SessionNet | Rat - 29.03.2011 - 17:00-22:54 Uhr

Sitzung

RAT/013/2011

Gremium

Rat

Raum

Bürgerhaus Gruiten

Datum

29.03.2011

Zeit

17:00-22:54 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1: Haushaltsrede CDU

Anlage 2: Haushaltsrede SPD

Anlage 3: Haushaltsrede FDP

Anlage 4: Haushaltsrede Linke

Anlage 5: Haushaltsrede UWG

Anlage 7: Stellungnahme Stv. Dürr zur VHS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 25, Enthaltungen: 2

Anlage 2: Änderungsvertrag zum Leistungsvertrag

Anlage 3: Auszug aus dem HHplanentwurf 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Schreiben des Waldorfkindergarten Haan e. V. vom 24.02.2011

Änderungen/Verwaltungsvorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung 2011

Seniorentreff der Arbeiterwohlfahrt in der Breidenhofer Str. 7, Zuschussbewilligung

Sozialverband VdK in Haan, Zuschussbewilligung

Anregung der Eheleute Therese und Günter Heimannsfeld zum Nachbarschaftstreff Flemingstraße

Bürgerantrag zur Weiterführung des Flemingtreffs, Antrag auf Erhalt des Flemingtreffs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 4 Satzungstext mit Anlage

Anlage 1 61a LWG Text

Anlage 2 Auszug FNP

Anlage 3 Auszug aus der Stadtkarte

Anlage zum Satzungstext

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Übersichtsplan der auszubauenden Streckenabschnitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: anonymisiertes Protokoll der Bürgeranhörung vom 01.03.2006

Anlage 2: Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 165 "alte Wache Schillerstraße" im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB

Anlage 3: Anregungen zum geänderten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 165 "alte Wache Schillerstraße" im Rahmen des Verfahrens nach § 4a (3) BauGB mit dem Egebnis der Prüfung

Anlage 4: Bebauungsplan Nr. 165 "alte Wache Schillerstraße"

Anlage 5: Begründung und LBP jeweils in der Fassung vom 18.08.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 17, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Antrag CDU-Ratsfraktion

Anlage 2: Inhaltsverzeichnis Sicherheitskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Businessplan Wirtschaftsförderung 2011 Mrz

Zielvereinbarung WLA 11 04 21

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Anlage 1: Antrag der Fraktion Die Linke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 4

Anlage 1: Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.01.2011

Anlage 2: Antrag der Fraktion Die Linke vom 08.03.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 4

Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion

Anlage 2: Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen