SessionNet | Rat - 27.04.2010

Sitzung

RAT/005/2010

Gremium

Rat

Raum

Bürgerhaus Gruiten

Datum

27.04.2010

Zeit

17:00-20:16 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Bürgerantrag: Schaffung eines Integrations- und Kooperationsbeirates, Vorlage: 10/002/2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/012/2010	Vorlage
Ö 3	Bürgerantrag zur Innenstadt vom 21.11.2009 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 3	61/014/2010	Vorlage Schreiben vom 16.02.2010, 04.01.2010 und Fax vom 23.11.2009
Ö 3.1	Bürgerantrag: Alternative Innenstadtentwicklung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 2	10/041/2009	Vorlage Bürgerantrag: Alternative Innenstadtentwicklung Ergänzungsantrag Linke
Ö 4	Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 4.12.2009 hier: Erstellung eines Innenstadtkonzeptes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0	61/015/2010	Vorlage Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 04.12.2009
Ö 5	Ausschreibung der Stelle des Technischen Beigeordneten Vorlage wird nach Besprechung in der Fraktionsvorsitzendenrunde erstellt und nachgereicht Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden
Ö 6	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/006/2010	Vorlage
Ö 7	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung inklusive Stellenplan für das Haushaltsjahr 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.1	Stellenplan der Stadt Haan für das Jahr 2010 Beschluss: zur Kenntnis genommen	10/051/2010	Vorlage Anlage 1: Stellenplan Beamte/Beamtinnen Anlage 2: Stellenübersicht Beamte Anlage 3: Stellenplan tariflich Beschäftigte Anlage 4: Entgeltordnung tariflich Beschäftigte Anlage 5: Stellenübersicht tariflich Beschäftigte Anlage 6: Stellenübersicht Nachwuchskräfte
Ö 8	Einbringung des Entwurfs des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	20/007/2010	Vorlage HAUSIKO Anlage 1 HAUSIKO Anlage 2 HAUSIKO Anlage 3 HAUSIKO Anlage 4 HAUSIKO Anlage 5
Ö 9	Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 13.03.10 hier: Mülleinsammlung in Eigenregie statt Ausschreibung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 5	60/009/2010	Vorlage Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 13.03.2010
Ö 10	Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Verfassungsklage gegen den kommunalen Finanzausgleich in NRW, Einhaltung des Konnexitätsprinzips Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 4	10/043/2010	Vorlage Antrag Die Linke: Verfassungklage, Einhaltung Konnexitätsprinzip
Ö 11	Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Erhebung einer Millionärssteuer zur Haushaltssicherung der Stadt Haan Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 36, Enthaltungen: 1	10/044/2010	Vorlage Antrag der Links-Fraktion: Millionärssteuer
Ö 11.1	Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Bereitstellung von Finanzmitteln für Schulbücher Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	10/050/2010	Vorlage Antrag Die Linke: Bereitstellung von Finanzmitteln für Schulbücher
Ö 12	Anträge des Senior(inn)enbeirats der Stadt Haan
Ö 12.1	Barrierefreier Zugang zum Hallenbad Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	10/045/2010	Vorlage Antrag Senior(inn)enbeirat: Barrierefreier Zugang Hallenbad
Ö 12.2	Versorgung der Haaner Bevölkerung mit einem Neurologen vor Ort Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	10/046/2010	Vorlage Antrag Senior(inn)enbeirat: Neurologe vor Ort
Ö 12.3	Auslagenerstattung nach § 33 GO NRW Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	10/047/2010	Vorlage Antrag Senior(inn)enbeirats: Auslagenerstattung gem. § 33 GO NRW
Ö 12.4	Überlassung eines geeigneten barrierefreien Raumes für Büroarbeiten mit entsprechender technischer Ausstattung und zur Durchführung unserer Sprechstunden Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	10/048/2010	Vorlage Antrag des Senior(inn)beirats: BüroraumSenBeirat
Ö 12.5	Besetzung einer 1/3-Stelle in der Verwaltung der Stadt Haan Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden	10/049/2010	Vorlage Antrag des Senior(inn)beirats: Stelle SenBeirat
Ö 13	Senior(inn)enbeirat der Stadt Haan, Geschäftsordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 6	51/014/2010	Vorlage Senior(inn)enbeirat-Geschäftsordnung
Ö 14	Verkehrsentwicklungsplanung Haan (VEP) hier: Beschluss des Verkehrsentwicklungsplans Stufe I: Zustandsanalyse und Verkehrsprognose 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen	61/011/2010	Vorlage Anlage 1: Protokoll zur Bürgerinformation zum Verkehrsentwicklungsplan Stufe I am 03.12.2009 im Schulzentrum Walder Straße Anlage 2: Anforderungsprofil für die Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplans Stufe II
Ö 15	Satzung der Stadt Haan über die 36. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren hier: Straßenverzeichnis Beschluss: einstimmig beschlossen	60/010/2010	Vorlage 60-02Straßenverzeichnis 2009 zurStrRGebS2
Ö 16	Straßenbenennung hier: Stadtkarte für Haan-Gruiten, Verbindungstück zwischen K20n und Gruiten Beschluss: einstimmig beschlossen	63/006/2010	Vorlage Anregungen eines Bürgers Stadtkarte für Haan-Gruiten vom 21.01.2010
Ö 17	Netzplanung Förderschulen Einrichtung von Kompetenzzentren für die sonderpädagogische Förderung im Kreis Mettmann Beschluss: einstimmig beschlossen	40/008/2010	Vorlage Anlage 1
Ö 18	Offene Ganztagsschule 1) Sachstandsbericht 2) Beschluss über die Einrichtung weiterer Plätze an den Grundschulen Unterhaan und Don-Bosco 3) Übertragung von Betriebskosten 4) Situation in Gruiten Beschluss: einstimmig beschlossen	40/010/2010	Vorlage Dokumentation QZ 1-2010 Entwicklung Gesprächsvermerk 04.02.2010
Ö 19	Familienkarte Haan - Verlängerung des Projekts Beschluss: einstimmig beschlossen	23/010/2010	Vorlage Richtlinien für Familien 10
Ö 20	gesperrte Information
Ö 21	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Stadt Haan und des VHS-Zweckverbandes Hilden-Haan im Bereich des Datenschutzes Beschluss: einstimmig beschlossen	SKA/003/2010	Vorlage ÖR Vereinbarung Datenschutzbeauftragte
Ö 22	Beantwortung von Anfragen
Ö 23	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: