SessionNet | Rat - 04.06.2013

Sitzung

RAT/028/2013

Gremium

Rat

Raum

Pädagogisches Zentrum Adler Straße

Datum

04.06.2013

Zeit

17:00-21:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Zweite Strategievorlage - hier: im April 2013 aktualisierte Fassung (siehe auch Antrag der UWG vom 29.04.2013 und Stv. Lukat vom 11.05.2013) Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/145/2012/1	Vorlage Anlage 1:Notwendige Maßnahmen im Haushalt 2013
Ö 3	Beratung und Beschluss des Entwurfes der Haushaltssatzung 2013
Ö 3.1.1	Antrag der "Interessengemeinschaft Kindertagespflege Haan" vom 22.02.2013 - Beratender Sitz im Jugendhilfeausschuss für einen gewählten Vertreter und dessen Vertreter aus der Interessengemeinschaft Kindertagespflege Haan (siehe auch Ursprungsvorlage51/108/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	51/108/2013/1	Vorlage Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Haan
Ö 3.1.2	Einführung eines IT-Fachverfahrens zur Vereinheitlichung und Vereinfachung des Anmeldeverfahrens in Kindertageseinrichtungen (siehe auch Antrag der SPD vom 05.05.2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	51/115/2013	Vorlage Anlage 1 Praesentation kitaVM 18 03 2013 Anlage 2 FAQ kitaVM 18 03 2013 Anlage 3 Pressemitteilung Stadtelternrat 25 02 2013
Ö 3.1.3	Konzeptionelle Ausgestaltung der gesetzlichen Bestimmungen aus dem Bundeskinderschutzgesetz BKiSchG (siehe auch Antrag der SPD vom 05.05.2013) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 9	51/109/2013	Vorlage Anlage 1 Bundeskinderschutzgesetz Anlage 2 Verwaltungsvereinbaung Frühe Hilfen Anlage 3 Stellungnahme des Deutschen Hebammenverbandes Anlage 4 Bundeskinderschutzgesetz - 1 Jahr danach
Ö 3.1.4	Antrag der Diakonie im Kirchenkreis Düsseldorf-Mettmann gGmbH vom 26.10.2012 auf Förderung des Projekts "wellcome" in Haan nach Artikel 2 (5) der Verwaltungsvereinbarung "Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen" 2012 - 2015 (gem.§ 3 Abs. 4 des Gesetzes zur Kooperation und Information im Kinderschutz) Beschluss: einstimmig beschlossen	51/113/2013	Vorlage Antrag der Diakonie vom 26.10.2012 Fleyer wellcome
Ö 3.1.5	Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder von unter drei Jahren (U 3-Ausbau) - Anträge der Evangelischen Kirchengemeinde Haan vom 28.01.2012 für die Kindertageseinrichtungen in der Bismarckstr. 10 "Am Park" und "Nachbarsberg" (siehe TOP 11)	51/110/2013	Vorlage Antrag Ev Kirchengmeinde zur Bismarckstr vom 28-01-2013 Antrag Ev Kirchengmeinde zur Kampstr vom 28-01-2013 Förderantrag Bismarckstr Förderantrag Kampstr
Ö 3.1.5.1	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/117/2013	Vorlage
Ö 3.1.6	Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Haan vom 28.01.2013 auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses aufgrund nicht auskömmlicher Anpassung der KiBiz-Pauschalen und Anpassung der Vereinbarung vom 15.07.2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0	51/111/2013	Vorlage Antrag der Ev. Kirchengemeinde vom 28-01-2013 - Erhöhung Betriebskostenzuschuss
Ö 3.1.7	Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder von unter drei Jahren (U 3-Ausbau) - Anträge der Kindertagespflegestelle "Haaner Zwerge" auf Investitionsförderung vom 20.03.2013 und auf Übernahme des Eigenanteils durch die Stadt Haan (Eingang 10.04.2013)	51/112/2013	Vorlage Anlage 1 Haaner Zwerge Förderantrag Anlage 2 Haaner Zwerge Antrag Übernahme Eigenanteil
Ö 3.1.8	Beratung des Haushaltes 2013, des Stellenplanes 2013 und des Haushaltssicherungskonzepts bis 2020 für den Bereich des Jugendamtes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 9, Enthaltungen: 1	51/114/2013	Vorlage Schreiben Arbeiterwohlfahrt Kreis Mettmann gGmbH vom 19-04-2013
Ö 3.2	Stellenplan 2013 der Stadt Haan
Ö 3.2.1	Anpassung der Krankentransportkapazität	10/162/2013	Vorlage
Ö 3.3	Beratung und Beschluss des Entwurfes der Haushaltssatzung 2013 a) Haushalt 2013, Stellenplan 2013 und Haushaltssicherungskonzeptes 2010 ff. (Fortschreibung) für den Bereich des Jugendamtes b) Stellenplan 2013 der Stadt Haan c) Haushaltssicherungskonzept 2010 ff. (Fortschreibung), Hebesatz-Satzung für das Haushaltsjahr 2013 und Haushaltssatzung 2013 (siehe auch 20/036/2013/1, 20/036/2013/2 und 20/036/2013/3)	20/036/2013	Vorlage Anlage 10: Antrag der GAL-Fraktion: Einstellung von Planungsmitteln für den Ausbau der GS Gruiten in den Haushalt 2013 Anlage 11: Antrag der GAL-Fraktion: Herausnahme der Projekte "Ausbau der Polnischen Mütze" und "Ausbau der Knotenpunkte der Anschlussstelle Haan-Ost aus dem Haushalt Anlage 12: Antrag der CDU-Fraktion zum Stellenplan 2013 für das Jugendamt Anlage 13: Ermächtigungsübertragungen für Investitionsmaßnahmen Anlage 14: Antrag der CDU-Fraktion: Ausgliederung des städtischen Hallenbades Anlage 15: Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen der GAL-Fraktion Anlage 16: Stellungnahme der IHK zum Haushalt Anlage 1: Eingetretene bzw. erkennbare Änderungen zum Haushaltsplan Anlage 1a: Zuschüsse an SSVg Haan Anlage 2: Antrag der AWO und Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3: Antrag Stv. Lukat bzgl. Zuschuss AWO Anlage 4: Antrag Stv. Lukat bzgl. Dreck-weg-Tag 2014 Anlage 5: Antrag Stv. Lukat "Sicherheit und Ordnung in der Stadt Haan" Anlage 6: Antrag Stv. Lukat : Erstellung und Realisierung eines Konzepts "Kaufhaus Innenstadt" Anlage 7: Antrag GS Gruiten und ev.ref. Kirchengem.:Entwicklung und Ausbau der Offenen Ganztagsschule Anlage 8: Schreiben der AWO Kreis Mettmann Anlage 9: Anfragen der GAL-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2013 Ergänzung der Anlage 1
Ö 3.3.1	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 4	10/161/2013	Vorlage Anlage 7: Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Anlage 8: Stellungnahme des Personalrates Anlage 1.1: Stellenübersicht Beamte nach Produkt Anlage 1.2: Stellenübersicht Tariflich Beschäftigte nach Produkt Anlage 1.3: Stellenplan Beamte Anlage 1.4: Stellenplan Tariflich Beschäftigte nach TVÖD Anlage 1.5: Stellenplan Tariflich Beschäftigte Entgeltordnung S Anlage 1.6: Stellenplan Nachwuchskräfte
Ö 3.3.2	Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 0	20/034/2013	Vorlage 2013 Hebesatz-Satzung
Ö 3.3.3	Bewilligung eines Zuschusses zur Ertüchtigung des Gruitener Bürgersaals - hier: Antrag des Trägervereins Gruitener Pfarrsaal e.V. (siehe Antrag vom 13.05.2013) Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden
Nicht öffentlicher Teil:
N 4	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 148 "Ellscheider Straße / Nordstraße" als vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/111/2013	Vorlage Anlage A: anonymisierte Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung vom 04.07.2012 Anlage B: im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 (1) BauGB vorgebrachte Anregungen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung Anlage C: Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis Anlage D: vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 148 "Ellscheider Straße / Nordstraße" in der Fassung vom 07.03.2013 Anlage E.2: Schallgutachten Bebauungsplan 148 Anlage E.3: Bodengutachten Anlage E: Begründung in der Fassung vom 07.03.2013
Ö 6	Gebührenbedarfsberechnungen der Stadt Haan für den Winterdienst hier: zukünftige Berechnung der Einsatzstunden des Betriebshofes Beschluss: einstimmig beschlossen	60/046/2013	Vorlage
Ö 7	Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Haan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltungen: 0	10/165/2013	Vorlage Anlage 1
Ö 8	Neubesetzung von Ausschüssen - hier: Bestellung eines weiteren Stellvertreters für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Haan GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	10/167/2013	Vorlage
Ö 9	Beantwortung von Anfragen
Ö 10	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 12.1	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

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