SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 10.11.2015

Sitzung

HFA/011/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

10.11.2015

Zeit

17:02-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürgerantrag: Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Viktor Orban Beschluss: einstimmig beschlossen	10/059/2015	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 2	Änderung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/021/2015	Vorlage Satzungsentwurf
Ö 2.1	Bericht Haan 4/2015 - Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Gebühren) für Produkte 01.04.10 Abwehrender Brandschutz und 02.04.20 Rettungsdienst und Krankentransport - Erweiterter Prüfauftrag - Abrechnung der Rettungsdienst-/Krankentransportgebühren - Öffentliches Fazit des Prüfberichtes 04/2015 - Erweiterter Prüfauftrag an das RPA Beschluss: einstimmig beschlossen	II/011/2015	Erweiterter Prüfauftrag an RPA Vorlage Öffentliches Prüfergebnis Bericht Haan 4 2015 1
Ö 2.2	Gebührensatzung für den Rettungs- und Krankentransportdienst der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/022/2015	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 2.3	Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 im Produkt 040400 (Kultur) im Stellenplan 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/061/2015	Vorlage
Ö 2.4	Stellenplan 2015 ¿ Stellenanhebung / Befristung - Leitung Notunterkunft Adlerstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	II/010/2015	Vorlage
Ö 3	Auszahlung von Überstunden für die Beschäftigten der Feuer- und Rettungswache Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/051/2015	Vorlage
Ö 4	Aufhebung des Beschlusses des HFA vom 11.10.2011 (Vorlage 14/013/2011 - Prüfung Gesamtabschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen	20/016/2015	Vorlage
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Haan und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/015/2015	Vorlage Bestätigungsvermerk
Ö 6	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/083/2015	Vorlage Anlage 1.1: Abschlussbericht zum Integrierten Handlungskonzept Innenstadt Haan mit Stand vom 09.10.2015 Anlage 1.2: Dokumentation der 1. Innenstadtkonferenz Anlage 1.3: Dokumentation des Planungstages Innenstadt Anlage 1.4.: Dokumentation der 2. Innenstadtkonferenz Anlage 2: Abwägungstabelle Anlage 3: Lageplan Stadtumbaugebiet Anlage 4: Übersicht der finanziellen Auswirkungen für die Stadt Haan
Ö 7	Betreuungsmanagement für Wohnungslose und Flüchtlinge - Fortführung der Zusammenarbeit mit dem Caritasverband für den Kreis Mettmann e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	51/082/2015	Vorlage Betreuungsmanagement Jahresbericht 2014
Ö 8	Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp im Rahmen des Haushaltsicherungs-konzeptes für die Stelle 51/51 ¿Fachberatung Tagespflege¿ Beschluss: einstimmig beschlossen	10/054/2015	Vorlage
Ö 9	Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp im Rahmen des Haushaltsicherungs-konzeptes für die Stelle 63/12 Beschluss: einstimmig beschlossen	10/053/2015	Vorlage
Ö 10	Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes - hier: Wiederbesetzung der Stelle 66/14 ab 01.03.2016 (Tiefbauingenieur) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 11	Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp im Rahmen des Haushaltssicheurngskonzeptes - hier: Wiederbesetzung der Stelle 66/31 ab 01.01.2016 (Unterhaltung Abwasseranlagen) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12	Ausnahme zum Wiederbesetzungsstopp im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes - hier: Wiederbesetzung der Stelle 70/10 ab 01.01.2016 (Amtsleiter Betriebshof) Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 13	Gestaltungsbeirat der Stadt Haan hier: Beschluss über die Geschäftsordnung Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/082/2015	Vorlage Geschäftsordnung für den Gestaltungsbeirat der Stadt Haan (Stand 02.10.2015)
Ö 14	Errichtung zusätzlicher Parkplätze im Ortseingangsbereich Gruiten-Dorf Beschluss: einstimmig beschlossen	61/081/2015	Vorlage Konzept zur Anlage von 10 öffentlichen Parkplätzen
Ö 15	Beantwortung von Anfragen
Ö 16	Mitteilungen		doc01991620151104160342
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: