SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 16.06.2009

Sitzung

HFA/038/2009

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

16.06.2009

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung HFA Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürgerantrag: Änderung des Gemeindenamens, Änderung des Wappens der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	10/025/2009	Vorlage BA Änderung des Gemeindenamens und Annahme neues Stadtwappen
Ö 2	Bürgerantrag: Einführung eines Sozialausweises für die Bezieher von Arbeitslosengeld II, Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung (Anlage 1) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/028/2009	Vorlage Bürgerantrag: Einführung eines Sozialausweises in der Stadt Haan
Ö 3	Bürgerantrag: Einstellung der Tagesordnungen und Protokolle auf der Internetseite der Stadt Haan (Anlage 1)	10/026/2009	Vorlage Bürgerantrag des Herrn Negro
Ö 4	Bürgerantrag: Überarbeitung des Bebauungsplans Nr. 50a "Bismarckstr. / Moltkestr. "	10/029/2009	Vorlage Anlage2 Abwägungstab Bürgerantrag Überarbeitung des Bebauungsplans Nr. 50 a "Bismarckstr. / Moltkestr."
Ö 5	Bürgerantrag: Baumschnitt entlang der Grenze zum Grundstück "Dieker Str. 6 / Ecke Böttinger Str." (Anlage 1) Beschluss: einstimmig beschlossen	10/031/2009	Bürgerantrag: Baumschnitt entlang der Grenze zum Grundstück "Dieker Str. 6 / Ecke Böttinger Str."
Ö 5.1	Bürgerantrag: Umleitung des LKW-Ausweichverkehrs an der unteren Dieker Str. / Ecke Böttinger Str. Beschluss: einstimmig beschlossen	10/032/2009	Bürgerantrag: Umleitung des LKW-Ausweichverkehrs an der unteren Dieker Str. / Ecke Böttinger Str.
Ö 6	Leitbild für die Stadt Haan - zukünftiger Umgang mit dem Leitbild der Bürgerarbeitskreise- Beschluss: einstimmig beschlossen	SKA/006/2009	Vorlage
Ö 7	Initiativbeschluss zur Eingliederung des Badbetriebes Vorlage wird nachgereicht
Ö 8	Investitionen der Stadt Haan nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz (Bund) sowie Investitionsförderungsgesetz (Land NRW) und Modifizierung der Vergabevorschriften der Stadt Haan zugunsten Haaner Unternehmen und Handwerksbetrieben Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	10/033/2009	CDU-Antrag vom 07.05.2009
Ö 9	Antrag der UWG-Fraktion vom 19.05.2009 hier: pauschalierter Abzug bei der Berechnung des Frischwasserverbrauchs Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1	60/013/2009	Vorlage Antrag UWG vom 19.05.2009
Ö 9.1	Bebauungsplan Nr.143 "Windhövel" hier: Aufstellungsbeschluss, § 2 (1) BauGB, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, § 3 (1) BauGB, Beschluss zur öffentlichen Auslegung, § 3 (2) BauGB Beschluss: Entscheidung ausgesetzt	61/030/2009	Vorlage Anlage 1: Ergänzung der schalltechnischen Untersuchung (Peutz Consult, Mai 2009) Anlage 2: Bebauungsplan Nr. 143 in der Fassung vom 25.05.2009 Anlage 3: Begründung in der Fassung vom 19.05.2009
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 51 "Friedrichstraße / Mittelstraße" als Bebauungsplan der Innenentwicklung, § 13a BauGB hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2), § 4 (2) und § 4a (3) BauGB Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/026/2009	Vorlage Anlage1: Geltungsbereich (unmaßstäbliche Verkleinerung) Anlage 2./ Bebauungsplan Nr. 51 in der ergänzten Fassung Anlage 2./ Legende Anlage 4./ Behördenbeteiligung Anllage 3./ Begründung des Bebauungsplans Nr. 51
Ö 11	3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 50a "Bismarckstraße/Moltkestraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB hier: Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3 (2) BauGB, Satzungsbeschluss, § 10 (1) BauGB Beschluss: mit Stimmengleichheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 9, Enthaltungen: 0	61/024/2009	Vorlage Anlage 1: Geltungsbereich (unmaßstäbliche Verkleinerung) Anlage 2: 3. verienfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 50a "Bismarckstraße/Moltkestraße" (Planzeichnung, Legende, textl. Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 07.11.2008) Anlage 3: Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauBG und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis
Ö 12	4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 59b/II "Stadtmitte-West" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB hier:- Beschluss über die abgegebenen Stellungnahmen, § 3(2) , § 4(2), § 4a(3) S.4 BauGB - Satzungsbeschluss, § 10(1) BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/023/2009	Vorlage Anlage 1:Zusammenfassung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlilcher Belange im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3(2) BauGB und im Verfahren nach § 4a(3) Satz 4 BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung. Anlage 2: 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 59b/II (unmaßstäbliche Verkleinerung der Planzeichnung) incl. textliche Festsetzungen und Begründung in de Fassung vom 02.03.2009
Ö 13	Abstufung der Kreisstraße 20 (K 20) in Haan-Gruiten zur Gemeindestraße Beschluss: einstimmig beschlossen	60/011/2009	Vorlage Anlage: Übersichtsplan K20
Ö 14	1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Altes Krankenhaus" hier: Beschluss einer Veränderungssperre, § 16 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen	61/029/2009	Vorlage Anlage 1: Lage des Plangebietes zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Altes Krankenhaus" Anlage 2: Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 19 für das Gebiet der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 "Altes Krankenhaus" inkl. des Geltungsbereichs
Ö 15	Antrag der Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Haan, vom 16.01.2009, Erhöhung des Zuschusses für den Seniorentreff Beschluss: einstimmig beschlossen	51/030/2009	Vorlage
Ö 16	Künftige Satzung und Geschäftsordnung des Jugendparlamentes Beschluss: einstimmig beschlossen	51/038/2009	Vorlage
Ö 17	Auswahl des nächsten Familienzentrums für das Kindergartenjahr 2009/2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/039/2009	Vorlage
Ö 18	Förderung von Kindern in Tagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	51/040/2009	Vorlage
Ö 19	Richtlinien zur Förderung von Kindern in Tagespflege Beschluss: einstimmig beschlossen	51/041/2009	Vorlage
Ö 20	Gebührensatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen (Tageseinrichtungen für Kinder) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	51/033/2009	Vorlage
Ö 21	Sonderpädagogische Förderung Einrichtung einer Sonderpädagogischen Fördergruppe an der Hauptschule "Zum Diek" Beschluss: einstimmig beschlossen	40/023/2009	Vorlage
Ö 22	Schokoticket hier: Vertragsänderung Beschluss: einstimmig beschlossen	40/022/2009	Vorlage
Ö 23	Beantwortung von Anfragen
Ö 24	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: