SessionNet | Rat - 17.12.2024

Sitzung

RAT/023/2024

Gremium

Rat

Raum

Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3

Datum

17.12.2024

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Befangenheitsmitteilungen
Ö 2	Fragerecht für Einwohner_innen
Ö 3	Neubau Rathaus Haan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltung: 0	65/064/2024	Vorlage Anlage 1 Ergebnispräsentation Q A Rathausneubau WLH Aenderungsantrag Neubau Rathaus Q&A GAL Neubau gewerkeweise Veränd antr WLH Neubau-Rathaus
Ö 4	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 200 "Neues Rathaus" im Verfahren nach § 13a BauGB, Anpassung des Flächennutzungsplanes durch seine 49. Änderung im Bereich "Neues Rathaus" - hier: Information zum Stand der Planung, Beschluss zur Planerarbeitung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltung: 0	61/105/2024	Vorlage Anlage1 Plangebietsabgrenzung Anlage2 Flächenkonzept Anlage3 verkleinertes Plangebiet Anlage4 Vorentwurf BP200
Ö 4.1	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 200 "Neues Rathaus" im Verfahren nach § 13a BauGB, Anpassung des Flächennutzungsplanes durch seine 49. Änderung im Bereich "Neues Rathaus" hier: Anpassung des Ratsbeschlusses vom 02.11.2021 zur wohnbaulichen Folgenutzung für das Grundstück Gemarkung Haan, Flur 26, Flurstück 368 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	61/105/2024/1	Vorlage
Ö 5	Kooperation mit der Ombudsstelle NRW Beschluss: einstimmig beschlossen	51/106/2024	Vorlage Anlage Kooperationsvereinbarung Ombudschaft NRW
Ö 6	Wegfall der Bewohnerparkvorrechte auf zwei Stellplätzen der Ellscheider Straße Beschluss: einstimmig beschlossen	66/101/2024	Vorlage Lageplan Ellscheider Straße
Ö 7	Parkraumbewirtschaftung - hier: ergänzende Einführung einer Parkscheibenregelung unter Beibehaltung der Bewohnerparkvorrechte auf der Dieker Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltung: 0	66/103/2024	Vorlage
Ö 8	Satzung der Stadt Haan über die Erhebung der Bewohnerparkgebühren Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltung: 0	32/043/2024	Vorlage Anlage 1: Satzung der Stadt Haan über die Erhebung der Bewohnerparkgebühren
Ö 9	Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Haan Beschluss: Vorlage zurückgezogen	32/044/2024	Vorlage Anlage 1: Parkscheingebührenordnung Anlage 2: Parkplätze Innenstadt Luftbild Anlage 3: Parkplätze Innenstadt neu
Ö 9.1	Ergänzungsvorlage zur Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Stadtgebiet Haan. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltung: 0	32/044/2024/1	Vorlage Anlage 1: Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Haan 1.1 Lageplan Anlage 2: Synopse Anlage 3: Luftbild Innenstadt Haan
Ö 10	Antrag des Jugendparlaments vom 05.09.2024 – Änderung der Satzung des Jugendparlaments der Stadt Haan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltung: 1	II/063/2024	Vorlage Anfrage WLH 111224 finanzielle Auswirkungen Antrag JuPa Sitzungsgeld Stellungnahme JuPa zu Anfrage WLH 111224 finanzielle Auswirkungen Antrag JuPa Sitzungsgeld Antrag WLH 131224 Antrag zu Stellungnahme JuPa Anfrage WLH 171224 rechtliche Fragen Sitzungsgeld JuPa Antrag JuPa auf Änderung der Satzung
Ö 11	Kommunikationsbänke Beschluss: einstimmig beschlossen	50/051/2024	Vorlage QR Code Rede-Bank Übersetzungen
Ö 12	Seniorengerechte Quartiersentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/050/2024	Vorlage Protokoll des 19. RT Haan Mitte/Ost/West Wohnprojekte der Wohnschule (Anhang zum RT Haan Mitte/Ost/West) Protokoll des 19. RT Gruiten
Ö 13	Situation der Zuweisungen von Geflüchteten nach Haan Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/046/2024	Vorlage
Ö 14	Gebührenbedarfsberechnung 2025 für den Wochenmarkt der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, nicht teilgenommen: 1	60/075/2024	Vorlage Anlage 1 GBB Wochenmarkt 2025 Anlage 2 BA Wochenmarkt 2023
Ö 15	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Waldfriedhof 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, nicht teilgenommen: 1	60/076/2024	Vorlage Anlage 1 10. Änderungssatzung Anlage 2 GBB städt. Waldfriedhof 2025
Ö 16	Jahresabschluss 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, nicht teilgenommen: 2	14/046/2024	Vorlage Jahresabschluss der Stadt Haan für das Jahr 2023 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 Stellungnahme Haan JA 2023 unterschrieben
Ö 17	Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2023 der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1, nicht teilgenommen: 1	20/144/2024	Vorlage
Ö 18	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltung: 2, nicht teilgenommen: 1	10/172/2024	Vorlage Anlage 1: Stellenplan Teil A Beamte Anlage 1: Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1: Teil C Azubi Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten tariflich Beschäftigte 2025 Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten Beamte 2025 Anlage 2: Stellenplan 2025 (ohne Namen) Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplan 2025
Ö 18.1	Stellenplan 2025 hier: Ausweitung des Stellenanteils der Stelle 02/13 (Schreibkraft Personalrat) von derzeit 0,6 VZÄ auf 0,7 VZÄ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, nicht teilgenommen: 1	10/182/2024	Vorlage
Ö 18.2	Stellenplan 2025 hier: Erhöhung der Stellenanteile bzw. Einrichtung zusätzlicher Stellen an den OGS-Standorten Don-Bosco-Schule und GGS Gruiten sowie Einrichtung von 1 weiteren Praxis Integrierten Ausbildungsstellen für den Erzieher_innen Beruf (PiA) für den OGS Standort Gruiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, nicht teilgenommen: 1	10/183/2024	Vorlage
Ö 18.3	Stellenplan 2025 hier: Ausweitung des Stellenanteils der Stelle 40/35 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, nicht teilgenommen: 1	10/181/2024	Vorlage
Ö 18.4	Stellenplan 2025 hier: Ausweitung des Stellenanteils der Stelle 50-29 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, nicht teilgenommen: 1	10/179/2024	Vorlage Antrag der SPD - Sozialplanug
Ö 18.5	Stellenplan 2025 hier: Ausweitung des Stellenanteils für die Jugendgerichtshilfe von derzeit 0,4 auf 1,0 VZÄ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 2	10/178/2024	Vorlage
Ö 18.6	Stellenplan 2025 hier: Einrichtung eines Stellenanteils kommunale_r Energie- und Wärmeplaner_in Beschluss: einstimmig beschlossen	10/180/2024	Vorlage
Ö 19	Spielflächenleitplan der Stadt Haan hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2025 für die Maßnahmen "Großspielgerät Grundschule Bollenberg" und "Motorikpfad Grundschule Mittelhaan" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, nicht teilgenommen: 1	70/041/2024/1	Vorlage
Ö 20	Hebesätze 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3, nicht teilgenommen: 1	20/127/2024	Vorlage Rechtsgutachten FM - Grundsteuer - Drueen/Krumm-Gutachten Rechtsgutachten Städtetag - Grundsteuer - Lampert/Hummel-Gutachten Berechnungsgrundlagen Grundsteuer A Berechnungsgrundlagen Grundsteuer B FM-Liste "aufkommensneutraler Hebesätze"
Ö 20.1	Hebesätze 2025 Beschluss: Beratungsbedarf	20/127/2024/1	Vorlage Hebesatzsatzung 2025
Ö 20.2	Resolution des Rates der Stadt Haan an den Kreistag des Kreises Mettmann hier: gemeinsamer Antrag der WLH, SPD und GAL vom 04.12.2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltung: 2		gemeinsamer Antrag WLH SPD GAL 041224 Resolution an KreistagME
Ö 21	Haushaltsplanberatungen 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltung: 0	20/143/2024	Vorlage (veraltet) Änderungsliste 2025 zum HH Entwurf Stand 06.12.2024 (veraltet) Änderungsliste 2025 zum HH Entwurf Stand 10.12.2024 Änderungsliste 2025 zum HH Entwurf Stand 13.12.2024 (veraltet) Arbeitsunterlage HFA - Stand 06.12.2024 (veraltet) Arbeitsunterlage HFA - Stand 10.12.2024 Arbeitsunterlage Rat - Stand 13.12.2024 (veraltet) Block 1 Block 1 (veraltet) Block 2 Block 2 (veraltet) Block 3 Block 3 (veraltet) Block 4 Block 4 (veraltet) Block 5 Block 5 (veraltet) Block 6 Block 6 (veraltet) Block 7 Block 7 Fragen zum HH Stand 06.12.2024 Antwort Vw und Anfrage WLH 121224 Turnhalle Dieker Strasse Anlage zu Antwort Vw: Kostenrahmen Gesamtsanierung Sporthalle Dieker Strasse
Ö 22	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag private Kindergruppe 081124 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag Stadtschulpflegschaft 281124 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag JuPa 260824 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag CDU 131224 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag Stadtelternrat 161224 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag FDP 091224 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag SPD 161224 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 23	Beantwortung von Anfragen		Anfrage WLH 161224 Umsetzung Ratsbeschluss Defibrilatoren Anfrage Giebels BU Haan 161224 Vorkaufsrecht Areal Krankenhaus Antwort Vw zu Anfrage SPD Schulhof Gesamtschule
Ö 24	Mitteilungen		Mitteilung Vw 161224 Förderung Klimaanpassung Mitteilung Vw Bürgerhausareal
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

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