Sitzung
UMA/018/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Mobilität
Raum
Sitzungssaal der Stadt Haan
Datum
25.01.2023
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerantrag vom 27.08.2022
hier: Verkehrsberuhigter Bereich im Straßenraum Neuer Markt / Dieker Straße

Beschluss: Entscheidung ausgesetzt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

66/054/2023
Ö 2
Nahverkehrsplan der Stadt Solingen, Teilfortschreibung 2022
hier: Beteiligungsverfahren gemäß §9 ÖPNVG NRW, Stellungnahme der Stadt Haan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

61/064/2023
Ö 3
E-Scooter in Haan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

61/066/2023
Ö 4
Einsatz des Geschwindigkeitsmessgerätes
hier: Jahresbericht und Festlegung der Standorte für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

66/057/2023
Ö 5
Radweg Sandbachtal
hier: Vorstellung der Vorentwurfsplanung zum Teilabschnitt von Deller Straße bis Erkrather Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

66/058/2023
Ö 6
Straßensanierungsprogramm
Hier: Fortschreibung für 2023 ff

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

66/059/2023
Ö 7
Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Haan, Radverkehrskonzept
hier: Bericht zum Stand der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

66/060/2023
Ö 8
Tiefbauamt
hier: Sachstandsbericht Projekte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

66/056/2023
Ö 9
Antrag der WLH vom 01.12.2022
hier: Unfallhäufungsstellen in Haan Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

66/055/2023
Ö 10
Antrag der SPD vom 19.12.2022
hier: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 11
Antrag der WLH vom 20.11.2022
hier: Verkehrsreduzierende Maßnahmen in der Haaner Südstadt

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 
Ö 12
Förderrichtlinie Dachbegrünung
hier: Fortführung der Förderung im Jahr 2023

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

61/065/2023
Ö 13
Außenanlagen-Umplanung für den Schulneubau Gruiten
hier: Ersatzneubau der 2-zügigen Grundschule in Gruiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

65/046/2023
Ö 14
Gymnasium Adlerstraße / Außenanlagen
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

65/045/2023
Ö 15
Betriebshof
hier:Sachstandsbericht Projekte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

70/022/2023
Ö 16
Antrag der WLH vom 02.01.2023
hier: Aktionen zur Stärkung des Baumschutzes: Mein schönster Baum

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Haushaltsplanberatungen 2023; Umwelt und Mobilität

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

20/069/2023
Ö 18
Stellenplan 2023
hier: Einrichtung einer Vollzeitstelle „Baumpfleger_in“, EG 6 im Stellenplan 2023
10/110/2022
Ö 19
Stellenplan 2023
hier: Einrichtung einer Vollzeitstelle “Arborist/Sachgebietsleitung Forst- und Stadtbäume“ im Stellenplan 2023
10/111/2022
Ö 20
Stellenplan 2023
hier: Einrichtung von acht Vollzeitstellen „Gärtner_innen“ im Stellenplan 2023
10/112/2022
Ö 21
Stellenplan 2023
hier: Beitritt ins „Zukunftsnetz Mobilität“ – Einrichtung eines Stellenanteils von 0,5 (EG 11/EG 12) im Stellenplan 2023 für eine Mobilitätsmanagerin / einen Mobilitätsmanager
10/114/2022
Ö 22
Stellenplan 2023
hier: Einrichtung eines befristeten Stellenanteils von 1,0 für einen/eine Klimaanpassungsmanager_in im Stellenplan 2023
10/115/2022
Ö 23
Stellenplan 2023
hier: Wegfall des KW-Vermerks an der Stelle 66/33 „Straßenbegeher_in“
10/116/2022
Ö 24
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 25
Mitteilungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
gesperrte Information
 
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gesperrte Information