzung

RAT/030/2013

Gremium

Rat

Raum

Pädagogisches Zentrum Adler Straße

Datum

15.10.2013

Zeit

17:00-19:39 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1

Anlage 2: Antrag zu TOP 2

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Harzeinsatz - hier: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 15.10.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Citystreife
Ö 3.1	Bericht der Verwaltung zum Einsatz der Citystreife Beschluss: zur Kenntnis genommen	32-2/023/2013	Vorlage
Ö 3.2	Rechtsgrundlagen der Tätigkeiten der Citystreife - hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.09.2013 Beschluss: zur Kenntnis genommen	32-2/024/2013	Vorlage Anlage 1: Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.09.2013 Anlage 2: Antwort der Verwaltung
Ö 4	Solidaritätsumlage - hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 25.08.2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 10, Enthaltungen: 0	II/013/2013/1	Vorlage Stellungnahme IHK
Ö 5	Nachtrag: 11.10.2013 Energiewende ohne Fracking, Korbacher Resolution - hier: Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 12, Enthaltungen: 0	10/172/2013	Vorlage Antrag der GAL-Fraktion
Ö 6	Entlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/037/2013	Vorlage Anlage 1: Jahresabschluss zum 31.12.2012 Anlage 2: Lagebericht zum Jahresabschluss 2012
Ö 7	Jahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 0	20/038/2013	Vorlage
Ö 8	Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	20/039/2013	Vorlage
Ö 9	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 162 "Niederbergische Allee" als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: - Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) BauGB - Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/133/2013	Vorlage Anlage A: Im Rahmen der Vorprüfung des Einzelfalls, § 13a Abs. 1 Satz 2, Nr. 2 BauGB vorgebrachte Anregungen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage B: Im Rahmen der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Öffentlichkeitsbe-teiligung gemäß § 3 (2) BauGB vorgebrachte Anregungen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage C: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 162 "Niederbergische Allee" in der Fassung vom 03.09.2013 Anlage D: Begründung in der Fassung vom 03.09.2013 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag vom 27.05.2013 Schalltechnische Untersuchung von Peutz Consult GmbH vom 30.04.2013
Ö 10	Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes - Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 050200 "Hilfen nach AsylbLG Beschluss: einstimmig beschlossen	51/132/2013	Vorlage
Ö 11	Rederecht in Ratsausschüssen der Stadt Haan - hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2013 und Antrag des Seniorenbeirates vom 30.09.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/175/2013	Vorlage Anlage 3: Entwurf Änderungssatzung Seniorenbeirat Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2013 Anlage 2: Antrag des Seniorenbeirates vom 30.09.2013
Ö 12	Stellungnahme zum Antrag von Stv. Frau Lukat vom 30.07.2013 - Skat- und Bike-Anlage Landstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	51/129/2013	Vorlage Antrag Stv. Lukat vom 30.07.2013
Ö 13	"Internationale Gärten" - Integration mit Gartenstadtcharakter - Antrag von Stv. Frau Lukat vom 26.04.2013 Beschluss: zurückgestellt	51/136/2013	Vorlage Antrag Stv. Frau Lukat Internationale Gärten vom 26-04-2013
Ö 14	"Haaner Tafel am Leben erhalten" - Antrag von Stv. Frau Lukat vom 12.08.2013 Beschluss: zurückgestellt	51/133/2013	Vorlage Antrag Stv. Frau Lukat vom 12-08-2013 Haaner Tafel
Ö 15	"Teilhabe behinderter Menschen in Haan ermöglichen" - Barrierefreie Mobilität - Barrierfrei im Verkehrsraum - Antrag von Stv. Frau Lukat vom 27.07.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/134/2013	Vorlage Antrag Stv Frau Lukat vom 27-07-2013 Teilhabe behinderter Menschen
Ö 16	"Gesamtunterbringungskonzept städtische Unterkünfte in Haan" - Antrag von Stv. Frau Lukat vom 12.08.2013 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 24, Enthaltungen: 3	51/135/2013	Vorlage Antrag Stv Frau Lukat vom 12-08-2013 Gesamtunterbringungskonzept städtische Unterkünfte Auszug aus Sitzungsvorlage 65-065-2013
Ö 16.1	Erweiterung Städtische Unterkünfte, Übergangswohnheime / Standort Ellscheid - Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Produkt 100400 "Städt. Unterkünfte, Übergangswohnheime? Beschluss: einstimmig beschlossen	II/014/2013	Vorlage Übersicht Flüchtlinge/ Wohnungslose, Stand 08/2013 Haushalt 2013, Produkt 100400 ?Städt. Unterkünfte, Übergangswohnheime? Kostenvergleichsrechnung für Container Miete - Kauf
Ö 17	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	10/180/2013	Vorlage Anlage 1
Ö 18	Beantwortung von Anfragen
Ö 19	Mitteilungen
Ö 19.1	Barrierefreier Umbau Bahnhof Haan-Gruiten hier: Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/139/2013	Vorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Nachtrag: 11.10.2013 gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	Nachtrag: 11.10.2013 gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: