SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 01.09.2015

Sitzung

HFA/010/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

01.09.2015

Zeit

17:00-19:58 Uhr

Einladung HFA Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschwerde eines Grundstückseigentümers gemäß § 24 der Gemeindeord-nung Nordrhein-Westfalen gegen den Bescheid der Stadt Haan vom 10.07.2015 zur Neufestsetzung der Grundsteuer B für 2015 für ein Einfamilienhaus Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltung: 1	20/013/2015	Vorlage Beschwerde gem. § 24 GO NRW vom 17.07.2015
Ö 1.1	Gemeinsame Erklärung aller Ratsmitglieder der Stadt Haan Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	BM/002/2015	Vorlage Vorschlag FDP-Fraktion
Ö 2	Unterbringung von Flüchtlingen - Sachstand / aktuelle Entwicklung - Maßnahme zur Vorsorge / Prüfung: Landesfinanzschulareal / Sporthalle Steinkulle / neuer Standort - Containerbeschaffung Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	51/069/2015	Vorlage Anlage 1 - 2015-08 Sachstand beschlossene Maßnahmen Anlage 2- 2015-08 Diagramm Notwendige zusätzlicheMassnahmen 1 Anlage 3 - 2015-08 Diagramm mit Bachstr Anlage 4 - Schnellbriefe Städte- und Gemeindebunde NRW
Ö 3	Sprachförderung für Flüchtlinge Beschluss: einstimmig beschlossen	51/073/2015	Vorlage Angebot VHS Hilden-Haan - Sprachförderung für Flüchtlinge
Ö 4	Nachtragsstellenplan 2015 - zusätzliche Sachbearbeiterstelle Asyl (Vollzeit/EG 10) - Einrichtung von zunächst vier zusätzlichen Hausmeisterstellen Asyl (Vollzeit, befristet, EG 6) - Aufstockung der Stelle der Abteilungsleitung 51-2 - Stelle 51/6 von 0,6 auf eine Vollzeitstelle Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	51/079/2015	Vorlage
Ö 5	Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Haan Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/074/2015	Vorlage Anlage 1.1: Abschlussbericht zum Integrierten Handlungskonzept Innenstadt Haan mit Stand von Juli 2015 Anlage 1.2: Dokumentation der 1. Innenstadtkonferenz Anlage 1.3: Dokumentation des Planungstages Innenstadt Anlage 1.4.: Dokumentation der 2. Innenstadtkonferenz Anlage 1.4: Dokumentation der 2. Innenstadtkonferenz Anlage 2: Abwägungstabelle Anlage 3: Übersicht der finanziellen Auswirkungen für die Stadt Haan
Ö 6	OGS Unterhaan - Trägerwechsel a) Sachstandsbericht b) Antrag der GAL-Fraktion vom 24.06.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/070/2015	Vorlage 1) Kündigungsschreiben der Privaten Kindergruppe Haan 2) Antrag der Fraktion GAL vom 24.06.2015 Anfrage der WLH-Fraktion vom 08.08.2015
Ö 7	Schulstrukturplanung Richtungsentscheidung und weitere Vorgehensweise Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltung: 0	51/062/2015	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2015
Ö 8	Arbeitskreis ¿Beitragssatzungen¿ - Verfahren und Zusammensetzung Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	51/068/2015	Vorlage Anfrage der WLH-Fraktion vom 08.08.2015 TeilnehmerInnenliste AK Beitragssatzungen
Ö 9	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Friedhof in Haan Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	60/007/2015	Vorlage Anlage I: Sachverhalt zur Vorlage 60/007/2015 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II: Satzungstext
Ö 10	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städtischen Waldfriedhof in Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	60/008/2015	Vorlage Anlage 1: Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Haan Anlage 2: Gegenüberstellung der bestehenden Satzung zur Entwurfssatzung
Ö 11	Jahresüberschuss der Stadt-Sparkasse Haan aus dem Geschäftsjahr 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 4	20/010/2015	Vorlage Gewinnbeteiligung Vemerk für VorlageHFA
Ö 12	Entlastung der Sparkassenorgane der Stadt-Sparkasse Haan für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/011/2015	Vorlage Anlage 1 - Jahresabschluss 2014 Anlage 2 - Lagebericht 2014
Ö 13	Änderung der Entgeltordnung der Bücherei Beschluss: einstimmig beschlossen	51/063/2015	Vorlage Neufassung der Entgeltordnung der Stadtbücherei Haan
Ö 14	Betriebskostenzuschuss für den Betrieb der "Kleiderkammer Haan" - Antrag SKFM Haan e.V. vom 04.08.2015 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	51/075/2015	Vorlage Antrag SKFM Kleiderkammer 05.08.2015
Ö 15	Zusammenarbeit des Jugendparlaments mit Politik und Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	51/078/2015	Vorlage Vorgang Zusammenarbeit JuPa Politik Verwaltung
Ö 16	Familienkarte- Fortführung um weitere 5 Jahre Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 1	23/041/2015	Vorlage
Ö 17	Überplanmäßige Aufwendung / Auszahlung im Produkt 060310 - Ambulante Hilfen - bei der Aufwandsart ¿Transferaufwendungen¿ Beschluss: einstimmig beschlossen	51/077/2015	Vorlage
Ö 17.1	Etatisierung Sanierung GS Gruiten - hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.2015 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt		AntragSPD210815EtatisierungGSGruiten Stellungnahme der Verwaltung
Ö 17.2	Erweiterung Grundschule Gruiten - hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2015 Beschluss: Entscheidung ausgesetzt		Stellungnahme der Verwaltung Antr.GS Gruiten
Ö 18	Beantwortung von Anfragen		Anfrage der FDP-Fraktion zum Controlling Stellungnahme der Verwaltung
Ö 19	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: