SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 09.12.2014

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Anlage 1: "Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsunterbringungs-Maß-nahmengesetz)"

61/034/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Veräußerung landeseigenes Grundstück gem. § 15 Abs. 3 HHG, Informationsschreiben des BLB vom 20.11.2014 an die Stadt Haan

Anlage 2: Stellungnahme der Kämmerin

61/033/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Anlage 1: Lage des Plangebietes zum Bebauungsplan Nr. 115 "Polnische Mütze"

Anlage 2: Protokoll zur Diskussionsveranstaltung am 21.01.2014 incl. ergänzender Abwägungsvorschläge der Verwaltung

Anlage 3: Schriftliche Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB) mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 4: Anregungen der Träger öffentlicher Belange, der Nachbarkommunen und der Naturschutzverbände im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung (§ 4 (1), 2 (2) BauGB) mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 5: Anregungen der Träger öffentli. Belange, der Nachbarkommunen, der Naturschutzverbände und Bürger im Rahmen der öffentl. Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung

Anlage 6: Bebauungsplan Nr. 115 "Polnische Mütze" mit Stand vom 04.11.2014

Anlage 7: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 115 incl. Umweltbericht in der Fassung vom 20.10.2014

Anlage 7.1: Verkehrsuntersuchung Technologiepark Haan, 2. Bauabschnitt, Runge + Küchler, Düsseldorf im März 2012

Anlage 7.2: Vorplanung Knotenpunkt "Polnische Mütze", Runge + Küchler, Düsseldorf, vom November 2013

Anlage 7.3: Vorplanung Knotenpunkt "Polnische Mütze", Variante Lärmschutzwand, Runge + Küchler, Düsseldorf, vom 21.01.2014

Anlage 7.4: Schalltechnische Untersuchung zum geplanten Ausbau des Knotenpunktes "Polnische Mütze", L 357 / B 228, Prüfung nach 16. BImSchV, ACCON Köln GmbH, Köln, 10.01.2014

Anlage 7.5: Landschaftspflegerischer Fachbeitrag zum Bebauungsplan Nr. 115 "Polnische Mütze", Stadt Haan, 19.02.2014

Anlage 7.6: LANUV (Landesamt f. Naturschutz, Umwelt u. Verbraucherschutz NRW), Naturschutz-Fachinformationssysteme: Liste planungsrelevanter Arten des Messtischblattes 4708 (Wuppertal-Elberfeld) bezogen auf die im Plangebiet vorkommenden Habitattypen

61/030/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1: Protokoll zur Diskussionsveranstaltung am 07.11.2013

Anlage 2: Anregungen zur 30. Änderung des FNP im Bereich "Erikaweg/Leichlinger Str" und zur 1. Änd. des BPlan Nr. 34 "Erikaweg/Leichlinger Str" im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3(1) BauGB mit dem Prüfergebnis der Verw.

Anlage 3: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange, der Nachbargemeinden und Naturschutzverbände, der Bezirksregierung mit dem Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage 4: Anregungen zur Aufstellung der 30. Änderung des FNPs und zur Aufstellung der 1. Änderung des BPlanes Nr. 34 ?Erikaweg/Leichlinger Str? durch die Trä-ger öffentl. Belange im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB, Anre-gungen nach § 2 (2)

Anlage 5: Anregungen zur Aufstellung der 30. Änd. des FNP und zur Aufstellung der 1. Änd. des BPlan Nr. 34 ?Erikaweg/Leichlinger Str? durch die Bürger im Rahmen der öffentl. Auslegung mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung

Anlage 6: 30. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 03.11.2014

Anlage 7: Begründung zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 03.11.2014

Anlage 8: Umweltbericht zur 30. Änderung des FNP im Bereich "Erikaweg/Leichlinger Str.", ISR GmbH + Co. KG., Haan, 03.11.2014

Anlage I: Städtebaul. und raumordnerische Verträglichkeitsanalyse für die Erweiterung und Verlagerung des Hagebaumarktes, Böttinger Str 21 und die Ansiedlung eines Zoofachmarktes sowie weiterer Fachmärkte mit nicht- zentrenrelevantem Hauptsortiment

Anlage II: Verkehrsuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 34 "Erikaweg/Leichlinger Str." in Haan, Runge + Küchler, März 2014

61/027/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Vorlage

erneutes Schreiben der AWO vom 09.12.2014

Schreiben der Arbeiterwohlfahrt Kreis Mettmann gGmbH vom 27.10.2014

51/025/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2014-10-09 Antrag WLH Perspektive Kita-Bachstraße

Auszug GPA-Präsentation

51/023/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

10/018/2014/1

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Vorlage

Anlage I: Sachverhalt zur Vorlage 60/001/2014 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen)

Anlage II: Satzungstext

60/001/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage I und Anlage II: Sachverhalt zur Vorlage 60/006/2014 (Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung und Winterdienst mit Erläuterungen)

Anlage III: Satzungstext

Anlage IV: Erläuterungen zu den Änderungen im Straßenverzeichnis

Anlage V: Änderungen zum Straßenverzeichnis 2015

60/006/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage I: Sachverhalt zur Vorlage 60/004/2014 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen)

Anlage II: Satzungstext

60/004/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage I: Sachverhalt zur Vorlage 60/005/2014 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen)

Anlage II: Satzungstext

60/005/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

Entgeltordnung bisher

EntgeltOrdnung Haan 2014 neu 01

51/028/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1

32-1/003/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

Bestätigungsvermerk mit Unterschrift

Jahresabschluss Kurzband 2012

Teilrechnung 2012 mit EÜ

20/004/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage

32-2/009/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Haan

51/019/2014/2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Beteiligungsbericht 2013

23/010/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

1 VO Ladenschluss 2015

2 Ladenoeffnung 2015 Anlage

23/013/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Vorlage

51/029/2014

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

51/030/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Antrag der GAL-Fraktion vom 04.12.2014

Vorlage

Anlage 1: Antrag der WLH-Fraktion vom 16.11.2014

Anlage 2

Anlage 3: Stellungnahme Schulpflegschaft Gymnasium Haan

Anlage 4: Stellungnahme Lehrerkollegiium Gymnasium Haan

Anlage 5: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2014

51/031/2014

Beschluss: Antrag zurückgezogen

Vorlage

Antrag SPD

51/032/2014

Beschluss: Antrag zurückgezogen

Vorlage

Anlage 1: Antrag der Fraktion WLH vom 26.06.2014

Anlage 2: Antrag der Fraktion WLH vom 20.11.2014

Anlage 3: Sitzungsvorlage III/007/2014

Anlage 4: Auflistung der Maßnahmen, aus denen externe Dienstleistungen entstehen

III/009/2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Antrag CDU

51/033/2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

doc01198920141208134120

Beschluss: zur Kenntnis genommen

doc01199020141208134837

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.TexteStandorte Übergangswohnheime für Flüchtlinge - Weiterentwicklung - Festlegung eines neuen zusätzlichen Standortes

Ö 2 VO2 Dok.TexteSachstand im Baugesetzbuch durch das ?Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsunterbringungs-Maßnahmengesetz)?Vorlage wird nachgereicht

Ö 3 VO3 Dok.TexteRahmenbedingungen der Förderung durch das Land NRW am Standort LandesfinanzschuleVorlage wird nachgereicht

Ö 4 VO14 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 115 "Polnische Mütze"hier: Beschluss über Anregungen, § 3 ( 1), (2) , § 4 (1) und (2) BauGB, Satzungsbeschluss § 10 (1) BauGB

Ö 5 VO11 Dok.Texte30. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Erikaweg / Leichlinger Str."hier: Beschluss über Anregungen, § 3 ( 1), (2) , § 4 (1) und (2) BauGB, Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ö 6 VO3 Dok.TexteNeubauprojekt Kindertageseinrichtung "Bollenberg" - Trägerentscheidung

Ö 7 VO3 Dok.TextePerspektive Kita-Bachstraße - Antrag der Ratsfraktion Wählergemeinschaft Lebenswertes Haan vom 09.10.2014

Ö 8 VO1 Dok.TexteÜbertragung des städtischen Hallenbades auf die Stadtwerke Haan GmbHhier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 02.09.2014Vorlage wird nachgereicht

Ö 9 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2015

Ö 10 VO5 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die 42. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ö 11 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die 18. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2015

Ö 12 VO3 Dok.TexteSatzung der Stadt Haan über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2015

Ö 13 VO4 Dok.TexteErlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung ab 2015

Ö 14 VO3 Dok.TexteErlass einer neuen Entgeltordnung für die Stadtbücherei

Ö 15 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung des Senior(inn)enbeirates der Stadt Haan vom 12.11.2008

Ö 16 VO4 Dok.TexteÄnderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Haan

Ö 17 VO4 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Haan und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012

Ö 18 VO2 Dok.TexteErnennung der Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Haan

Ö 19 VO2 Dok.TexteEhrenamtliche/r Behindertenbeauftragte/r der Stadt Haan - Weiteres Verfahren

Ö 20 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht - Bericht über die Beteiligung der Stadt Haan an privaten Unternehmen und Einrichtungen

Ö 21 VO3 Dok.TexteVerkaufsoffene Sonntage 2015

Ö 22 VO1 Dok.TexteOffener Ganztag an der Grundschule UnterhaanAntrag der Privaten Kindergruppe auf Zahlung eines Zuschusses für die Freistellung der Leitung

Ö 23 VO1 Dok.TexteHaftmittelnutzung in der Sporthalle AdlerstraßeAntrag der WLH-Fraktion vom 27.08.2014

Ö 23.1 VO7 Dok.TexteSchullandschaft Haan - alle Schulabschlüsse in Haan unter guten Lernbedingungen ermöglichen- hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 16.11.2014

Ö 23.2 VO2 Dok.TexteNeubau des Gymnasiums- hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2014

Ö 23.3 VO5 Dok.TexteAntrag der Fraktion Wählergemeinschaft Lebenswertes Haan (WLH) aus dem UA OPC am 19.11.2014 ?versteckte Personalkosten durch outsourcing im Bereich des Technischen Dezernates? sowie Antrag zum HFA am 09.12.2014

Ö 23.4 VO2 Dok.TexteStädt. Gymnasium soll Ort des Gemeinsamen Lernens werden- hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2014

Ö 23.5 1 Dok.TexteArbeits- und Terminplanung des AK "Schulstrukturplanung an den weiterführenden Schulen"- hier: Antrag der GAL-Fraktion vom 04.12.14, Antrag der WLH-Fraktion vom 16.11.14

Ö 23.6 1 Dok.Texte4 zügiger Neubau des Gymnasiums Adlerstraße- hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2014

Ö 24 TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 25 TexteMitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information

N 29 gesperrte Information

N 30 gesperrte Information

N 30.1 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information