SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 06.12.2022

Sitzung

HFA/014/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Aula des städt. Gymnasiums Haan, Adlerstr. 3

Datum

06.12.2022

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Einladung Ö

Niederschrift Ö

Beratungsverlauf Ö

Nicht öffentlicher Teil:
N 1	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 2	Lärmbelästigung Grundschule Mittelhaan in den Abendstunden und am Wochenende hier: Bürgerantrag vom 13.06.2022 Beschluss: einstimmig angenommen	65_32_70/042/2022	Vorlage Anlage 1: Bürgerantrag vom 13.06.2022 - Lärmbelästigung Grundschule Mittelhaan in den Abendstunden und am Wochenende Anlage 2: Forderungskatalog Lärmbelästigung Schulhof GS Mittelhaan Schalltechnische Untersuchung aus 2009
Ö 2.1	Lärmbelästigung Grundschule Mittelhaan in den Abendstunden und am Wochenende hier: Bürgerantrag vom 13.06.2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	65_32_70/042/2022/1	Stellungnahme der Anwohner zum Lärmschutzgutachten v. 12.2.2009 Vorlage
Ö 3	Straßenausbau K5, Martin-Luther-Straße und Turnstraße hier: Vorstellung der Planungsergebnisse und Abstimmung der weiteren Vorgehensweise Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 1	66/053/2022	Antrag WLH 201122 Straßenausbau K5 erweiterter Beschlussvorschlag Vorlage 2022-11-22-CDU-Antrag zum Ö1 des UMA am 22.11.22 ANL01-Beschlussantrag-K5-WLH Rechtsgutachten 08122017 ANL02-Beschlussantrag-K5-WLH-Schreiben Stadt Haan 11042018 ANL03-Beschlussantrag-K5-WLH-UMA20012022 Erweiterter Antrag WLH vom 18 01 2022 Erweiterter Beschlussantrag WLH-Straßenausbau K5, Martin-Luther-Straße und Turnstraße Pressemitteilung des Kreises 15.11.2022 Sitzungsvorlage des Kreises für den Bauausschuss am 17.11.2022
Ö 4	Haftmittelrechnungen an die DJK Unitas Haan Beschluss: einstimmig angenommen	II/032/2022	Anfrage WLH 241122 Haftmittelreinigungskosten Prüfung durch RPA Vorlage Vorschlag Unitas 251122 pauschalisierung Haftmittelreinigungskosten
Ö 5	Einzelhandel in Haan - Verlängerung des städtischen Zuschussprogrammes im Rahmen des Leerstandsmanagement der Wirtschaftsförderung - Perspektiven des Einzelhandels Beschluss: einstimmig angenommen	WTK/037/2022	Vorlage Anlage 1 Richtlinien Mietzuschuss geändert gültig ab 01.12.2022
Ö 6	Urteil des BVerwG zur Wettbürosteuer Beschluss: einstimmig angenommen	20/059/2022	Vorlage 2022-09-21 SB 460-2022 - Wettbuerosteuer 2022-09-20 PM BVerwG Wettbürosteuer Schnellbrief 153-2019 - Wettbuerosteuer
Ö 7	Straßenbenennung im 2. BA des Technologieparks Beschluss: einstimmig angenommen	WTK/035/2022	Vorlage Oberbergische Allee
Ö 8	Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan Beschluss: einstimmig angenommen	60/040/2022	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung 2022 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2018 Anlage 4: Betriebskostenabrechnung 2019
Ö 9	Neufassung der Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Haan (Parkscheingebührenordnung) Beschluss: zurückgestellt	32-2/026/2022	Vorlage Anlage 1: Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Haan (Alternative 1) Anlage 2: Gebührenordnung für städtische Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Haan (Anlage 2) Anlage 3: Synopse
Ö 10	Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Haan (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: einstimmig angenommen	60/039/2022	Vorlage Anlage 3: Straßenverzeichnis ab 01.01. 2023 Anlage 4: Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2023 Anlage 5: Gebührenbedarfsberechnung Winterdienst 2023 Anlage 6: Gebührenabrechnung Straßenreinigung 2020 Anlage 7: Gebührenabrechnung Winterdienst 2020 Anlage 1: Neufassung Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Anlage 2: Synopse Straßenreinigungssatzung
Ö 11	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren Beschluss: einstimmig angenommen	60/036/2022	Vorlage Anlage 3: Gebührenbedarfsberechnung 2023 Anlage 4: Gebührenabrechnung 2020 Anlage 1: Abfallentsorgungsgebührensatzung Anlage 2: Änderungssatzung Abfallentsorgung
Ö 12	Satzung der Stadt Haan über die 3. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: einstimmig angenommen	60/038/2022	Vorlage Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung 2023 Anlage 3: Gebührenabrechnung 2020 Anlage 1: Gebührenänderungssatzung
Ö 13	Satzung der Stadt Haan über die 7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren Beschluss: einstimmig angenommen	60/037/2022	Vorlage Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung 2023 Anlage 3: Gebührenabrechnung 2020 Anlage 1: Änderungssatzung
Ö 14	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Waldfriedhof Beschluss: einstimmig angenommen	60/032/2022	Vorlage Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Gebührenbedarfsberechnung Friedhof 2023 Anlage 3: Betriebskostenabrechnung 2020
Ö 15	Gebührenbedarfsberechnungen für den Kalkulationszeitraum von einem Jahr Informationen zu den Gebührenbedarfsberechnungen Beschluss: einstimmig angenommen	60/035/2022	Vorlage
Ö 16	Jahresabschluss 2021
Ö 16.1	Jahresabschluss 2021 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	14/020/2022	Vorlage Jahresabschluss der Stadt Haan 2021 in der Fassung vom 17.10.2022 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 ENTWURF - Schriftliche Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses an den Rat der Stadt Haan
Ö 16.2	Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/062/2022	Vorlage
Ö 17	Beantwortung von Anfragen
Ö 18	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

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