SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 16.06.2009 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung

HFA/038/2009

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

16.06.2009

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung HFA Ö

Niederschrift Ö

BA Änderung des Gemeindenamens und Annahme neues Stadtwappen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Bürgerantrag: Einführung eines Sozialausweises in der Stadt Haan

Beschluss: einstimmig beschlossen

Bürgerantrag des Herrn Negro

Anlage2 Abwägungstab Bürgerantrag

Überarbeitung des Bebauungsplans Nr. 50 a "Bismarckstr. / Moltkestr."

Bürgerantrag: Baumschnitt entlang der Grenze zum Grundstück "Dieker Str. 6 / Ecke Böttinger Str."

Beschluss: einstimmig beschlossen

Bürgerantrag: Umleitung des LKW-Ausweichverkehrs an der unteren Dieker Str. / Ecke Böttinger Str.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

CDU-Antrag vom 07.05.2009

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Antrag UWG vom 19.05.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

Anlage 1: Ergänzung der schalltechnischen Untersuchung (Peutz Consult, Mai 2009)

Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 143 in der Fassung vom 25.05.2009

Anlage 3: Begründung in der Fassung vom 19.05.2009

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Anlage1: Geltungsbereich (unmaßstäbliche Verkleinerung)

Anlage 2./ Bebauungsplan Nr. 51 in der ergänzten Fassung

Anlage 2./ Legende

Anlage 4./ Behördenbeteiligung

Anllage 3./ Begründung des Bebauungsplans Nr. 51

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Geltungsbereich (unmaßstäbliche Verkleinerung)

Anlage 2: 3. verienfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 50a "Bismarckstraße/Moltkestraße" (Planzeichnung, Legende, textl. Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 07.11.2008)

Anlage 3: Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauBG und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis

Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 0

Anlage 1:Zusammenfassung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlilcher Belange im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3(2) BauGB und im Verfahren nach § 4a(3) Satz 4 BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung.

Anlage 2: 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 59b/II (unmaßstäbliche Verkleinerung der Planzeichnung) incl. textliche Festsetzungen und Begründung in de Fassung vom 02.03.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage: Übersichtsplan K20

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 1: Lage des Plangebietes zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Altes Krankenhaus"

Anlage 2: Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 19 für das Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Altes Krankenhaus" inkl. des Geltungsbereichs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen