SessionNet | Rat - 29.03.2011

Sitzung

RAT/013/2011

Gremium

Rat

Raum

Bürgerhaus Gruiten

Datum

29.03.2011

Zeit

17:00-22:54 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Anlage 1: Haushaltsrede CDU

Anlage 2: Haushaltsrede SPD

Anlage 3: Haushaltsrede FDP

Anlage 4: Haushaltsrede Linke

Anlage 5: Haushaltsrede UWG

Anlage 7: Stellungnahme Stv. Dürr zur VHS

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Zuwendungen für Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter drei Jahren, Anträge - des Caritasverbandes für den Kreis Mettmann vom 14.06.2010 für die Einrichtung in der Düsselberger Str. 7 - der Privaten Kindergruppe Haan e. V. vom 14.10.2010 für die Einrichtung in der Guttentag-Loben-Str. 10a - des Kath. Kirchengemeindeverbandes Haan-Gruiten vom 10.11.2010 für die Einrichtung in der Hochdahler Str. 14 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/031/2011	Vorlage
Ö 3	Änderung der Vergnügungssteuersatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	20/017/2011	Vorlage
Ö 4	Seniorentreff der Arbeiterwohlfahrt, Ortverein Haan, in der Breidenhofer Str. 7, Antrag vom 10.01.2011 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 25, Enthaltungen: 2	51/030/2011	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 5	Musikschule Haan e.V. - hier: Zuschussbescheid für die Jahre 2012 bis 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 3	II/001/2011	Vorlage Anlage 2: Änderungsvertrag zum Leistungsvertrag Anlage 3: Auszug aus dem HHplanentwurf 2011
Ö 6	Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2011 a) Beratung des Stellenplanes 2011 für den Bereich des Jugendamtes b) Stellenplan 2011 c) Beratung des Haushaltes 2011 und des Haushaltssicherungskonzeptes 2011-2015 für den Bereich des Jugendamtes d) Haushaltssicherungskonzept 2011-2015, Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2011 und Haushaltssatzung 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	20/016/2011	Vorlage Schreiben des Waldorfkindergarten Haan e. V. vom 24.02.2011 Änderungen/Verwaltungsvorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung 2011 Seniorentreff der Arbeiterwohlfahrt in der Breidenhofer Str. 7, Zuschussbewilligung Sozialverband VdK in Haan, Zuschussbewilligung Anregung der Eheleute Therese und Günter Heimannsfeld zum Nachbarschaftstreff Flemingstraße Bürgerantrag zur Weiterführung des Flemingtreffs, Antrag auf Erhalt des Flemingtreffs
Ö 7	3. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung der Stadt Haan vom 19.11.1976 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/021/2011	Vorlage Satzungstext
Ö 8	3. Änderungssatzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Haan vom 18.02.2002 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/022/2011	Vorlage Satzungstext
Ö 9	Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen - Abänderung der Fristen innerhalb der Wasserschutzzone - Beschluss: einstimmig beschlossen	66/015/2011	Vorlage Anlage 4 Satzungstext mit Anlage Anlage 1 61a LWG Text Anlage 2 Auszug FNP Anlage 3 Auszug aus der Stadtkarte Anlage zum Satzungstext
Ö 10	Aufgabe des Übergangsheimes / Standortes Neandertalweg 4 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/029/2011	Vorlage
Ö 11	Aktualisierung der Richtlinien für die Gewährung wirtschaftlicher Leistungen im Rahmen von Hilfe zur Erziehung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/033/2011	Vorlage
Ö 12	Radwege auf stillgelegten Bahntrassen - Einbindung Haans hier: Sachstandsbericht durch den Kreis Mettman und Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	61/046/2011	Vorlage Übersichtsplan der auszubauenden Streckenabschnitte
Ö 13	Vorhabensbezogener Bebauungsplan Nr. 165 "alte Wache Schillerstraße" hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 19.12.2006, Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) BauGB und § 4a (3) BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 17, Enthaltungen: 0	61/047/2011	Vorlage Anlage 1: anonymisiertes Protokoll der Bürgeranhörung vom 01.03.2006 Anlage 2: Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 165 "alte Wache Schillerstraße" im Rahmen der öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB Anlage 3: Anregungen zum geänderten Entwurf des Bebauungsplans Nr. 165 "alte Wache Schillerstraße" im Rahmen des Verfahrens nach § 4a (3) BauGB mit dem Egebnis der Prüfung Anlage 4: Bebauungsplan Nr. 165 "alte Wache Schillerstraße" Anlage 5: Begründung und LBP jeweils in der Fassung vom 18.08.2010
Ö 14	Einbau einer neuen Heizkesselanlage im Hallenbad Alter Kirchplatz hier: Auftrag an die Gesellschafterversammlung Beschluss: einstimmig beschlossen	SKA/019/2011	Vorlage
Ö 15	Haaner Kirmes 2011 - Erlass des Innenministers und Gebührensatzung Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Haan vom 04.02.2011 Beschluss: zur Kenntnis genommen	32-2/007/2011	Vorlage Anlage 1: Antrag CDU-Ratsfraktion Anlage 2: Inhaltsverzeichnis Sicherheitskonzept
Ö 16	Sachstandsbericht zum "10-Punkte-Klimaschutzprogramm für Haan" Beschluss: zur Kenntnis genommen	SKA/018/2011	Vorlage
Ö 17	Zielvereinbarung zwischen Rat und Verwaltung zur Wirtschaftsförderung Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	23/027/2010/1	Vorlage Businessplan Wirtschaftsförderung 2011 Mrz Zielvereinbarung WLA 11 04 21
Ö 18	Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Haan - hier: Antrag der Ratsfraktion Die Linke Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 4	32-1/003/2011	Vorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion Die Linke
Ö 19	Einführung eines standardisierten Verfahrens für die Behandlung von Bürgeranträgen und Zuschriften - hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.01.2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 4	10/092/2011	Vorlage Anlage 1: Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.01.2011 Anlage 2: Antrag der Fraktion Die Linke vom 08.03.2011
Ö 19.1	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	10/093/2011	Vorlage Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion Anlage 2: Antrag der SPD-Fraktion
Ö 20	Beantwortung von Anfragen
Ö 21	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: