SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 01.03.2016 - 17:02-20:40 Uhr

Sitzung

HFA/015/2016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

01.03.2016

Zeit

17:02-20:40 Uhr

Einladung HFA Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	51/104/2016	Vorlage Anlage 1.1: Satzung KiTa/TP/OGS Variante 1 - Synopse Anlage 1: Satzung KiTa/TP/OGS Variante 1 Anlage 2.1: Satzung KiTa/TP/OGS Variante 2 - Synopse Anlage 2: Satzung KiTa/TP/OGS Variante 2 Anlage 3: Übersicht Beitragsaufkommen ALT/NEU Anlage 4 Beispielfallberechnungen Satzung KiTa TP OGS Redaktion Satzung KiTa TP OGS Variante 1 2 Redaktion2 HFA 1.3.2016 Auswirkungen Antrag CDU
Ö 2	Einrichtung einer Stabsstelle ?Stadtmarketing, Bürgerdialog, Öffentlichkeitsarbeit? mit einem Stellenanteil von 1,0 (EG 11) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 7, Enthaltungen: 1	10/070/2016	Vorlage 20160209 Stabsstelle Presse
Ö 3	Perspektivische Entwicklung der Gebäude der Haaner Stadtverwaltung - hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2016
Ö 3.1	Handlungsalternativen für Verwaltungsgebäude der Haaner Stadtverwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen	65/018/2016	Vorlage
Ö 4	Beratung und Beschluss des Entwurfes der Haushaltssatzung 2016
Ö 4.1	Beratung des Haushaltes 2016, des Stellenplanes 2016 und des Haushaltssicherungskonzepts bis 2020 für den Bereich des Jugendamtes	51/106/2016	Vorlage Haushalt 2016 - Anlage 1 Haushalt 2016 - Anlage 2 haushalt 2016 - Anlage 3 Haushalt 2016 - Anlage 4 Haushalt 2016 - Anlage 5 Haushalt 2016 - Anlage 6 Haushalt 2016 - Anlage 7
Ö 4.2	Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2016	20/022/2016	AntragFDP280216Gewerbesteuer Vorlage Anlage 2a Anträge und Stellungnahmen Anlage 4 Änderungsanträge neu - berücksichtigt Anlage 5 Änderungsanträge neu - noch zu entscheiden Änderungsliste zum HH Entwurf Verabschiedung Rat Änderungsanträge zum HH Entwurf Verabschiedung Rat
Ö 4.3	Jährliche Übertragung von Ermächtigungen für Auszahlungen für Investitionen im Finanzplan (kameraler Begriff: Übertragung von Haushaltsausgaberesten) hier: Übertragung von Ermächtigungen aus 2015 nach 2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/024/2016	Vorlage Ermächtigungsübertragungen
Ö 4.4	Stellenplan 2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 0	10/066/2016	Vorlage Anlage 3 :Erläuterungen zum Stellenplan Anlage 4: freie, freigewordene und freiwerdende Stellen Antrag der WLH-Fraktion vom 31.01.16 Stellungnahme des Personalrates Anlage 1: Stellenplan Beamte Anlage 1: Stellenplan tarifl.Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan tarifl.BeschäftigteS Anlage 1: Stellenübersicht Azubis Anlage 1: Stellenübersicht Beamte nach Produkt Anlage 1: StellenübersichtTariflich Beschäftigte nach Produkt Anlage 2: Stellenplan ohne Namen
Ö 5	Beantwortung von Anfragen
Ö 6	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information