Sitzung
HFA/018/2011
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal der Stadt Haan
Datum
06.12.2011
Zeit
17:00-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einsparung bei der Straßenbeleuchtung
- hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 10.09.2011, mdl. Bericht durch RWE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Badangebot in Haan
- Informationen über den derzeitigen Hallenbadbetrieb und zur Diskussion der Form eines zukünftigen Badangebotes -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 SKA/025/2011
Ö 3
Tarifordnung des Hallenbades Alter Kirchplatz

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

 51/055/2011
Ö 4
Neubau für die Grundschule Mittelhaan und die Musikschule
hier: Namensgebung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 4

 51/050/2011
Ö 5
Entlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20/023/2011
Ö 6
Jahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 20/022/2011
Ö 7
Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 60/034/2011
Ö 8
Satzung der Stadt Haan über die 39. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

 60/032/2011
Ö 9
Satzung der Stadt Haan über die 15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2012.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 60/033/2011
Ö 10
Satzung der Stadt Haan über die 15. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 60/030/2011
Ö 11
Änderung der Ladenschlusszeiten in Haan im Jahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

 23/048/2011
Ö 12
Beteiligungsbericht 2010
Bericht über die Beteiligung der Stadt Haan an privaten Unternehmen und Einrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 23/046/2011
Ö 13
Betreuungsmanagement - Fortführung der Zusammenarbeit mit dem Caritasverband für den Kreis Mettmann e. V. - Bericht durch den Caritasverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

 51/048/2011
Ö 14
Aufhebung eines Sperrvermerks im Produkt 130110 "Öffentliches Grün, Waldflächen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 70/014/2011
Ö 15
Zustimmung zur Leistung der außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung in Höhe von 93.602,02 ? für die tlw. Rückzahlung der erhaltenen Landeszuweisung aus dem 1000-Schulen-Programm

Beschluss: einstimmig beschlossen

 51/056/2011
Ö 15.1
Nachtrag: 24.11.2011 Nummer 1
Hallenbelegung in den Haaner Sporthallen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 51/054/2011
Ö 16
Haftmittelverbot in den Sporthallen der Stadt Haan

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

 51/057/2011
Ö 17
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 18
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information