SessionNet | Rat - 08.09.2015

Sitzung

RAT/010/2015

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

08.09.2015

Zeit

17:00-19:32 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Gemeinsame Erklärung aller Ratsmitglieder der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	BM/002/2015	Vorlage Vorschlag FDP-Fraktion
Ö 3	Unterbringung von Flüchtlingen - Sachstand / aktuelle Entwicklung - Maßnahme zur Vorsorge / Prüfung: Landesfinanzschulareal / Sporthalle Steinkulle / neuer Standort - Containerbeschaffung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 1	51/069/2015	20150820 Erlass zu Asylunterkuenfte in Schulsporthallen MitteilungStaedteGemeindebund Vorlage Anlage 1 - 2015-08 Sachstand beschlossene Maßnahmen Anlage 2- 2015-08 Diagramm Notwendige zusätzlicheMassnahmen 1 Anlage 3 - 2015-08 Diagramm mit Bachstr Anlage 4 - Schnellbriefe Städte- und Gemeindebunde NRW
Ö 4	Sprachförderung für Flüchtlinge Beschluss: einstimmig beschlossen	51/073/2015	Vorlage Angebot VHS Hilden-Haan - Sprachförderung für Flüchtlinge
Ö 5	Nachtragsstellenplan 2015 - zusätzliche Sachbearbeiterstelle Asyl (Vollzeit/EG 10) - Einrichtung von zunächst vier zusätzlichen Hausmeisterstellen Asyl (Vollzeit, befristete Besetzung, EG 6) - Aufstockung der Stelle der Abteilungsleitung 51-2 - Stelle 51/6 von 0,6 auf eine Vollzeitstelle Beschluss: einstimmig beschlossen	51/079/2015	Vorlage
Ö 6	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW hier: Sicherheitsdienstleistungen zur Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes NRW auf dem Gebiet der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/016/2015	Vorlage Anlage 1
Ö 7	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung NRW hier: Freigabe von Haushaltsmitteln in Höhe von 120.000,00 EUR für die Planungs- und Herrichtungskosten für das Haus Rheinland der ehemaligen Landesfinanzschule Beschluss: einstimmig beschlossen	20/012/2015	Vorlage Anlage 1 - Dringlichkeitsentscheidung vom 30.07.2015
Ö 8	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan Beschluss: zurückgestellt	61/074/2015	Vorlage Anlage 1.1: Abschlussbericht zum Integrierten Handlungskonzept Innenstadt Haan mit Stand von Juli 2015 Anlage 1.2: Dokumentation der 1. Innenstadtkonferenz Anlage 1.3: Dokumentation des Planungstages Innenstadt Anlage 1.4.: Dokumentation der 2. Innenstadtkonferenz Anlage 1.4: Dokumentation der 2. Innenstadtkonferenz Anlage 2: Abwägungstabelle Anlage 3: Übersicht der finanziellen Auswirkungen für die Stadt Haan
Ö 9	OGS Unterhaan - Trägerwechsel a) Sachstandsbericht b) Antrag der GAL-Fraktion vom 24.06.2015 Beschluss: zurückgestellt	51/070/2015	Vorlage 1) Kündigungsschreiben der Privaten Kindergruppe Haan 2) Antrag der Fraktion GAL vom 24.06.2015 Anfrage der WLH-Fraktion vom 08.08.2015
Ö 10	Schulstrukturplanung Richtungsentscheidung und weitere Vorgehensweise Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0	51/062/2015	Antrag der WLH-Fraktion vom 08.09.15 Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2015
Ö 11	Arbeitskreis ?Beitragssatzungen? - Verfahren und Zusammensetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	51/068/2015	Vorlage Anfrage der WLH-Fraktion vom 08.08.2015 TeilnehmerInnenliste AK Beitragssatzungen
Ö 12	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Friedhof in Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	60/007/2015	Vorlage Anlage I: Sachverhalt zur Vorlage 60/007/2015 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II: Satzungstext
Ö 13	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städtischen Waldfriedhof in Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	60/008/2015	Vorlage Anlage 1: Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Haan Anlage 2: Gegenüberstellung der bestehenden Satzung zur Entwurfssatzung
Ö 14	Jahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 2	20/010/2015	Vorlage Gewinnbeteiligung Vemerk für VorlageHFA
Ö 15	Entlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/011/2015	Vorlage Anlage 1 - Jahresabschluss 2014 Anlage 2 - Lagebericht 2014
Ö 16	Änderung der Entgeltordnung der Bücherei Beschluss: einstimmig beschlossen	51/063/2015	Vorlage Neufassung der Entgeltordnung der Stadtbücherei Haan
Ö 17	Betriebskostenzuschuss für den Betrieb der "Kleiderkammer Haan" - Antrag SKFM Haan e.V. vom 04.08.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/075/2015	Vorlage Antrag SKFM Kleiderkammer 05.08.2015
Ö 18	Familienkarte- Fortführung um weitere 5 Jahre Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 1	23/041/2015	Vorlage
Ö 19	Überplanmäßige Aufwendung / Auszahlung im Produkt 060310 - Ambulante Hilfen - bei der Aufwandsart ?Transferaufwendungen? Beschluss: einstimmig beschlossen	51/077/2015	Vorlage
Ö 20	Zusammenarbeit des Jugendparlaments mit Politik und Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	51/078/2015	Vorlage Vorgang Zusammenarbeit JuPa Politik Verwaltung
Ö 21	Etatisierung Sanierung GS Gruiten - hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.2015 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden		AntragSPD210815EtatisierungGSGruiten
Ö 22	Erweiterung Grundschule Gruiten - hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2015 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden		Antr.GS Gruiten
Ö 23	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen		doc01770420150824142622 doc01770520150907140521 doc01796720150903160307
Ö 24	Beantwortung von Anfragen		AnfrageWLH050915CityApp AnfrageWLH050915StiftgRhKltrlandsch
Ö 25	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: