Sitzung
SUVA/039/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
Raum
Aula der städtischen Gesamtschule Haan, Walder Str. 15
Datum
23.06.2020
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Vorstellung der Entwurfsplanung Grünzug Haaner Bachtal im Rahmen des Investitionspakts "Soziale Integration im Quartier"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Bürgerantrag "Neugestaltung des Haaner Bachtales – Einleitung in den Haaner Bach"
hier: Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

 66/087/2020
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 199 "Flurstraße-Ost" als Bebauungsplan der Innenentwicklung, §§ 12 und 13a BauGB
hier: - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) i.V.m. §§ 12 und 13a BauGB;
- Beschluss der Planungsziele;
- Beschlussüber die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 61/334/2020
Ö 3
6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 „nördliche Flemingstraße“ / Anpassung des Flächennutzungsplanes im Bereich „nördliche Flemingstraße“ im Wege der Berichti-gung (44. Änderung des Flächennutzungsplans)
hier: - Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB
- Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB
- Beschluss zur Änderung des FNP im Wege der Berichtigung
 61/336/2020
Ö 3.1
6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 „nördliche Flemingstraße“ / Anpassung des Flächennutzungsplanes im Bereich „nördliche Flemingstraße“ im Wege der Berichti-gung (44. Änderung des Flächennutzungsplans)
hier: - Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB
- Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB
- Beschluss zur Änderung des FNP im Wege der Berichtigung

Beschluss: einstimmig angenommen

 61/336/2020/1
Ö 4
Bauvorhaben: Ausbau der Neustraße

Beschluss: einstimmig angenommen

 66/086/2020
Ö 5
Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan
hier: Attraktivierung des Alten Markts (A4 InHK)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 61/335/2020
Ö 5.1
Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan
hier: Attraktivierung des Alten Markts (A4 InHK)

Beschluss: einstimmig angenommen

 61/335/2020/1
Ö 6
Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) in Haan
hier: VRR-weites Konzept für die Einrichtung von Mobilstationen;
Anregungen der Verwaltung zum Zwischenbericht des VRR

Beschluss: einstimmig angenommen

 61/337/2020
Ö 7
Straßenbenennung K 20n

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 61/331/2020
Ö 8
Publizierung von Kennzahlen zum Ressourcenverbrauch im regelmäßigen Turnus
hier: Bürgerantrag vom 27.02.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 65/081/2020
Ö 9
Neubau Erweiterungsbauten Don-Boso-Schule und Gesamtschule Haan
hier: Energetisches Grundkonzept in Bezug auf Klimaschutz für die weitere Entwurfsplanung
mündlicher Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Antrag auf Erstellung einer Satzung über die Erhebung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen
hier: Antrag der Fraktion GAL-Haan vom 25.05.2020 (Einbringung)

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 11
Bestellung eines Schriftführers für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr (SUVA)

Beschluss: einstimmig angenommen

 61/333/2020
Ö 12
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 13
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information