SessionNet | Rat - 13.12.2011

Sitzung

RAT/017/2011

Gremium

Rat

Raum

Bürgerhaus Gruiten

Datum

13.12.2011

Zeit

17:00-19:17 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Badangebot in Haan - Informationen über den derzeitigen Hallenbadbetrieb und zur Diskussion der Form eines zukünftigen Badangebotes - Beschluss: zur Kenntnis genommen	SKA/025/2011	Vorlage Erläuterung der Personalkosten Produktstellenplan Hallenbad 2011 447 Unfallkasse NRW Stellungn Hallenbad111111 Besucher- Angebots- und Einnahmenstruktur 2010 Personalkosten Hallenbad 2007 - 2011 Besucherverteilung pro Wochentag in Bearbeitung Schul-Vereinsschwimmen interne Verrechnungen 2010 Umfragebogen 25.10 Hallenbad
Ö 3	Tarifordnung des Hallenbades Alter Kirchplatz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1	51/055/2011	Vorlage
Ö 4	Neubau für die Grundschule Mittelhaan und die Musikschule hier: Namensgebung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/050/2011	Vorlage Anlage Namensfindung Anlage Statement Gebäudename
Ö 5	Standort des VHS-Gebäudes Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/117/2011	Vorlage Anlage 1: Antrag der SPD-Fraktion
Ö 6	Entlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/023/2011	Vorlage Anlage 1
Ö 7	Jahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 1	20/022/2011	Vorlage
Ö 8	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/034/2011	Vorlage Anlage I - Sachverhalt zur Vorlage 60/034/2011 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II - Satzungstext
Ö 9	Satzung der Stadt Haan über die 39. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/032/2011	Vorlage Anlage V - Tabelle Änderungen Straßenverzeichnis Sachverhalt zur Vorlage 60/032/2011 mit den Anlagen I - IV
Ö 10	Satzung der Stadt Haan über die 15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2012. Beschluss: einstimmig beschlossen	60/033/2011	Vorlage Anlage I - Sachverhalt zur Vorlage 60/033/2011 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II - Satzungstext
Ö 11	Satzung der Stadt Haan über die 15. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/030/2011	Vorlage
Ö 12	Änderung der Ladenschlusszeiten in Haan im Jahr 2012 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 0	23/048/2011	Vorlage Verordn Ladenschluss2012 AntragLadenöffnung2012
Ö 13	Beteiligungsbericht 2010 Bericht über die Beteiligung der Stadt Haan an privaten Unternehmen und Einrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen	23/046/2011	Vorlage Wohnungsbaugen. Gruiten 2010
Ö 14	Betreuungsmanagement - Fortführung der Zusammenarbeit mit dem Caritasverband für den Kreis Mettmann e. V. - Bericht durch den Caritasverband Beschluss: einstimmig beschlossen	51/048/2011	Vorlage 2011 Oktober Fortführung Betreuungsmanagement Haan
Ö 15	Zustimmung zur Leistung der außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung in Höhe von 93.602,02 ? für die tlw. Rückzahlung der erhaltenen Landeszuweisung aus dem 1000-Schulen-Programm Beschluss: einstimmig beschlossen	51/056/2011	Vorlage Vorlage 1000 Schulen Programm
Ö 16	Haftmittelverbot in den Sporthallen der Stadt Haan Vorlage wird nachgereicht Beschluss: einstimmig beschlossen	51/057/2011	Vorlage Stellungnahme Sportverband Haan
Ö 17	Satzungsänderung des VHS-Zweckverbandes Hilden-Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/115/2011	Vorlage Anlage 1: Vorlage der VHS Anlage 2: neue Satzung der VHS
Ö 18	Einführung einer freiwilligen Beschlusskontrolle - hier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 15.06.2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/114/2011	Vorlage Anlage 1: Vorlage des Kreises Mettmann
Ö 19	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	10/118/2011	Vorlage
Ö 19.1	Personalangelegenheiten - hier: Hauptamtliche/r Behindertenbeauftragte/r der Stadt Haan, Antrag der Stv. Lukat vom 12.11.2011 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden
Ö 20	Beantwortung von Anfragen
Ö 21	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 25.2	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: