SessionNet | Rat - 14.12.2010

Sitzung

RAT/010/2010

Gremium

Rat

Raum

Bürgerhaus Gruiten

Datum

14.12.2010

Zeit

17:00-19:56 Uhr

TOP7: Protokollauszug SchA/SpA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 1.1	Einrichtung einer Sparkommission unter der Beratung des Bundes der Steuerzahler Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2	10/081/2010	Vorlage
Ö 2	Bau einer Querungshilfe auf der B 228 - hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2010 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17, Enthaltungen: 0	10/082/2010	Vorlage Anlage 1: Antrag der FDP-Fraktion Anlage 2: Sachstandsbericht der Verwaltung Anlage 3: Stellungnahme des Behindertenbeauftragten Anlage 4: Stellungnahme der Polizei
Ö 3	Bericht der Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen	GSB/001/2010	Vorlage Bericht der Gleichstellungsbeauftragten 2010
Ö 4	Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Haan zum 01.01.2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/014/2010	Vorlage Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Haan zur Eröffnungsbilanz der Stadt Haan zum 01.01.2009 Bericht der WIBERA Prüfung der Eröffnungsbilanz zum 1. Januar 2009 und des Anhangs sowie des Lageberichtes
Ö 5	Änderung der Ladenschlusszeiten in Haan im Jahr 2011 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 2	23/032/2010	Vorlage SV-Ladenschluß2011Anl1 AntragLadenöffnung2011
Ö 6	Tarifordnung des Hallenbades Beschluss: einstimmig beschlossen	40/019/2010	Vorlage Anlage 2: Tarifordnung bis 31.12.2010 Anlage 1 NEU:Tarifordnung Hallenbad 2011
Ö 7	Sanierung der Sportanlage Gruiten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 7	60/013/2010	Vorlage Anlage 1: Schnellbrief des Städte- und Gemeindebundes NRW vom 21.10.2010 Anlage 2: Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts Anlage 3: Stellungnahme der Kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf
Ö 9	Satzung der Stadt Haan über die 14. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/014/2010	Vorlage
Ö 10	Satzung der Stadt Haan über die 14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/016/2010	Vorlage Anlage II: Satzungstext
Ö 11	Satzung der Stadt Haan über die 37. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/015/2010	Vorlage Anlage V: Tabelle Änderungen Straßenverzeichnis
Ö 12	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2011 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/017/2010	Vorlage
Ö 13	Zustimmung zur Leistung einer investiven außerplanmäßigen Ausgabe von 400.000 ? im Produkt 110110 / Teilfinanzplan (Abfallwirtschaft) zum Ankauf von Müllgefäßen Beschluss: einstimmig beschlossen	60/018/2010	Vorlage
Ö 14	Musikschule Haan e.V. - Leistungsvertrag	10/065/2010	Vorlage Ergänzung zum Leistungsvertrag Kostenaufstellung zur Musikschule
Ö 15	Beteiligungsbericht 2009 Bericht über die Beteiligung der Stadt Haan an privaten Unternehmen und Einrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen	23/029/2010	Vorlage Bauverein Haan 2009 Stadtwerke 2009 Wohnungsbaugen. Gruiten 2009
Ö 16	5. Änderung des Landschaftsplanes des Kreises Mettmann, Änderungen des Planentwurfes aufgrund der Offenlage nach § 29 LG NW hier: Stellungnahme der Stadt Haan zum Bereich "Ellscheid" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 5	61/043/2010	Vorlage Anlage 1: Schreiben des Kreises Mettmann vom 27.10.2010 Anlage 2: Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 100 "Friedhof Ellscheid" Anlage 3: Auszug aus der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 100 "Bauhof Ellscheid" Anlage 4: Auszug aus den Entwicklungszielen des Landschaftsplans des Kreises Mettmann Anlage 5: Vorschlag der ULB zu einer geänderten Abgrenzung des Geltungsbereiches des Land-schaftsplanes nach dem Erörterungsgespräch am 11.11.2010
Ö 17	Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 119 "Flurstraße/östliche Hochdahler Straße" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltungen: 2	63/010/2010	Vorlage Lageplan
Ö 18	Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 162 "Millrather Straße / Ellscheider Straße" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15, Enthaltungen: 2	63/012/2010	Vorlage Lageplan zum Straßenbau
Ö 19	Klimaschutzsiedlung Dieker Straße - hier: Antrag der GAL-Fraktion vom 27.10.2010 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	10/080/2010	Vorlage Anlage 1: Stellungnahme des Landrats Antrag der GAL-Fraktion
Ö 20	Schoko-Ticket hier: Vertragsänderung Beschluss: einstimmig beschlossen	40/021/2010	Vorlage
Ö 21	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen	10/073/2010	Vorlage Anlage 1: Antrag der CDU-Fraktion Anlage 2: Antrag der SPD-Fraktion
Ö 22	Beantwortung von Anfragen
Ö 23	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: