SessionNet | Rat - 17.02.2009

Sitzung

RAT/033/2009

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

17.02.2009

Zeit

17:00-18:27 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Einbringung des Verwaltungsentwurfes der Haushaltssatzung 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Auswirkungen des Verkaufs der städtischen Regenüberlauf- / Regenrückhaltebecken an den Bergisch-Rheinischen Wasserverband (BRW) Beschluss: einstimmig beschlossen	60/001/2008/1	Vorlage
Ö 4	Gleichstellung von Menschen mit Behinderung - Zielvereinbarung zwischen den Behindertenvertretern und der Stadt Haan zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen - Barrierefreiheit (Beteiligung der/des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten) - Anträge der SPD-Ratsfraktion vom 06.11.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/016/2009	Vorlage
Ö 5	Behindertenführer - Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 06.11.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/017/2009	Vorlage
Ö 6	Ausbauplanung der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren bis zum Jahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/024/2009	Vorlage
Ö 7	1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 95 "Bahnhofstraße/Wilhelmstraße" hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 2	61/018/2009	Vorlage Anlage 1: Vorgebrachte Anregungen gem. §§ 3,4 BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung Anlage 2: Änderungen in der Begründung Anlage 3: BPlan 95 Bahnhofstr/Wilhelmstr i. d. F. vom 23.05.2008 Anlage 4: Begründung i. d. F. vom 05.01.2009
Ö 8	Änderung der Ladenschlusszeiten in Haan im Jahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	23/025/2008	Vorlage SV-LadenschlußAnlneu SV-LadenschlußDringlAnl SV-LadenschlußDringlAnl Zustimmung
Ö 9	Einrichtung einer Mensa und Sanierungsmaßnahmen am Schulzentrum Walder Straße hier: Vorstellung der Planung Beschluss: zurückgestellt	65/010/2008	Vorlage Anlage 1: Soll-Ist-Betrachtung Bestandssituation auf Grundlage BASS 2007/08 Anlage 2: Raummutzungskonzept, Stand: 12.12.2008 Anlage 3: Vorentwurf Mensa - Pädagogisches Zentrum
Ö 10	PCB-Belastung Gymnasium - hier: Sachstandsbericht und Einstieg in ein Handlungskonzept Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Ganztagsoffensive Beschluss: einstimmig beschlossen	40/011/2009	Vorlage
Ö 11.1	Ganztagsoffensive Entgeltordnung für die Teilnahme an außerschulischen Betreuungsangeboten in der Sekundarstufe I Beschluss: einstimmig beschlossen	40/014/2009	Vorlage
Ö 12	Praktikums- und Lernpartnerbörse (P-u-L) Antrag zur Finanzierung eines Supervisors Beschluss: einstimmig beschlossen	40/009/2009	Vorlage
Ö 13	Einführung neuer Tarife im Hallenbad "Alter Kirchplatz" Beschluss: einstimmig beschlossen	40/012/2009	Vorlage Tarifordnung
Ö 14	Änderung und Neufassung der Hundesteuersatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3	20/005/2008	Vorlage SynopseSatzg2003 2009
Ö 15	Neubesetzung von Ausschüssen und Benennung von sachkundigen Bürgern - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 13.01.2009 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 16	Beantwortung von Anfragen
Ö 17	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: