SessionNet | Rat - 17.10.2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 2 - Übersicht SSK Jahresabschlüsse

Anlage 1 Schreiben SSK zum JA 2016

20/062/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 13

Vorschlag GAL Neubesetzung Sparkassenverwaltungsrat

Vorlage

10/132/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

20/064/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

20/069/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Antrag der Fraktion WLH vom 31.03.2017

StraßensanierungsProgramm Stand Februar 2017

66/048/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Grabfelder mit Einzelgrabstätten (Reihengrabstätten)

Anlage 2: Grabfelder mit Familiengrabstätten (Wahlgrabstätten)

Anlage 3: Lageplan Waldfriedhof

60/027/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

60/027/2017/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Bisheriges Verfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans Düsseldorf

Anlage 2: Übersicht über die Unterlagen zu den Änderungen, die Gegenstand der 3. Beteiligung sind

Anlage 3a: Bestehender GEP 99 (Zeichnerische Darstellung), Ausschnitt Haan

Anlage 3b: Graphische Darstellung zur 2. Beteiligung (auf der Grundlage des Regionalratsbeschlusses vom 23.06.2016)

Anlage 4: Änderungen der graphischen Darstellung im Vergleich zur Fassung gem. Regionalratsbeschluss vom 23.06.2016 (Haan, benachbarte Städte Kreis Mettmann, Solingen, Wuppertal)

Anlage 5: Änderungen des Textteils im Vergleich zur Fassung gemäß Regionalratsbeschluss vom 23.06.2016

Anlage 6: Entwurf der Stellungnahme der Stadt Haan im Rahmen der 3. förmlichen Beteiligung zum RPD

61/187/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Abgrenzung des Plangebietes zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße"

Anlage 2: Bebauungsplanentwurf zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 03.07.2017

Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" in der Fassung vom 03.07.2017

Anlage 4: Veränderungssperre Nr. 23 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße" incl. der Abgrenzung der Veränderungssperre

61/180/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1: Schreiben vom 26.09.2017 per E-Mail (anonymisiert)

Anlage 2: Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 24 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 187 inklusive des Geltungsbereichs

61/200/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 25 für den Bereich des Bebauungsplans Nr. 107 inklusive des Geltungsbereichs

61/201/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Stellungnahme der Stadt Haan vom 25.05.2016 zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Wuppertal für den zentralen Versorgungsbereich Elberfeld

61/196/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1a: Äußerungen der Öffentlichkeit zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentlichen Auslegung mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 1b: Äußerungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 2: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 28.08.2017

61/191/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1a: Äußerungen der Öffentlichkeit zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der öffentlichen Auslegung mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 1b: Äußerungen zum Entwurf des Lärmaktionsplans im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbarstädte und der Naturschutzverbände mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 2: Lärmaktionsplan in der Fassung vom 06.10.2017

61/191/2017/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage A: Niederschrift zum "Expertengespräch" vom 06. Juni 2016

Anlage B: Niederschrift zur Diskussionsveranstaltung vom 06. Oktober 2016

Anlage C: Stellungnahmen der beteiligten Stellen mit dem jeweiligen Ergebnis der Prüfung

Anlage D: Gestaltungsfibel "Ortstypische Bebauung Haan" in der Fassung vom 10.01.2017

61/181/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Änderung Sondernutzungssatzung

32-2/056/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/122/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Broschüre EAP-Assist

10/123/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/126/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/127/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/128/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/130/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1 Schreiben LVR

Anlage 2 Stellungnahme LVR

10/131/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

10/133/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag GAL 111017 Neubesetzung von Ausschüssen

Antrag GAL 111017 Neubesetzung von Ausschüssen 2

AntragCDU 110917 Neubesetzung von Ausschüssen

AntragGAL 091017 Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage CDU 101017 verkaufsoffene Sonntage

Antwort Anfrage CDU vkoSonntage Rat 171017

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFragerecht für Einwohner

Ö 2 VO5 Dok.TexteEinbringung Haushaltsplanentwurf 2018

Ö 2.1 VO10 Dok.TexteStellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2018

Ö 3 VO3 Dok.TexteJahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2016

Ö 4 VO2 Dok.TexteNeubesetzung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Haan

Ö 5 VO1 Dok.TexteKreditrückzahlungen für Grunderwerb Technologiepark Haan | NRW, 2. Bauabschnitt

Ö 6 VO1 Dok.TextePrognose zur Haushaltsentwicklung 2017 zum Stichtag 30.9.2017

Ö 7 VO3 Dok.TexteStrategiekonzept Straßenbaumaßnahmen / Ökonomische Fehler vermeidenhier: Antrag der Fraktion WLH vom 31.03.2017

Ö 8 VO4 Dok.TexteZukünftige Nutzung des städtischen Waldfriedhofes; Schließung von Teilflächen/ Grabfeldern

Ö 8.1 VO1 Dok.TexteZukünftige Nutzung des städtischen Waldfriedhofes; Schließung von Teilflächen/ Grabfeldern - Ergänzungsvorlage

Ö 9 VO8 Dok.TexteRegionalplan Düsseldorf (RPD) - 3. Beteiligungsverfahren

Ö 10 VO5 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes Nr. 190 "Bahnhofstraße, östlich Heidstraße"hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss einer Veränderungssperre, § 14 BauGB

Ö 11 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 187 "Östliche Friedrichstraße"hier: Beschluss einer Veränderungssperre, § 16 BauGB

Ö 12 VO2 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 107 "Horst"hier: Beschluss einer Veränderungssperre, § 16 BauGB

Ö 14 VO4 Dok.TexteLärmaktionsplanung der Stadt Haan, Stufe 2hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen Beschluss des Lärmaktionsplans

Ö 14.1 VO4 Dok.TexteLärmaktionsplanung der Stadt Haan, Stufe 2hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen Beschluss des Lärmaktionsplans

Ö 15 VO5 Dok.TexteGestaltungsfibel "Ortstypische Bebauung Haan"

Ö 16 VO2 Dok.TexteÄnderung der Sondernutzungssatzung

Ö 17 VO1 Dok.TexteWiederbesetzung der Stelle 23/17 (Leitung der Stabsstelle Wirtschaftsförderung/Tourismus und Kultur) als Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp

Ö 18 VO2 Dok.TexteInanspruchnahme der Dienstleistungen des Unternehmens EAP-Assist

Ö 19 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer zusätzlichen Vollzeitstelle im Produkt 110210 (Unterhaltung Abwasseranlage, Kanalkolonne)

Ö 20 VO1 Dok.TexteEinrichtung eines Stellenanteils von 0,5 in der Sachbearbeitung Vergabestelle (Amt 60)

Ö 21 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer Stelle „Baumkontrolle und Überwachung der Straßenaufbrüche“ im Stellenplan 2018

Ö 22 VO1 Dok.TexteHaushalt / Stellenplan 2018Einrichtung einer Stelle im Pflegekinderdienst in Vollzeit, EG S 14

Ö 23 VO3 Dok.TexteHaushalt / Stellenplan 2018Einrichtung einer weiteren Stelle in der städtischen Kindertageseinrichtung in Vollzeit

Ö 24 VO1 Dok.TexteEinrichtung einer neuen Teilzeitstelle (20Std) Aufgabengebiet OGS – Steuerung, Controlling, Verwaltung

Ö 25 4 Dok.TexteNeubesetzung von Ausschüssen

Ö 26 2 Dok.TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 27 7 Dok.TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information