SessionNet | Planungs- und Umweltausschuss - 21.04.2009 - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung

PlUVA/027/2009

Gremium

Planungs- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

21.04.2009

Zeit

17:00-21:00 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRWAnregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Schreiben eines Bürgers vom 03.02.2009 betreffend den Bebauungsplan Nr. 40b, 1. Änderung "Obere Landstraße" Beschluss: einstimmig beschlossen	61/020/2009	Vorlage Anlage 1: Bürgerantrag vom 03.02.2009 Anlage 2: Lageplan
Ö 2	Forschungsprojekt energieopimierte Baukonstruktionen Vortrag von Herrn Prof. Höfler Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Berichterstattung zum 10-Punkte-Klimaschutzprogramm für Haan hier: Energie sparen, effizient nutzen und umweltfreundlich produzieren Beschluss: zurückgestellt	SKA/004/2009	Vorlage
Ö 4	Erstellung eines Klimakonzeptes für die Stadt Haan hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 14. März 2009 Beschluss: zurückgestellt	SKA/005/2009	Vorlage Anlage 1: Merkblatt zur Erstellung von Klimaschutz- und Teilkonzepten Anlage 2: Merkblatt - Beratende Begleitung der Umsetzung von Klimaschutz- oder Teilkonzepten Anlage 3: Richtlinie zur Förderung der Klimaschutzprojekte
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 51 "Friedrichstraße / Mittelstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2), § 4 (2) und § 4a (3) BauGB Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/026/2009	Vorlage Anlage1: Geltungsbereich (unmaßstäbliche Verkleinerung) Anlage 2./ Bebauungsplan Nr. 51 in der ergänzten Fassung Anlage 2./ Legende Anlage 4./ Behördenbeteiligung Anllage 3./ Begründung des Bebauungsplans Nr. 51
Ö 6	3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 50a "Bismarckstraße/Moltkestraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 1	61/024/2009	Vorlage Anlage 1: Geltungsbereich (unmaßstäbliche Verkleinerung) Anlage 2: 3. verienfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 50a "Bismarckstraße/Moltkestraße" (Planzeichnung, Legende, textl. Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 07.11.2008) Anlage 3: Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauBG und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 169 "Nördlich der Steinkulle", 26. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Nördlilch der Steinkulle" hier: Einbringung der Vorentwurfsplanung, Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, § 3 (1) BauGB Beschluss: einstimmig abgelehnt	61/022/2009	Vorlage Anlage 1: Luftbild des Plangebiets Anlage 2: Räumlicher Geltungsbereich zur 26. Änderung des Flächennutzungsplans Anlage 3: Räumlicher Geltungsbereich zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 169 Anlage 4: Vorentwurf der 26. Änderung des Flächennutzungsplans Anlage 5: Städtebauliches Nutzungskonzept Anlage 6: Skizze Lärmschutzwand
Ö 8	hier:- Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3(2) , § 4(2), § 4a(3) S.4 BauGB - Satzungsbeschluss, § 10(1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/023/2009	Vorlage Anlage 1:Zusammenfassung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlilcher Belange im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3(2) BauGB und im Verfahren nach § 4a(3) Satz 4 BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung. Anlage 2: 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 59b/II (unmaßstäbliche Verkleinerung der Planzeichnung) incl. textliche Festsetzungen und Begründung in de Fassung vom 02.03.2009
Ö 9	Abstufung der Kreisstraße 20 (K 20) in Haan-Gruiten zur Gemeindestraße Beschluss: einstimmig beschlossen	60/011/2009	Vorlage Anlage: Übersichtsplan K20
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 143 "Windhövel/Neuer Markt" Normenkontrollverfahren, mündlicher Bericht der Verwaltung zum Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Beantwortung von Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12.1	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information