SessionNet | Rat - 04.06.2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Haan

51/108/2013/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Praesentation kitaVM 18 03 2013

Anlage 2 FAQ kitaVM 18 03 2013

Anlage 3 Pressemitteilung Stadtelternrat 25 02 2013

51/115/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Bundeskinderschutzgesetz

Anlage 2 Verwaltungsvereinbaung Frühe Hilfen

Anlage 3 Stellungnahme des Deutschen Hebammenverbandes

Anlage 4 Bundeskinderschutzgesetz - 1 Jahr danach

51/109/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 9

Vorlage

Antrag der Diakonie vom 26.10.2012

Fleyer wellcome

51/113/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag Ev Kirchengmeinde zur Bismarckstr vom 28-01-2013

Antrag Ev Kirchengmeinde zur Kampstr vom 28-01-2013

Förderantrag Bismarckstr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Antrag der Ev. Kirchengemeinde vom 28-01-2013 - Erhöhung Betriebskostenzuschuss

51/111/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 Haaner Zwerge Förderantrag

Anlage 2 Haaner Zwerge Antrag Übernahme Eigenanteil

51/112/2013

Vorlage

Schreiben Arbeiterwohlfahrt Kreis Mettmann gGmbH vom 19-04-2013

51/114/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltungen: 1

Vorlage

10/162/2013

Vorlage

Anlage 10: Antrag der GAL-Fraktion: Einstellung von Planungsmitteln für den Ausbau der GS Gruiten in den Haushalt 2013

Anlage 11: Antrag der GAL-Fraktion: Herausnahme der Projekte "Ausbau der Polnischen Mütze" und "Ausbau der Knotenpunkte der Anschlussstelle Haan-Ost aus dem Haushalt

Anlage 12: Antrag der CDU-Fraktion zum Stellenplan 2013 für das Jugendamt

Anlage 13: Ermächtigungsübertragungen für Investitionsmaßnahmen

Anlage 14: Antrag der CDU-Fraktion: Ausgliederung des städtischen Hallenbades

Anlage 15: Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen der GAL-Fraktion

Anlage 16: Stellungnahme der IHK zum Haushalt

Anlage 1: Eingetretene bzw. erkennbare Änderungen zum Haushaltsplan

Anlage 1a: Zuschüsse an SSVg Haan

Anlage 2: Antrag der AWO und Stellungnahme der Verwaltung

Anlage 3: Antrag Stv. Lukat bzgl. Zuschuss AWO

Anlage 4: Antrag Stv. Lukat bzgl. Dreck-weg-Tag 2014

Anlage 5: Antrag Stv. Lukat "Sicherheit und Ordnung in der Stadt Haan"

Anlage 6: Antrag Stv. Lukat : Erstellung und Realisierung eines Konzepts "Kaufhaus Innenstadt"

Anlage 7: Antrag GS Gruiten und ev.ref. Kirchengem.:Entwicklung und Ausbau der Offenen Ganztagsschule

Anlage 8: Schreiben der AWO Kreis Mettmann

Anlage 9: Anfragen der GAL-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2013

Ergänzung der Anlage 1

20/036/2013

Vorlage

Anlage 7: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten

Anlage 8: Stellungnahme des Personalrates

Anlage 1.1: Stellenübersicht Beamte nach Produkt

Anlage 1.2: Stellenübersicht Tariflich Beschäftigte nach Produkt

Anlage 1.3: Stellenplan Beamte

Anlage 1.4: Stellenplan Tariflich Beschäftigte nach TVÖD

Anlage 1.5: Stellenplan Tariflich Beschäftigte Entgeltordnung S

Anlage 1.6: Stellenplan Nachwuchskräfte

10/161/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 4

Vorlage

2013 Hebesatz-Satzung

20/034/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

Vorlage

Anlage A: anonymisierte Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung vom 04.07.2012

Anlage B: im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 (1) BauGB vorgebrachte Anregungen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage C: Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis

Anlage D: vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 148 "Ellscheider Straße / Nordstraße" in der Fassung vom 07.03.2013

Anlage E.2: Schallgutachten Bebauungsplan 148

Anlage E.3: Bodengutachten

Anlage E: Begründung in der Fassung vom 07.03.2013

61/111/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

60/046/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1

10/165/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Vorlage

10/167/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFragerecht für Einwohner

Ö 2 VO2 Dok.TexteZweite Strategievorlage- hier: im April 2013 aktualisierte Fassung (siehe auch Antrag der UWG vom 29.04.2013 und Stv. Lukat vom 11.05.2013)

Ö 3 Beratung und Beschluss des Entwurfes der Haushaltssatzung 2013

Ö 3.1.1 VO2 Dok.TexteAntrag der "Interessengemeinschaft Kindertagespflege Haan" vom 22.02.2013 - Beratender Sitz im Jugendhilfeausschuss für einen gewählten Vertreter und dessen Vertreter aus der Interessengemeinschaft Kindertagespflege Haan (siehe auch Ursprungsvorlage51/108/2013)

Ö 3.1.2 VO4 Dok.TexteEinführung eines IT-Fachverfahrens zur Vereinheitlichung und Vereinfachung des Anmeldeverfahrens in Kindertageseinrichtungen (siehe auch Antrag der SPD vom 05.05.2013)

Ö 3.1.3 VO5 Dok.TexteKonzeptionelle Ausgestaltung der gesetzlichen Bestimmungen aus dem Bundeskinderschutzgesetz BKiSchG (siehe auch Antrag der SPD vom 05.05.2013)

Ö 3.1.5 VO5 Dok.TexteAusbau von Betreuungsplätzen für Kinder von unter drei Jahren (U 3-Ausbau) - Anträge der Evangelischen Kirchengemeinde Haan vom 28.01.2012 für die Kindertageseinrichtungen in der Bismarckstr. 10 "Am Park" und "Nachbarsberg" (siehe TOP 11)

Ö 3.1.5.1 VO1 Dok.TexteGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ö 3.1.6 VO2 Dok.TexteAntrag der Evangelischen Kirchengemeinde Haan vom 28.01.2013 auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses aufgrund nicht auskömmlicher Anpassung der KiBiz-Pauschalen und Anpassung der Vereinbarung vom 15.07.2011

Ö 3.1.7 VO3 Dok.TexteAusbau von Betreuungsplätzen für Kinder von unter drei Jahren (U 3-Ausbau) - Anträge der Kindertagespflegestelle "Haaner Zwerge" auf Investitionsförderung vom 20.03.2013 und auf Übernahme des Eigenanteils durch die Stadt Haan (Eingang 10.04.2013)

Ö 3.1.8 VO2 Dok.TexteBeratung des Haushaltes 2013, des Stellenplanes 2013 und des Haushaltssicherungskonzepts bis 2020 für den Bereich des Jugendamtes

Ö 3.2 Stellenplan 2013 der Stadt Haan

Ö 3.2.1 VO1 Dok.TexteAnpassung der Krankentransportkapazität

Ö 3.3.1 VO9 Dok.TexteStellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2013

Ö 3.3.2 VO2 Dok.TexteHebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2013

Ö 3.3.3 TexteBewilligung eines Zuschusses zur Ertüchtigung des Gruitener Bürgersaals- hier: Antrag des Trägervereins Gruitener Pfarrsaal e.V. (siehe Antrag vom 13.05.2013)

Nicht öffentlicher Teil:

N 4 gesperrte Information

Öffentlicher Teil:

Ö 5 VO8 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 148 "Ellscheider Straße / Nordstraße" als vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGBhier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB

Ö 6 VO1 Dok.TexteGebührenbedarfsberechnungen der Stadt Haan für den Winterdiensthier: zukünftige Berechnung der Einsatzstunden des Betriebshofes

Ö 7 VO2 Dok.TexteÄnderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Haan

Ö 8 VO1 Dok.TexteNeubesetzung von Ausschüssen- hier: Bestellung eines weiteren Stellvertreters für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Haan GmbH

Ö 9 TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 10 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 gesperrte Information

N 12 gesperrte Information

N 12.1 gesperrte Information

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information