SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr - 28.09.2017

61/172/2017/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Anlage 1a: Äußerungen der Öffentlichkeit zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentlichen Auslegung mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 1b: Äußerungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 2: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 28.08.2017

61/191/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage

Antrag der Fraktion WLH vom 11.07.2017

Antrag der Fraktion WLH vom 31.03.2017

StraßensanierungsProgramm Stand Februar 2017

66/048/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Beschreibung Kunstprojekt

Anlage 2: Gestattungsvertrag

Anlage 3: Lageplan

60/025/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1: Grabfelder mit Einzelgrabstätten (Reihengrabstätten)

Anlage 2: Grabfelder mit Familiengrabstätten (Wahlgrabstätten)

Anlage 3: Lageplan Waldfriedhof

60/027/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

60/027/2017/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Bürgerantrag vom 27.02.2017

Vorlage

65/032/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Zuwendungsfähige Gesamtausgaben, Zuwendung

Anlage 2: Bewilligungsrahmen

61/188/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Entwurf der Richtlinien der Stadt Haan über die Gewährung von Zuwendungen zur Neugestaltung von Fassaden in der Innenstadt Haan – "Förderrichtlinien Fassadenprogramm vom 24.08.2017"

61/193/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Entwurf der Förderrichtlinien Verfügungsfonds

Anlage 1.2: Antragsformular Verfügungsfonds

Anlage 2: Entwurf der Geschäftsordnung Verfügungsfondsbeirat

61/194/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Vorlage

Anlage 1: Bisheriges Verfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans Düsseldorf

Anlage 2: Übersicht über die Unterlagen zu den Änderungen, die Gegenstand der 3. Beteiligung sind

Anlage 3a: Bestehender GEP 99 (Zeichnerische Darstellung), Ausschnitt Haan

Anlage 3b: Graphische Darstellung zur 2. Beteiligung (auf der Grundlage des Regionalratsbeschlusses vom 23.06.2016)

Anlage 4: Änderungen der graphischen Darstellung im Vergleich zur Fassung gem. Regionalratsbeschluss vom 23.06.2016 (Haan, benachbarte Städte Kreis Mettmann, Solingen, Wuppertal)

Anlage 5: Änderungen des Textteils im Vergleich zur Fassung gemäß Regionalratsbeschluss vom 23.06.2016

Anlage 6: Entwurf der Stellungnahme der Stadt Haan im Rahmen der 3. förmlichen Beteiligung zum RPD

61/187/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Abgrenzung des Plangebietes zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße"

Anlage 2: Bebauungsplanentwurf zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 03.07.2017

Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 03.07.2017

Anlage 4: Veränderungssperre Nr. 23 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" incl. der Abgrenzung der Veränderungssperre

61/180/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Schreiben vom 26.09.2017 per E-Mail (anonymisiert)

Anlage 2: Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 24 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 187 inklusive des Geltungsbereichs

61/200/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Städtebaulicher Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 183 gemäß Aufstellungsbeschluss vom 25.08.2015

Anlage 2: Vorentwurfsbegründung zum Bebauungsplan Nr. 183 "Bachstraße" in der Fassung vom 07.06.2016 incl. der städtebaulichen Vorentwurfsvarianten

Anlage 3: Entwurf zur 35. Änderung des FNP im Bereich Bachstraße mit Stand vom 07.06.2016

Anlage 4: Vorentwurfsbegründung zur 35. Änd. des FNP im Bereich Bachstraße in der Fassung vom 07.06.2016

Anlage 5: Städtebaulicher Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 183 zur Diskussionsver-anstaltung am 09.11.2016

Anlage 6: Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung zur frühzeitigen Information der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB vom 09.11.2016

Anlage 7: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage 8: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sons-tigen TöB, der Nachbargemeinden und Naturschutzverbände gem. §§ 4 (1), 2 (2) BauGB und der Bez.Reg. gem. § 34 (1) LPlG mit dem Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage 9: Städtebaulicher Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 183 mit Stand vom 01.08.2017

61/195/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Stellungnahme der Stadt Haan vom 25.05.2016 zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Wuppertal für den zentralen Versorgungsbereich Elberfeld

61/196/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Juryprotokoll

Anlage 2: Piktogram Kooperationsteilnehmer

Anlage 3: Zwischen Rhein und Wupper: Zusammen – wachsen (Langversion)

61/182/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage A: Niederschrift zum "Expertengespräch" vom 06. Juni 2016

Anlage B: Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung vom 06. Oktober 2016

Anlage C: Stellungnahmen der beteiligten Stellen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage D: Gestaltungsfibel "Ortstypische Bebauung Haan" in der Fassung vom 10.01.2017

61/181/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Erhaltungssatzung der Stadt Haan vom 24.10.1980

Anlage 2: Satzung für den Denkmalbereich II "Stadtmitte Haan" vom 18.11.1985

Anlage 3: Entwurf der Erhaltungssatzung Haan-Innenstadt i. d. F. vom 28.09.2017

Anlage 4: Entwurf der Begründung in der Fassung vom 28.09.2017

61/189/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Entwurf der Gestaltungssatzung Teil A (Gebäude)

Anlage 3: Satzung für den Denkmalbereich II "Stadtmitte Haan" vom 18.11.1985

Anlage 4: Sondernutzungssatzung der Stadt Haan vom 20.05.1988

Anlage 5: Plakatierungssatzung der Stadt Haan vom 04.05.2010

61/190/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Sitzungsvorlage Nr. 61/168/2017

61/192/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1: Schreiben eines Bürgers vom 02.08.2017

61/185/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.TexteVerkehrsentwicklungsplan Haan Stufe II, LKW-Führungskonzepthier: Abstimmung der weiteren Vorgehensweise zum Straßentausch Martin-Luther-Str. / Turnstraße

Ö 2 VO4 Dok.TexteLärmaktionsplanung der Stadt Haan, Stufe 2hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen Beschluss des Lärmaktionsplans

Ö 2.1 VO2 Dok.TexteSachstandsbericht Lärmaktionsplan Stufe II - mit Tempo 30 weniger Lärm und mehr Sicherheit -hier: Antrag der Fraktion WLH vom 11.07.2017

Ö 3 VO1 Dok.TexteWohnen in Haan - Konzeptionelles Vorgehen Antwort der Verwaltung zur Beschlusslage zur gemeinsame Sitzung SUVA und WLSTA am 18.05.2017 und Beschluss über das weitere Vorgehen

Ö 4 VO3 Dok.TexteStrategiekonzept Straßenbaumaßnahmen / Ökonomische Fehler vermeidenhier: Antrag der Fraktion WLH vom 31.03.2017

Ö 5 VO4 Dok.TexteSkulptur für den Kreisverkehr an der Landstraße

Ö 6 VO4 Dok.TexteZukünftige Nutzung des städtischen Waldfriedhofes; Schließung von Teilflächen/ Grabfeldern

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteZukünftige Nutzung des städtischen Waldfriedhofes; Schließung von Teilflächen/ Grabfeldern - Ergänzungsvorlage

Ö 7 VO2 Dok.TexteBürgerantrag vom 27.02.2017hier: Publizierung von Kennzahlen zum Ressourcenverbrauch im regelmäßigem Turnus

Ö 8 VO3 Dok.TexteIntegriertes Handlungskonzept Innenstadt Haanhier: Gewährung von Städtebaufördermitteln im Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"

Ö 9 VO2 Dok.TexteIntegriertes Handlungskonzept Innenstadt Haanhier: Förderrichtlinien Fassadenprogramm

Ö 10 VO4 Dok.TexteIntegriertes Handlungskonzept Innenstadt Haanhier: Förderrichtlinien Verfügungsfonds, Geschäftsordnung Verfügungsfondsbeirat

Ö 11 VO8 Dok.TexteRegionalplan Düsseldorf (RPD) - 3. Beteiligungsverfahren

Ö 12 VO5 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße"hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss einer Veränderungssperre, § 14 BauGB

Ö 12.1 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 187 "Östliche Friedrichstraße"hier: Beschluss einer Veränderungssperre, § 16 BauGB

Ö 13 VO10 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 183 "Bachstraße" - 35. Änderung des FNP im Bereich der "Bachstraße"hier: - Mitteilung über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligungsverfahren - Auftrag zur Entwurfserarbeitung

Ö 15 VO4 Dok.TexteZwischen Rhein und Wupper: Zusammen – wachsen: Informationsvorlage zum Stand der gemeinsamen Arbeit im neuen Kooperationsraum

Ö 16 VO5 Dok.TexteGestaltungsfibel "Ortstypische Bebauung Haan"

Ö 17 VO5 Dok.TexteErhaltungssatzung für die Stadt Haan

Ö 18 VO5 Dok.TexteGestaltungssatzung für die Stadt Haan

Ö 19 VO2 Dok.TexteAntrag der WLH-Fraktion „Zukunftswerkstatt Gruiten-Dorf“, vorgetragen mit Schreiben vom 24.01.2017hier: Beschluss des SUVA vom 28.03.2017

Ö 20 VO2 Dok.TexteLinienführung der Ortsbuslinie und der Linie 792 nach Solingen

Ö 21 TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 22 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information