SessionNet | Rat - 21.02.2017

Sitzung

RAT/021/2017

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

21.02.2017

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Einladung Ö

Tagesordnung Rat NEU Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1 Niederschrift Beschlussliste der Haushaltsplanberatungen 2017 Rat

Anlage2 Niederschrift HH-Satzung

Nachtrag Rat21 Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/014/2017	Vorlage
Ö 3	Verkaufsoffene Sonntage 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen	32-1/010/2017	Vorlage A01 Verordnung Ladenschluss 2017 A02 AntragWfHaan A03 Anhörungsschreiben A04 Lageplan Brunnenfest A05 Lageplan Haan a la carte A10 Runderlass vom 07. 09. 2016 A06 Lichtbildaufnahme Brunnenfest Fußgängerzone Neuer Markt A07 Lichtbildaufnahme Brunnenfest Fußgängerzone Neuer Markt A08 Lichtbildaufnahme Einmündung Fußgängerzone Neuer Markt / Dieker Straße A09 Lichtbildaufnahme Brunnenlauf
Ö 4	Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II West/Mitte Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/050/2017	Vorlage Wiederwahl Beyer 03 17 Wiederwahl Beyer 03 17 I Wiederwahl Beyer 03 17 II Wiederwahl Beyer 03 17 III
Ö 5	Spielflächenleitplan - Haan 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	61/156/2017	Vorlage Anlage 1: Abschlussbericht Spielflächenleitplan - Haan 2025 mit Stand: 12.12.2016 Anlage 2: Protokoll über die Anregungen und Anmerkungen der Teilnehmer der Bürgerinformation vom 26.10.2016 sowie deren Abwägung Anlage 3: Abwägungstabelle zu den Anregungen und Anmerkungen zum Spiel-/ Bolzplatz Blumenstraße vom 01.12.2016 und Spielplatz Haaner Bachtal/ Klettergerüst) vom 06.01.2017 Bürgerantrag von Herrn Grape vom 13.01.2017 zum Spielplatz im Haaner Bachtal
Ö 6	Verwendung der Sportpauschale 2015 Infrastruktur am Sportplatz Gruiten / Antrag des TSV 1884 Gruiten e.V. auf Gewährung eines Planungskostenzuschusses Beschluss: einstimmig beschlossen		00038669
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 149 "Am Teichkamp" hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 09.07.2002, Beschluss zur erneuten Offenlage, § 3 (2) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 1	61/151/2016/1	Vorlage Anlage 1.1: Bebauungsplan Nr. 149 "Am Teichkamp", Stand 09.01.2017 Anlage 1: Entwurf des Bebauungsplans Nr. 149 "Am Teichkamp", Stand 09.01.2017 Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht zum Entwurf des Bebauungsplans Nr.149 "Am Teichkamp" in der Fassung vom 09.01.2017
Ö 8	Ergänzungen zur Kindergartenbedarfsplanung 2017/2018
Ö 8.1	Standortvariante für eine mögliche Erweiterung - hier: Antrag der AWO Kreis Mettmann vom 16.01.2017 Beschluss: einstimmig abgelehnt		00038221
Ö 8.2	Erweiterung der Einrichtung der AWO Käthe- Kollwitz- Strasse 1 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3	51/151/2017	Vorlage
Ö 8.2.1	Fortschreibung Kindergartenbedarfsplanung 2017/2018 - Erweiterung der Einrichtung Käthe-Kollwitz-Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	51/144/2017/2	Vorlage
Ö 8.3	Sachstand zur städt. Kindertageseinrichtung "'Alleezwerge" Beschluss: einstimmig beschlossen	51/147/2017	Vorlage
Ö 8.4	Standortvarianten zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung in Unterhaan Beschluss: einstimmig beschlossen	61/160/2017	Vorlage Anlage 1: Gegenüberstellung der Planungsvarianten Anlage 2: Entwurfsskizze Standort ?Bachstraße? Anlage 3: Entwurfsskizze Standort "Ohligser Straße"
Ö 8.4.1	Standortvarianten zur Errichtung einer Kindertageseinrichtung in Unterhaan Beschluss: einstimmig beschlossen	61/160/2017/1	Vorlage Anlage 4: Gegenüberstellung der Planungsvarianten Anlage 5: Entwurfsskizze Standort "Erikaweg / Ohligser Str."
Ö 9	Haushalt 2017 - Neubau KiTa Bachstraße/Zuschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	51/148/2017	Vorlage
Ö 9.1	Haushalt 2017 - Neubau KiTa Bachstraße/Zuschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	51/148/2017/1	Vorlage
Ö 10	Verlängerung der Anerkennung von Kindertageseinrichtungen als plusKITA-Einrichtungen und Einrichtungen mit zusätzlichem Sprachförderbedarf Beschluss: einstimmig beschlossen	51/152/2017	Vorlage
Ö 11	?Handlungskonzept Wohnen - Haan? hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 12.11.2016 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 24, Enthaltungen: 1	61/158/2017	Vorlage Anlage 1: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 12.11.2016 Anlage 2: "Handlungskonzepte Wohnen ? vom Beschreiben zum gemeinsamen Handeln, eine Handlungsempfehlung für Kommunen", Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, 2016
Ö 12	Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) in Haan hier: Fahrtenangebot auf der Linie SB 50 Beschluss: einstimmig beschlossen	61/155/2017	Vorlage
Ö 13	Versorgung des Amtes 65 mit zumutbaren Büroarbeitsplätzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 0	65/023/2017	Vorlage
Ö 14	Konsolidierung 2017
Ö 14.1	Änderung der Parkscheingebührenordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 0	32-2/047/2017	Bürgerantrag 030217 Parkscheingebührenordnung Leserbriefe RP010217 Vorlage Anlage 1: Änderungsordnung
Ö 14.2	Konsolidierungsvorschläge der Verwaltung ? Optimierungsmöglichkeiten des Straßenbegleitgrüns hinsichtlich des Pflegeaufwands Beschluss: einstimmig beschlossen	70/015/2016	Vorlage Konsolidierungsliste
Ö 14.3	Konsolidierungsvorschläge der Verwaltung - Bepflanzungskonzept hier: Antrag der Fraktion WLH vom 31.08.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	70/011/2016	Vorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion WLH vom 31.08.2016 Anlage 2: Anlage zum Antrag der Fraktion WLH vom 31.08.2016
Ö 15	Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/049/2017	Vorlage Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Kalkulation 2017 Anlage 3 - Betriebskostenabrechnung 2013 Anlage 4 - Betriebskostenabrechnung 2014 Anlage 5 - Prognose Betriebskostenabrechnung 2015
Ö 16	Anzeige von Nebentätigkeiten gem. § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/101/2017	Vorlage
Ö 17	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 17	10/094/2016	Vorlage
Ö 17.1	Einrichtung einer Stelle für einen/eine Koordinator/-in Flüchtlingshilfe Beschluss: einstimmig beschlossen	II/022/2017	Vorlage
Ö 17.2	Einrichtung einer zusätzliche Ingenieurstelle im Tiefbauamt, Stelle 66/12 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/095/2017	Vorlage
Ö 17.3	Ausnahme von der Wiederbesetzungssperre Wiederbesetzung der Stelle 20/20 ? Veranlagung Grundabgaben (Vollzeitstelle) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/098/2017
Ö 18	Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus 2016 nach 2017 gem. § 22 GemHVO Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/050/2017	Vorlage Anlage Ermächtigungsübertragungen 2017
Ö 19	Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 10	20/046/2017	Vorlage Veränderungsanträge 1-28 Änderungsliste zum HH Entwurf Stand 23.1.2017
Ö 19.1	Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2017 - weitere Veränderungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/046/2017/1	Vorlage Anlage 3 Änderungsanträge Politik 20170203 Anlage 4 Zusammenstellung Anträge Politik 20170203 Anlage 5 sonstige Änderungsanträge Politik Veränderungsanträge 29-56 Änderungsliste zum HH Entwurf 24.01. bis 3.2.2017 Zusammenstellung der Anfragen zum HH 2017
Ö 19.2	Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2017 - weitere Veränderungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/046/2017/2	Vorlage Anlage 1 Veränderungsanträge 57-91 Anlage 2 Änderungsliste zum HH Entwurf Stand 13.2.2017 Anlage 3 weitere Änderungsanträge Politik 20170213 Anlage 4 Zusammenstellung Anträge Politik 20170213 P23 WLH Aufwandsentschädigung Veränderungsanträge Verwaltung neu 92-97 Zusammenstellung der Anfragen zum HH 2017
Ö 19.2.1	Antrag des Jugendparlamentes auf Sitzungsgeld für Delegierte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0	51/149/2017	Vorlage Antrag Sitzungsgeld JuPa
Ö 19.2.2	Antrag der SPD zur Erhöhung der Einstiegsstufe über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 4	51/150/2017	Vorlage
Ö 19.2.3	Haushalt 2017 - Haushaltskonsolidierung Antrag der WLH-Fraktion vom 12.02.2017 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 19.2.4	Änderung der Hauptsatzung Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende Antrag der WLH-Fraktion vom 15.02.2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/103/2017	Vorlage Anlage 1 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage2 Schnellbrief 50 2017 Anlage3 Auslegungserlass MIK NRW Anlage4 AntragWLH 150217 EntschädigungAusschussvorsitzende
Ö 20	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen		AntragAfD 210217 Neubesetzung von Ausschüssen AntragGAL 210217 Neubesetzung von Ausschüssen AntragSPD 150217 Neubesetzung von Ausschüssen AntragSPD 160217 Neubesetzung von Ausschüssen 2
Ö 21	Beantwortung von Anfragen		AnfrageWLH 200217 Flüchtlingsunterkünfte
Ö 22	Mitteilungen		freiwillige Beschlusskontrolle BKSA freiwillige Beschlusskontrolle BVFOA freiwillige Beschlusskontrolle HFA freiwillige Beschlusskontrolle JHA freiwillige Beschlusskontrolle Rat freiwillige Beschlusskontrolle SUVA freiwillige Beschlusskontrolle WLSTA
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information
N 24.2	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information

Informationen

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