SessionNet | Rat - 03.02.2015

Sitzung

RAT/006/2015

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

03.02.2015

Zeit

17:00-19:19 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Unterbringung von Flüchtlingen auf dem Gelände der Landesfinanzschule Beschluss: einstimmig beschlossen	51/039/2015	Vorlage Gemeinsamer Antrag SPD GAL CDU WLH FDP 19.12.2014
Ö 3	Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Haan 2014 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	14/007/2014	Vorlage Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Gesamtbericht 2014 Stellungnahme der Stadt zum GPA-Bericht Stellungnahme GPA zum Bericht Stadt Haan 1
Ö 4	Investitionszuschuss für die Einrichtung / Herrichtung des Außenspielgeländes der neuen Kindertageseinrichtung "Maria vom Frieden" an der Hochdahler Straße - Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Chrysanthus und Daria vom 30.11.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 3	51/036/2015	Vorlage Antrag der Kath. Kirchengemeinde vom 30.11.2014 LVR - Rundschreiben 42-870-2014 vom 11.11.2014
Ö 5	Jugendhilfeplanung - Kindertagesstättenbedarfsplanung 2015/16 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/035/2014	Vorlage Anlage 1 KiTa-Bedarfsplanung 2015-16 Anlage 2 KiTa-Bedarfsplanung 2015-16 Anlage 3 - Kinderbildungsgesetz NRW
Ö 6	Satzungen - A. Satzung der Stadt Haan über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege - B. Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Haan und Kindertagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	51/026/2014	Vorlage Anlage 1 zur Satzung der Stadt Haan über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege Anlage 2 zur Satzung der Stadt Haan über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege Anlage A - Satzung der Stadt Haan über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege Anlage B - Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen in der Stadt Haan und Kindertagespflege Anlage C - Richtlinien zur Förderung von Kindern in der Tagespflege vom 01.08.2009
Ö 7	Erweiterung und Sanierung der Grundschule Gruiten - hier: Antrag der GAL-Ratsfraktion vom 11.01.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 3
Ö 8	Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung ab 01. April 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/006/2014/1	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 9	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/028/2015	Vorlage
Ö 10	28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich ?Landstraße? Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung durch die Bezirksregierung Düsseldorf gemäß § 6 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/043/2015	Vorlage Anlage 1: Genehmigungsverfügung zur 28. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich ?Landstraße? der Bezirksregierung Düsseldorf vom 07.01.2015 Anlage 2: Redaktionell ergänzte Teile der Begründung und des Umweltberichtes jeweils mit Stand vom 14.01.2015 (Hinweis: Im Ratsinformationssystem wird die gesamte Begründung inkl. des Umweltberichtes mit ihren Ergänzungen als Anlage 2 eingestellt)
Ö 10.1	Bebauungsplan Nr. 168 "Technologiepark Haan NRW, 2. Bauabschnitt" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltung: 0	61/038/2014/1	Vorlage Anlage C1: Entwurf des Bebauungsplans Nr. 168 mit Stand vom 21.01.2015 Anlage D1: Begründung in der Fassung vom 21.01.2015
Ö 10.2	Bebauungsplan Nr. 181 "Dieker Straße/ Düppelstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschlusses, § 2 (1) BauGB, Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/044/2015	Vorlage Anlage 1: Abgrenzung des Plangebietes Anlage 2: Begründung
Ö 11	Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 12	Beantwortung von Anfragen
Ö 13	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: