SessionNet | Rat - 02.11.2021

Vorlage

10/063/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Haushaltsrede der Bürgermeisterin

Vorlage

Etatrede der Kämmerin

Präsentation der Kämmerei

Haushaltsplanentwurf 2022

20/028/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Stellenplan Teil A Beamte

Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten Beamte

Anlage 1: Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte

Anlage 1: Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte S

Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten tariflich Beschäftigte 2022

Anlage 1: Teil C Azubi

Anlage 2: Stellenplan 2022 ohne Namen

Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2022

10/072/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/066/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/067/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

211203 Muster-Zeitplan 2b TCMS für KKK

Bericht §2b Kämmererkonferenz 03.12.2021

Schnellbrief 592-2020 - Sachstand 2b UStG

Schnellbrief 592-2020 FAQ-Liste

10/064/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

32-2/015/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

32-2/008/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/075/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/076/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Übersicht SSK Jahresabschlüsse 2020 korrigiert

20/024/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Vorlage

2020-12-31 Jahresabschluss

2021-04-10 Lagebericht

20/023/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 14

Antrag WLH 021121 Luftfilter Haan

Vorlage

Anlage 1 Antrag SPD Luftfilter 13.05.2021

Anlage 2 Antrag SPD Luftfilter finanz. Ergänzung 29.07.2021

Anlage 3 Schnellbrief 396-2021 Raumluftreinigung

Anlage 4 Studie Uni Stuttgart Zusammenfassung

Anlage 5 Raumluftreinigung Alternativen

Ergänzende Beschlussvorschläge zum Antrag der SPD mobile Luftfilter

II/009/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag JuPa KiPa 010921 Wasserspender an Haaner Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

Anlage: Dringlichkeitsentscheidung - GGS Unterhaan Dependence und Überhangklasse vom 30.09.2021

10/071/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

Anlage: Dringlichkeitsentscheidung 300921 Schulleitung Grundschule Mittelhaan

10/073/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

(NEU) Anlage 1 Satzung Tagespflege August 2021 mit Änderungen nach Beschluss JHA

Anlage 1 Satzung Tagespflege August 2021 mit Änderungen

51/023/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

51/024/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

50/022/2019/7

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag SenBR 170821 Finanzielle Unterstützung Seniorenbroschüre

Anlage zu Antrag SenBR 170821 Finanzielle Unterstützung Seniorenbroschüre

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Haaner Bachtal, Praesentation, 07.10.2021

Lageplan Haaner Bachtal mit einer Legende zur Belagsdifferenzierung

70/009/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

65/018/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Lageplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 184

Anlage 2: Lageplan zur 36. Änderung des FNP im Wege der Berichtigung

Anlage 3: Anregungen zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung und zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 184 "Am Langenkamp" im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage 4: Anreg. zur 36. Änd. FNP im Wege der Berichtigung u. zum vorha-benbez. BP Nr. 184 im Rahmen Beteiligung nach § 4 Abs.2 BauGB inkl. des Ergebnisses der landesplanerischen Anfrage nach §§ 34 (1) u. (5) LandesplanungsG mit Prüfergebnis Verw.

Anlage 5: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 184 "Am Langenkamp" incl. Vorhaben- und Erschließungsplan, jeweils mit Stand vom 08.02.2021, neu

Anlage 6: Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.184 in der Fassung vom 27.05.2021

Anlage 7: 36. Änderung des FNP im Bereich "Am Langekamp" im Wege der Berichtigung nach § 13a (2) Nr. 2 BauGB mit Stand vom 08.02.2021

Anlage 6.1: Innovative Stadt- und Raumplanung GmbH (ISR): Artenschutzprüfung (ASP Stufe I), Stand: 16.07.2020

Anlage 6.2: Ingenieurbüro Dipl.-Ing. Scheerer der Planungsgruppe Schneider & Partner: Bericht zum Entwässerungskonzept nach DIN 1986-100:2016-12, Projektnummer: 2005003, Stand: 08.02.2021

Anlage 6.3: Ohlenforst Baubiologie: Messung elektr. u. magnet. Wechselfelder (50 Hz) Einwirkungsbereich der 220/ 380 kV Höchstspannungsfreileitung „Eiberg-Opladen“ (Amprion) 110 kV Hochspannungsfreileitung „Ohligs-Mettmann“ (Westnetz) auf Plangeb.

Anlage 6.4: Ing.Gesellschaft für Geotechnik Wuppertal mbH Pulsfort, Waldhoff und Partner: Geotechn. Bericht zur Gründung – Neubau 3 unterkellerte Mehrfamilienhäuser, Grundstück Am Langenkamp 20-26 in Haan, Zei-chen 8211/Kr, Stand: 19.11.2020

Anlage 6.5: HGMB Architekten: Baumstandorte gemäß Baumschutzsatzung – Draufsicht – Bestandsbäume, Am Langenkamp 20-26, Wohnbebauung, Stand: 12.07.2021

61/035/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Niederschrift über die Diskussionsveranstaltung am 30.09.2020 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 199 "Flurstraße-Ost" inkl. Präsentation

Anlage 2: Stellungnahmen im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 (1) BauGB mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage 3: Stellungnahmen im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß § 4 (1) BauGB mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage 4: Stellungnahmen im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage 5: Stellungnahmen im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß § 4 (2) BauGB mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage 6: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 199 "Flurstraße-Ost" inkl. Vorhaben- und Erschließungsplan, jeweils mit Stand vom 14.09.2021

Anlage 7: Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 199 "Flurstraße-Ost" in der Fassung vom 14.09.2021

Anlage 7.1: Schalltechnische Untersuchung des Büros Grasny + Zanolli

Anlage 7.2: Verkehrsuntersuchung des Büros Runge IVP

Anlage 7.3 A: Ergebnisbericht zur Erfassung artenschutzrelevanter Arten des Büros naturgutachten oliver tillmanns

Anlage 7.3 B: Artenschutzrechtliche Prüfung des Büros Selzner

Anlage 7.4 A: Erfassung des Baumbestands des Büros Selzner

Anlage 7.4 B: Bilanzierung des Baumbestands des Büros WoltersPartner

Anlage 7.4 C: Ergänzende Stellungnahmen zu den Auswirkungen der Versickerungsanlage auf den Baumbestand der Büros Selzner und Fülling

Anlage 7.5 A: Erläuterung zum Entwässerungskonzept des Büros Selzner

Anlage 7.5 B: Details zur Entwässerungsplanung des Büros Selzner

Anlage 7.5 C: Entwässerungskonzept mit Baumbestand des Büros Selzner

Anlage 7.5 D: Versickerungs- bzw. Bodengutachten des Büros Fülling

Anlage 7.6: Architektonisches Konzept des Büros pagelhenn

61/036/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Gemeinsamer Antrag WLH SPD GAL 250921 Wohnungsbaugesellschaft Haan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage 1: Änderungssatzung

Anlage 2: Gebührenänderungssatzung

Anlage 3: Vergleich alt-neu

60/018/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

WTK/015/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Jahresabschluss 2020 in der Fassung vom 02.07.2021

Anlage 2: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Anlage 3: Entwurf der schriftlichen Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat der Stadt Haan

Anlage 4: Stellungnahme der Stadt Haan zu den Feststellungen

14/004/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

00 Beteiligungsbericht 2020

20/027/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

20/029/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

20/026/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/056/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag JuPa 300921 Neubesetzung von Ausschüssen

Antrag CDU 291021 Neubesetzung von Ausschüssen

Antrag SPD 301021 Neubesetzung von Ausschüssen

Antrag FDP 021121 Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage WLH 311021 öffentliche Informationsveranstaltung Hochwasserschutz

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFragerecht für Einwohner

Ö 2 VO1 Dok.TexteÜbertragung der Funktion der 1. Beigeordneten

Ö 3 VO5 Dok.TexteEinbringung Haushaltsplanentwurf 2022

Ö 3.1 VO9 Dok.TexteStellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2022

Ö 3.1.1 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2022hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle „Koordination kinderfreundliche Kommune“ mit einem Stellenanteil von 0,5 im Stellenplan 2022

Ö 3.1.2 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2022hier: Dauerhafte Anhebung des Stellenanteils bei der Stelle 51/112 (Fachberatung KiTa) im Stellenplan 2022 von derzeit 0,5 auf 0,8 Stellenanteile

Ö 3.1.3 VO5 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2022hier: Auswirkungen der Neuorganisation des Amtes 20 auf den Stellenplan 2022

Ö 3.1.4 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2022hier: Ausweisung der Stelle 32/50

Ö 3.1.5 VO1 Dok.TextePersonalbedarfsfeststellung und Personalentwicklung für den Bereich der Feuerwehrhier: - Auswirkungen der Rechtsprechung zu Bereitschaftszeiten im Einsatzführungsdienst- Auswirkung des Rettungsdienstbedarfsplan des Kreises Mettmann vom

Ö 3.1.6 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2022hier: Personalbedarf im Rahmen der Erbringung von heilpädagogischen Leistungen in Form der Basisleistung I im Familienzentrum am Bollenberg

Ö 3.1.7 VO1 Dok.TexteStellenplanberatungen - Stellenplan 2022hier: Einrichtung einer Stelle „Projektingenieur/in Freiraummanagement“ im Stellen-plan 2022, EG 11

Ö 4 VO2 Dok.TexteJahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2020

Ö 5 VO3 Dok.TexteEntlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2020

Ö 6 VO8 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion "Luftfilter für Haaner Schulen und Kindertagesstätten vom 13.05.2021"

Ö 7 1 Dok.TexteInstallation von Wasserspendern an allen Haaner Schulenhier: Gemeinsamer Antrag des Jugend- und des Kinderparlamentes vom 01.09.2021

Ö 8 VO2 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRWhier: Einrichtung eines Teilstandortes und Bildung einer Übergangsklasse am Schulstandort GGS Unterhaan

Ö 9 VO2 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRWhier: Besetzung der Schulleiterstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Mittelhaan

Ö 10 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege

Ö 11 VO1 Dok.TexteKinderfreundliche Kommune

Ö 12 TexteAntrag der WLH-Fraktion vom 15.09.2021hier: Kostenlose Menstruationsartikel in Damentoiletten der weiterführenden Schulen

Ö 13 VO1 Dok.TexteBericht über die Seniorengerechte Quartiersentwicklung

Ö 14 2 Dok.TexteFinanzielle Unterstützung für die neue Seniorenbroschüre- hier: Antrag des Senior(inn)enbeirates der Stadt Haan vom 17.08.2021

Ö 15 VO3 Dok.TexteHaaner Bachtalhier: "Beläge" im Haaner Bachtal

Ö 16 VO1 Dok.TexteNeubau Rathaus Haan

Ö 18 VO20 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 199 „Flurstraße-Ost“ im Verfahren nach § 13a BauGBhier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, §§ 3 (1), 4 (1), 3 (2), 4 (2) BauGB;Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB

Ö 19 1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der SPD, WLH und GAL vom 25.09.2021hier: Erstellung eines Wohnungsbaukonzepts für die Gartenstadt Haan, Prüfung der Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft (erstmalige Beratung)

Ö 20 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städtischen Waldfriedhof und über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Friedhofhier: Sternenkinderfeld und Partnergräber am Baum

Ö 21 VO1 Dok.TexteEinführung der Nachhaltigkeitseinschätzung bei Beschlussvorlagen

Ö 22 VO5 Dok.TexteJahresabschluss 2020

Ö 23 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht 2020

Ö 24 VO1 Dok.TexteErgebnisverwendung Jahresabschluss 2020 der Stadt Haan

Ö 25 VO1 Dok.TexteBericht über die finanzielle Lage zum 30.09.2021

Ö 26 VO1 Dok.TexteWahlvorschläge für den Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes (BRW)

Ö 27 4 Dok.TexteNeubesetzung von Ausschüssen

Ö 28 1 Dok.TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 29 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information