SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 10.12.2013

Sitzung

HFA/024/2013

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

10.12.2013

Zeit

17:00-19:55 Uhr

Einladung HFA Ö

Niederschrift Ö

TOP 20: Schreiben der AWO Haan

TOP 15.1: Antrag Private Kindergruppe

TOP 20: Antrag der Stv. Lukat

TOP 24 : Antrag der SPD-Fraktion + Stellungnahme Kreispolizeibehörde

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschluss über den Bürgerantrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans für das Grundstück Gemarkung Haan, Flur 26, Flurstück 343, vorgetragen mit Schreiben vom 04.07.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3	61/141/2013	Vorlage Anlage 1: Bürgerantrag vom 19.03.2010 Anlage 2: Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 38, Lage des Antragsgrundstücks Anlage 3: Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 49a Anlage 4: Eingereichtes Bebauungskonzept aus dem Jahre 2006
Ö 2	Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	10/182/2013	Vorlage Anlage 1
Ö 2.1	Verträge für eine "Sozialpartnerschaft" zwischen der Stadt Haan und Trägern sozialer Einrichtungen in Haan - hier: Antrag von Stv. Lukat vom 08.11.2013 + Antrag der AWO Haan vom 26.11.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 2.2	Anmelde- und OGS-Situation am Schulstandort Unterhaan Antrag der Privaten Kindergruppe Haan e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	51/147/2013	Vorlage doc02802120131209171652 doc02802220131209171712 doc02802320131209171729
Ö 3	Haftmittelnutzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2	51/146/2013	Vorlage Anlage 4: Schreiben der Unitas vom 15.11.2013 Anlage 6: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2013 Anlage 7: Artikel WZ vom 22.10.2013 Anlage 1: Schreiben der Verwaltung an den Handballverband Anlage 2: Antwort des Handballverbandes Anlage 3: Resümee des Gebäudemanagements Anlage 5: Vereinbarung Harzprobezeit
Ö 4	Bürgerbeteiligung Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	10/183/2013	Vorlage Anlage 1
Ö 5	Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts für die Stadt Haan hier: Beschluss des Einzelhandelskonzeptes als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 (6) Nr. 11 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/142/2013	Vorlage Anlage 1: Anregungen der Bürger mit der Stellungnahme der Verwaltung inkl. schriftlicher Eingaben Anlage 2: Anregungen der betroffenen Träger öffentlicher Belange mit der Stellungnahme der Verwaltung inkl. der Originalschreiben Anlage 3: Geänderte Seiten des Einzelhandelskonzeptes vom 11.11.2013 Anlage 4: Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes mit Stand vom 11.11.2013
Ö 5.1	ÖPNV in der Stadt Haan hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Kreises Mettmann Vorlage wird nachgereicht Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/147/2013	Vorlage Anlage 1: Stellungnahme des Arbeitskreises ÖPNV
Ö 6	Satzung der Stadt Haan über die 17. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/050/2013	Vorlage Anlage I: Sachverhalt zur Vorlage 60/050/2013 (Gebührenbedarfsbeechnung mit Erläuterungen) Anlage II: Satzungstext
Ö 7	Satzung der Stadt Haan über die 41. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	60/051/2013	Vorlage Anlage I und Anlage II: Sachverhalt zur Vorlage 60/051/2013 (Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung und Winterdienst mit Erläuterungen) Anlage III: Satzungstext
Ö 8	Satzung der Stadt Haan über die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2014. Beschluss: einstimmig beschlossen	60/052/2013	Vorlage Anlage I Sachverhalt zur Vorlage 60/052/2013 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II Satzungstext
Ö 9	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/053/2013	Vorlage Anlage I Sachverhalt zur Vorlage 60/053/2013 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II Satzungstext
Ö 10	2. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/181/2013	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 11	Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Haan vom 04. Februar 1998 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/141/2013	Vorlage Anlage 1 - Satzung Jugendamt Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Schreiben Kreisgesundheitsamt
Ö 12	Änderung der Ladenschlusszeiten in Haan im Jahr 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0	23/094/2013	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 13	Bericht über die Beteiligung der Stadt Haan an privaten Unternehmen und Einrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	23/096/2013	Vorlage Beteiligungsbericht 2012
Ö 14	Aktualisierung der Richtlinien für die Gewährung von wirtschaftlicher Leistungen im Rahmen der Hilfe zur Erziehung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/143/2013	Vorlage Richtlinie WE 2013 Richtlinien WE 2011
Ö 15	Betreuungsmanagement - Fortführung der Zusammenarbeit mit dem Caritasverband für den Kreis Mettmann e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen	51/140/2013	Vorlage
Ö 16	"Internationale Gärten" - Integration mit Gartenstadtcharakter - Antrag von Stv. Frau Lukat vom 26.04.2013 Beschluss: zurückgestellt	51/136/2013/1	Vorlage Caritasverband - Teilprojekt Haan
Ö 17	"Haaner Tafel am Leben erhalten" - Antrag von Stv. Frau Lukat vom 12.08.2013 - Antrag des SKFM Haan e. V. vom 18.10.2013 Beschluss: zurückgestellt	51/133/2013/1	Vorlage Antrag Haaner Tafel 18-10-2013
Ö 18	"Teilhabe behinderter Menschen in Haan ermöglichen" - Barrierefreie Mobilität - Barrierfrei im Verkehrsraum - Antrag von Stv. Frau Lukat vom 27.07.2013 Beschluss: zurückgestellt	51/134/2013/2	Vorlage BVVFA 19-09-2013 Liste Behindertenbeauftragte Liste Seniorenbeirat
Ö 19	Antrag von Stv. Lukat a) Hallenbelegung in den Haaner Sporthallen b) Prüfung einer Nutzung von wasserlöslichen Haftmitteln Beschluss: zurückgestellt	51/137/2013	Vorlage Antwort der Verwaltung Antworten von drei Vereinen Stellungnahme des Gebäudemanagements
Ö 20	"Netzwerk Mensch" - Antrag des SKFM Haan e. V. vom 18.10.2013 Beschluss: zurückgestellt	51/139/2013	Vorlage Antrag vom 18.10.2013 Netzwerk Mensch
Ö 21	Angleichung der Finanzierung der KJHG/SPFH-Leistungen im Sinne §§ 76, 77 KJHG für den SKFM Haan e.V. nach KGST-Standard - Antrag des SKFM Haan e.V. vom 28.10.2013 Beschluss: zurückgestellt	51/142/2013	Vorlage Antrag SKFM KJHG 24-10-2013
Ö 22	Neue Kindertageseinrichtung Dinkelweg ("Hasenhaus") - Mehraufwand für Ersteinrichtung und Außengelände - Antrag des Caritasverbandes vom 11.10.2013 Beschluss: zurückgestellt	51/144/2013	Vorlage Antrag Caritas vom 11-10-2013
Ö 23	Überfälle am Bahnhof Gruiten - hier: Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 28.10.2013 + Antwort der Kreispolizeibehörde Mettmann Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 24	Beantwortung von Anfragen
Ö 25	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
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N 32	Beantwortung von Anfragen
N 33	Mitteilungen

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