Sitzung
UMA/020/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Mobilität
Raum
Sitzungssaal der Stadt Haan
Datum
25.04.2023
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bürgerantrag vom 27.08.2022
Hier: Verkehrsberuhigter Bereich im Straßenraum Neuer Markt / Dieker Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 66/064/2023
Ö 2
Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Düsseldorfer Str./Am Schlagbaum/Hochdahler Str.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 66/066/2023
Ö 3
Antrag der GAL vom 31.10.2022
Hier: Radfahrgerechte Anpassung von Ampelsteuerungen an Kreuzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 66/065/2023
Ö 4
Straßenverkehrliche Maßnahmen auf der Kampheider Straße
Hier: Stellungnahme der Fachaufsicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 66/062/2023
Ö 5
Planung Ohligser Straße
Hier: Fazit der Bürgerinformationsveranstaltung am 06.03.2023 zur Planung der Ohligser Straße und Ausblick zum weiteren Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 66/067/2023
Ö 6
Antrag der WLH-Fraktion vom 20.02.2023:
Das Ergebnis der Veröffentlichung der Planunterlagen Ausbau Ohligser Straße – Umsetzung der Beschlusslage – Forderung der BürgerInnen

Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden

 
Ö 7
Antrag der WLH-Fraktion vom 24.04.2023
hier: Beitritt zur Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden

Beschluss: Beratungsbedarf

 
Ö 8
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.03.2023
Hier: Ausbau der Ohligser Straße, Ersatz für wegfallende Stellplätze

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.04.2023
Hier: Geschwindigkeit auf Dürerstraße reduzieren - Optionen zur Verkehrsberuhigung prüfen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2023
Hier: Berichte der beiden Naturschutzwarte und Berichte der Förster/des Försters über den Zustand der Wälder auf Haaner Stadtgebiet

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Verkehrssicherungspflichten für Gewässer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 32-2/031/2023
Ö 12
Integriertes Klimaschutzkonzept der Gartenstadt Haan
Hier: Klimaschutzcontrolling

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 KSM/009/2023
Ö 13
Anpassung der Satzung über den Schutz des Baumbestands in der Gartenstadt Haan (Baumschutzsatzung)
Hier: - Antrag der GAL-Fraktion vom 27.05.2022
- Beschluss der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 61/070/2023
Ö 14
Haaner Nachhaltigkeitsstrategie
Hier: Maßnahme 4.2.4.2 Baumspende für private Haushalte
 70/027/2023
Ö 15
Lärmaktionsplanung der Stadt Haan der 4. Runde
Hier: Einleitungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 61/069/2023
Ö 16
Projekte Tiefbauamt
Hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 66/063/2023
Ö 17
Projekte Betriebshof
Hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 70/026/2023
Ö 18
Sachstand Kreisstraße K5
 
Ö 19
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 20
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information