SessionNet | Rat - 02.11.2021

Sitzung

RAT/007/2021

Gremium

Rat

Raum

Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3

Datum

02.11.2021

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Einladung Ö

1. Nachtrag

Tagesordnung aktuell Ö

Niederschrift Ö

Beratungsverlauf Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Übertragung der Funktion der 1. Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen	10/063/2021	Vorlage
Ö 3	Einbringung Haushaltsplanentwurf 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/028/2021	Haushaltsrede der Bürgermeisterin Vorlage Etatrede der Kämmerin Präsentation der Kämmerei Haushaltsplanentwurf 2022
Ö 3.1	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/072/2021	Vorlage Anlage 1: Stellenplan Teil A Beamte Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten Beamte Anlage 1: Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte Anlage 1: Stellenplan Teil B tariflich Beschäftigte S Anlage 1: Stellenübersicht nach Produkten tariflich Beschäftigte 2022 Anlage 1: Teil C Azubi Anlage 2: Stellenplan 2022 ohne Namen Anlage 3: Erläuterungen zum Stellenplanentwurf 2022
Ö 3.1.1	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Aufnahme einer Teilzeitstelle „Koordination kinderfreundliche Kommune“ mit einem Stellenanteil von 0,5 im Stellenplan 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/066/2021	Vorlage
Ö 3.1.2	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Dauerhafte Anhebung des Stellenanteils bei der Stelle 51/112 (Fachberatung KiTa) im Stellenplan 2022 von derzeit 0,5 auf 0,8 Stellenanteile Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/067/2021	Vorlage
Ö 3.1.3	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Auswirkungen der Neuorganisation des Amtes 20 auf den Stellenplan 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/064/2021	Vorlage 211203 Muster-Zeitplan 2b TCMS für KKK Bericht §2b Kämmererkonferenz 03.12.2021 Schnellbrief 592-2020 - Sachstand 2b UStG Schnellbrief 592-2020 FAQ-Liste
Ö 3.1.4	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Ausweisung der Stelle 32/50 Beschluss: zur Kenntnis genommen	32-2/015/2021	Vorlage
Ö 3.1.5	Personalbedarfsfeststellung und Personalentwicklung für den Bereich der Feuerwehr hier: - Auswirkungen der Rechtsprechung zu Bereitschaftszeiten im Einsatzführungsdienst - Auswirkung des Rettungsdienstbedarfsplan des Kreises Mettmann vom Beschluss: zur Kenntnis genommen	32-2/008/2021	Vorlage
Ö 3.1.6	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Personalbedarf im Rahmen der Erbringung von heilpädagogischen Leistungen in Form der Basisleistung I im Familienzentrum am Bollenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/075/2021	Vorlage
Ö 3.1.7	Stellenplanberatungen - Stellenplan 2022 hier: Einrichtung einer Stelle „Projektingenieur/in Freiraummanagement“ im Stellen-plan 2022, EG 11 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/076/2021	Vorlage
Ö 4	Jahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 1	20/024/2021	Vorlage Übersicht SSK Jahresabschlüsse 2020 korrigiert
Ö 5	Entlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 14	20/023/2021	Vorlage 2020-12-31 Jahresabschluss 2021-04-10 Lagebericht
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion "Luftfilter für Haaner Schulen und Kindertagesstätten vom 13.05.2021" Beschluss: einstimmig beschlossen	II/009/2021	Antrag WLH 021121 Luftfilter Haan Vorlage Anlage 1 Antrag SPD Luftfilter 13.05.2021 Anlage 2 Antrag SPD Luftfilter finanz. Ergänzung 29.07.2021 Anlage 3 Schnellbrief 396-2021 Raumluftreinigung Anlage 4 Studie Uni Stuttgart Zusammenfassung Anlage 5 Raumluftreinigung Alternativen Ergänzende Beschlussvorschläge zum Antrag der SPD mobile Luftfilter
Ö 7	Installation von Wasserspendern an allen Haaner Schulen hier: Gemeinsamer Antrag des Jugend- und des Kinderparlamentes vom 01.09.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1		Antrag JuPa KiPa 010921 Wasserspender an Haaner Schulen
Ö 8	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW hier: Einrichtung eines Teilstandortes und Bildung einer Übergangsklasse am Schulstandort GGS Unterhaan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	10/071/2021	Vorlage Anlage: Dringlichkeitsentscheidung - GGS Unterhaan Dependence und Überhangklasse vom 30.09.2021
Ö 9	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3, GO NRW hier: Besetzung der Schulleiterstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Mittelhaan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	10/073/2021	Vorlage Anlage: Dringlichkeitsentscheidung 300921 Schulleitung Grundschule Mittelhaan
Ö 10	Satzung der Stadt Haan über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	51/023/2021	Vorlage (NEU) Anlage 1 Satzung Tagespflege August 2021 mit Änderungen nach Beschluss JHA Anlage 1 Satzung Tagespflege August 2021 mit Änderungen
Ö 11	Kinderfreundliche Kommune Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	51/024/2021	Vorlage
Ö 12	Antrag der WLH-Fraktion vom 15.09.2021 hier: Kostenlose Menstruationsartikel in Damentoiletten der weiterführenden Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Bericht über die Seniorengerechte Quartiersentwicklung Beschluss: zur Kenntnis genommen	50/022/2019/7	Vorlage
Ö 14	Finanzielle Unterstützung für die neue Seniorenbroschüre - hier: Antrag des Senior(inn)enbeirates der Stadt Haan vom 17.08.2021 Beschluss: einstimmig beschlossen		Antrag SenBR 170821 Finanzielle Unterstützung Seniorenbroschüre Anlage zu Antrag SenBR 170821 Finanzielle Unterstützung Seniorenbroschüre
Ö 15	Haaner Bachtal hier: "Beläge" im Haaner Bachtal Beschluss: einstimmig beschlossen	70/009/2021	Vorlage Haaner Bachtal, Praesentation, 07.10.2021 Lageplan Haaner Bachtal mit einer Legende zur Belagsdifferenzierung
Ö 16	Neubau Rathaus Haan Beschluss: zur Kenntnis genommen	65/018/2021	Vorlage
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 184 „Am Langenkamp“ im Verfahren nach § 13a BauGB; Anpassung des Flächennutzungsplans im Wege der Berichtigung (36. Änderung) im Bereich "Am Langenkamp" hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, §§ 3 (1), 4 (1), 3 (2), 4 (2) BauGB; Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/035/2021	Vorlage Anlage 1: Lageplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 184 Anlage 2: Lageplan zur 36. Änderung des FNP im Wege der Berichtigung Anlage 3: Anregungen zur 36. Änderung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung und zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 184 "Am Langenkamp" im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (1) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 4: Anreg. zur 36. Änd. FNP im Wege der Berichtigung u. zum vorha-benbez. BP Nr. 184 im Rahmen Beteiligung nach § 4 Abs.2 BauGB inkl. des Ergebnisses der landesplanerischen Anfrage nach §§ 34 (1) u. (5) LandesplanungsG mit Prüfergebnis Verw. Anlage 5: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 184 "Am Langenkamp" incl. Vorhaben- und Erschließungsplan, jeweils mit Stand vom 08.02.2021, neu Anlage 6: Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.184 in der Fassung vom 27.05.2021 Anlage 7: 36. Änderung des FNP im Bereich "Am Langekamp" im Wege der Berichtigung nach § 13a (2) Nr. 2 BauGB mit Stand vom 08.02.2021 Anlage 6.1: Innovative Stadt- und Raumplanung GmbH (ISR): Artenschutzprüfung (ASP Stufe I), Stand: 16.07.2020 Anlage 6.2: Ingenieurbüro Dipl.-Ing. Scheerer der Planungsgruppe Schneider & Partner: Bericht zum Entwässerungskonzept nach DIN 1986-100:2016-12, Projektnummer: 2005003, Stand: 08.02.2021 Anlage 6.3: Ohlenforst Baubiologie: Messung elektr. u. magnet. Wechselfelder (50 Hz) Einwirkungsbereich der 220/ 380 kV Höchstspannungsfreileitung „Eiberg-Opladen“ (Amprion) 110 kV Hochspannungsfreileitung „Ohligs-Mettmann“ (Westnetz) auf Plangeb. Anlage 6.4: Ing.Gesellschaft für Geotechnik Wuppertal mbH Pulsfort, Waldhoff und Partner: Geotechn. Bericht zur Gründung – Neubau 3 unterkellerte Mehrfamilienhäuser, Grundstück Am Langenkamp 20-26 in Haan, Zei-chen 8211/Kr, Stand: 19.11.2020 Anlage 6.5: HGMB Architekten: Baumstandorte gemäß Baumschutzsatzung – Draufsicht – Bestandsbäume, Am Langenkamp 20-26, Wohnbebauung, Stand: 12.07.2021
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 199 „Flurstraße-Ost“ im Verfahren nach § 13a BauGB hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, §§ 3 (1), 4 (1), 3 (2), 4 (2) BauGB; Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	61/036/2021	Vorlage Anlage 1: Niederschrift über die Diskussionsveranstaltung am 30.09.2020 zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 199 "Flurstraße-Ost" inkl. Präsentation Anlage 2: Stellungnahmen im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 (1) BauGB mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage 3: Stellungnahmen im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß § 4 (1) BauGB mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage 4: Stellungnahmen im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage 5: Stellungnahmen im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß § 4 (2) BauGB mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage 6: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 199 "Flurstraße-Ost" inkl. Vorhaben- und Erschließungsplan, jeweils mit Stand vom 14.09.2021 Anlage 7: Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 199 "Flurstraße-Ost" in der Fassung vom 14.09.2021 Anlage 7.1: Schalltechnische Untersuchung des Büros Grasny + Zanolli Anlage 7.2: Verkehrsuntersuchung des Büros Runge IVP Anlage 7.3 A: Ergebnisbericht zur Erfassung artenschutzrelevanter Arten des Büros naturgutachten oliver tillmanns Anlage 7.3 B: Artenschutzrechtliche Prüfung des Büros Selzner Anlage 7.4 A: Erfassung des Baumbestands des Büros Selzner Anlage 7.4 B: Bilanzierung des Baumbestands des Büros WoltersPartner Anlage 7.4 C: Ergänzende Stellungnahmen zu den Auswirkungen der Versickerungsanlage auf den Baumbestand der Büros Selzner und Fülling Anlage 7.5 A: Erläuterung zum Entwässerungskonzept des Büros Selzner Anlage 7.5 B: Details zur Entwässerungsplanung des Büros Selzner Anlage 7.5 C: Entwässerungskonzept mit Baumbestand des Büros Selzner Anlage 7.5 D: Versickerungs- bzw. Bodengutachten des Büros Fülling Anlage 7.6: Architektonisches Konzept des Büros pagelhenn
Ö 19	Gemeinsamer Antrag der SPD, WLH und GAL vom 25.09.2021 hier: Erstellung eines Wohnungsbaukonzepts für die Gartenstadt Haan, Prüfung der Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft (erstmalige Beratung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 1		Gemeinsamer Antrag WLH SPD GAL 250921 Wohnungsbaugesellschaft Haan
Ö 20	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städtischen Waldfriedhof und über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Friedhof hier: Sternenkinderfeld und Partnergräber am Baum Beschluss: einstimmig beschlossen	60/018/2021	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Gebührenänderungssatzung Anlage 3: Vergleich alt-neu
Ö 21	Einführung der Nachhaltigkeitseinschätzung bei Beschlussvorlagen Beschluss: zur Kenntnis genommen	WTK/015/2021	Vorlage
Ö 22	Jahresabschluss 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	14/004/2021	Vorlage Anlage 1: Jahresabschluss 2020 in der Fassung vom 02.07.2021 Anlage 2: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 Anlage 3: Entwurf der schriftlichen Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat der Stadt Haan Anlage 4: Stellungnahme der Stadt Haan zu den Feststellungen
Ö 23	Beteiligungsbericht 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/027/2021	Vorlage 00 Beteiligungsbericht 2020
Ö 24	Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2020 der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	20/029/2021	Vorlage
Ö 25	Bericht über die finanzielle Lage zum 30.09.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/026/2021	Vorlage
Ö 26	Wahlvorschläge für den Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes (BRW) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/056/2021	Vorlage
Ö 27	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: zur Kenntnis genommen		Antrag JuPa 300921 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag CDU 291021 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag SPD 301021 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag FDP 021121 Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 28	Beantwortung von Anfragen		Anfrage WLH 311021 öffentliche Informationsveranstaltung Hochwasserschutz
Ö 29	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information

Informationen

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: