Sitzung
SUVA/041/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Raum
Aula der städtischen Gesamtschule Haan, Walder Str. 15
Datum
08.10.2020
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan
hier: Vorstellung des Innenstadtbüros und der Citymanagerin
 
Ö 2
6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 "nördliche Flemingstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
Anpassung des Flächennutzungsplanes (44. Änderung des FNP) im Wege der Berichtigung
hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung,§ 3 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 61/340/2020
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 196 „Düsseldorfer Straße / Ohligser Straße“ im Verfahren nach § 13a BauGB / Anpassung des FNP im Wege der Berichtigung durch seine 41. Änderung
hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig angenommen

 61/341/2020
Ö 4
Entwicklung Rathauskurve

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 60/073/2020
Ö 5
Änderung der Ausbaubeitragssatzung und Informationen zum Straßenausbaubeitragsrecht

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 60/068/2020
Ö 5.1
Bürgerantrag der Bürgerinitiative Straßenbaubeiträge (BIS) vom 16.03.2020
hier: Vorläufige Aussetzung der Straßenerschließungs- und Ausbaumaßnahmen in der Gartenstadt Haan

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 60/074/2020
Ö 6
Änderung der Zuständigkeitsordnung
hier: Straßen- und Wegekonzept nach § 8a KAG

Beschluss: einstimmig angenommen

 60/069/2020
Ö 7
Kritische Verkehrssituation Straße Buschhöfen Unterhaan
hier: Eingabe der Anwohner Buschhöfen vom 11.09.2020

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 8
Aufstellung und Montage von Wartehäuschen an der Bushaltestelle Siemensstraße Ecke Büssingstraße in Fahrtrichtung Solingen sowie an der Bushaltestelle Pütt (Hülsberger Busch)
hier: Antrag der CDU Ratsfraktion vom 30.08.2020 (Einbringung)

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

 
Ö 9
Frühzeitige Öffnung der Niederbergischen Allee
hier: Antrag der Fraktion WLH vom 05.09.2020 (Einbringung)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
EinrichtungTempo-30-Strecken im Bereich des Kindergartens Hochahler Straße und im Bereich des zukünftigen Kindergartens Erikaweg
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 08.09.2020 (Einbringung)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Entwicklung gestalterischer und baulicher Maßnahmen zur Verringerung der gefahrenen Geschwindigkeit für das Teilstück Hülsberger Busch
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 08.09.2020 (Einbringung)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Einrichtung einer Tempo-30-Strecke im Bereich der Büssingstraße zwischen Einmündung Siemensstraße und dem Kreisverkehr (in Fortsetzung der Strecke zwischen Bahndamm und Einmündung Siemensstraße)
hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 13.09.2020 (Einbringung)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 13
Errichtung eines Kreisverkehrs Ittertalstraße / Königgrätzer Straße
hier: Antrag der FDP Ratsfraktion vom 16.09.2020 (Einbringung)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 14
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 15
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information