SessionNet | Rat - 16.12.2014

Sitzung

RAT/005/2014

Gremium

Rat

Raum

Pädagogisches Zentrum Adler Straße

Datum

16.12.2014

Zeit

17:00-20:09 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 1.1	Aufhebung der Nicht-Öffentlichkeit von Sitzungsunterlagen zur Landesfinanzschule und der Unterbringung von Flüchtlingen in Haan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0	32-1/004/2014	Vorlage Antrag der WLH-Fraktion vom 13.11.2014
Ö 2	Standorte Übergangswohnheime für Flüchtlinge - Weiterentwicklung - Festlegung eines neuen zusätzlichen Standortes Beschluss: einstimmig beschlossen	51/022/2014	Vorlage Szenario 2
Ö 3	Sachstand im Baugesetzbuch durch das ?Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsunterbringungs-Maßnahmengesetz)? Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/034/2014	Vorlage Anlage 1: "Gesetz über Maßnahmen im Bauplanungsrecht zur Erleichterung der Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsunterbringungs-Maß-nahmengesetz)"
Ö 4	Rahmenbedingungen der Förderung durch das Land NRW am Standort Landesfinanzschule Vorlage wird nachgereicht Beschluss: zur Kenntnis genommen	61/033/2014	Vorlage Anlage 1: Veräußerung landeseigenes Grundstück gem. § 15 Abs. 3 HHG, Informationsschreiben des BLB vom 20.11.2014 an die Stadt Haan Anlage 2: Stellungnahme der Kämmerin
Ö 4.1	Innenstadtentwicklung / Gelände der Landesfinanzschule - hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2014 Beschluss: einvernehmliche Regelung gefunden
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 115 "Polnische Mütze" hier: Beschluss über Anregungen, § 3 ( 1), (2) , § 4 (1) und (2) BauGB, Satzungsbeschluss § 10 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 0	61/030/2014	Vorlage Anlage 1: Lage des Plangebietes zum Bebauungsplan Nr. 115 "Polnische Mütze" Anlage 2: Protokoll zur Diskussionsveranstaltung am 21.01.2014 incl. ergänzender Abwägungsvorschläge der Verwaltung Anlage 3: Schriftliche Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 (1) BauGB) mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 4: Anregungen der Träger öffentlicher Belange, der Nachbarkommunen und der Naturschutzverbände im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung (§ 4 (1), 2 (2) BauGB) mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 5: Anregungen der Träger öffentli. Belange, der Nachbarkommunen, der Naturschutzverbände und Bürger im Rahmen der öffentl. Auslegung gem. § 3 (2) BauGB sowie der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB mit dem Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung Anlage 6: Bebauungsplan Nr. 115 "Polnische Mütze" mit Stand vom 04.11.2014 Anlage 7: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 115 incl. Umweltbericht in der Fassung vom 20.10.2014 Anlage 7.1: Verkehrsuntersuchung Technologiepark Haan, 2. Bauabschnitt, Runge + Küchler, Düsseldorf im März 2012 Anlage 7.2: Vorplanung Knotenpunkt "Polnische Mütze", Runge + Küchler, Düsseldorf, vom November 2013 Anlage 7.3: Vorplanung Knotenpunkt "Polnische Mütze", Variante Lärmschutzwand, Runge + Küchler, Düsseldorf, vom 21.01.2014 Anlage 7.4: Schalltechnische Untersuchung zum geplanten Ausbau des Knotenpunktes "Polnische Mütze", L 357 / B 228, Prüfung nach 16. BImSchV, ACCON Köln GmbH, Köln, 10.01.2014 Anlage 7.5: Landschaftspflegerischer Fachbeitrag zum Bebauungsplan Nr. 115 "Polnische Mütze", Stadt Haan, 19.02.2014 Anlage 7.6: LANUV (Landesamt f. Naturschutz, Umwelt u. Verbraucherschutz NRW), Naturschutz-Fachinformationssysteme: Liste planungsrelevanter Arten des Messtischblattes 4708 (Wuppertal-Elberfeld) bezogen auf die im Plangebiet vorkommenden Habitattypen
Ö 6	30. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Erikaweg / Leichlinger Str." hier: Beschluss über Anregungen, § 3 ( 1), (2) , § 4 (1) und (2) BauGB, Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0	61/027/2014	Vorlage Anlage 1: Protokoll zur Diskussionsveranstaltung am 07.11.2013 Anlage 2: Anregungen zur 30. Änderung des FNP im Bereich "Erikaweg/Leichlinger Str" und zur 1. Änd. des BPlan Nr. 34 "Erikaweg/Leichlinger Str" im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3(1) BauGB mit dem Prüfergebnis der Verw. Anlage 3: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentl. Belange, der Nachbargemeinden und Naturschutzverbände, der Bezirksregierung mit dem Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 4: Anregungen zur Aufstellung der 30. Änderung des FNPs und zur Aufstellung der 1. Änderung des BPlanes Nr. 34 ?Erikaweg/Leichlinger Str? durch die Trä-ger öffentl. Belange im Rahmen der Beteiligung nach § 4 (2) BauGB, Anre-gungen nach § 2 (2) Anlage 5: Anregungen zur Aufstellung der 30. Änd. des FNP und zur Aufstellung der 1. Änd. des BPlan Nr. 34 ?Erikaweg/Leichlinger Str? durch die Bürger im Rahmen der öffentl. Auslegung mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 6: 30. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 03.11.2014 Anlage 7: Begründung zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes in der Fassung vom 03.11.2014 Anlage 8: Umweltbericht zur 30. Änderung des FNP im Bereich "Erikaweg/Leichlinger Str.", ISR GmbH + Co. KG., Haan, 03.11.2014 Anlage I: Städtebaul. und raumordnerische Verträglichkeitsanalyse für die Erweiterung und Verlagerung des Hagebaumarktes, Böttinger Str 21 und die Ansiedlung eines Zoofachmarktes sowie weiterer Fachmärkte mit nicht- zentrenrelevantem Hauptsortiment Anlage II: Verkehrsuntersuchung zum Bebauungsplan Nr. 34 "Erikaweg/Leichlinger Str." in Haan, Runge + Küchler, März 2014
Ö 7	Neubauprojekt Kindertageseinrichtung "Bollenberg" - Trägerentscheidung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/025/2014	Vorlage erneutes Schreiben der AWO vom 09.12.2014 Schreiben der Arbeiterwohlfahrt Kreis Mettmann gGmbH vom 27.10.2014
Ö 8	Perspektive Kita-Bachstraße - Antrag der Ratsfraktion Wählergemeinschaft Lebenswertes Haan vom 09.10.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3	51/023/2014	Vorlage 2014-10-09 Antrag WLH Perspektive Kita-Bachstraße Auszug GPA-Präsentation
Ö 9	Übertragung des städtischen Hallenbades auf die Stadtwerke Haan GmbH hier: Antrag der FPD-Ratsfraktion vom 02.09.2014 Vorlage wird nachgereicht Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 9, Enthaltungen: 0	10/018/2014/1	Vorlage
Ö 10	Satzung der Stadt Haan über die Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/001/2014	Vorlage Anlage I: Sachverhalt zur Vorlage 60/001/2014 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II: Satzungstext
Ö 11	Satzung der Stadt Haan über die 42. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen	60/006/2014	Vorlage Anlage I und Anlage II: Sachverhalt zur Vorlage 60/006/2014 (Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung und Winterdienst mit Erläuterungen) Anlage III: Satzungstext Anlage IV: Erläuterungen zu den Änderungen im Straßenverzeichnis Anlage V: Änderungen zum Straßenverzeichnis 2015
Ö 12	Satzung der Stadt Haan über die 18. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abwassergruben und privaten Kleinkläranlagen (Grundstücksentwässerungsanlagen) und Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/004/2014	Vorlage Anlage I: Sachverhalt zur Vorlage 60/004/2014 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II: Satzungstext
Ö 13	Satzung der Stadt Haan über die 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage (Abwassergebührensatzung) und Festsetzung der Benutzungsgebühren für das Jahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	60/005/2014	Vorlage Anlage I: Sachverhalt zur Vorlage 60/005/2014 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II: Satzungstext
Ö 14	Erlass einer neuen Vergnügungssteuersatzung ab 2015 Beschluss: zurückgestellt	20/006/2014	Vorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1
Ö 15	Erlass einer neuen Entgeltordnung für die Stadtbücherei Beschluss: einstimmig beschlossen	51/028/2014	Vorlage Entgeltordnung bisher EntgeltOrdnung Haan 2014 neu 01
Ö 16	Änderung der Satzung des Senior(inn)enbeirates der Stadt Haan vom 12.11.2008 Beschluss: einstimmig beschlossen	32-1/003/2014	Vorlage Anlage 1
Ö 17	Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Haan Beschluss: zurückgestellt	10/013/2014/1	Vorlage Anlage 3 Anlage 4 Anlagen 1 und 2
Ö 17.1	Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Haan - Antrag der WLH-Fraktion vom 16.11.2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 2	32-1/001/2014/1	Vorlage Anlage 1: Zusatzantrag der WLH-Fraktion vom 16.11.14
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Haan und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen	20/004/2014	Vorlage Bestätigungsvermerk mit Unterschrift Jahresabschluss Kurzband 2012 Teilrechnung 2012 mit EÜ
Ö 19	Ernennung der Wehrführung der Freiwilligen Feuerwehr Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/009/2014	Vorlage Anlage
Ö 20	Ehrenamtliche/r Behindertenbeauftragte/r der Stadt Haan - Weiteres Verfahren Beschluss: einstimmig beschlossen	51/019/2014/2	Vorlage Anlage 1 Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Haan
Ö 20.1	Wahl der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 21	Beteiligungsbericht - Bericht über die Beteiligung der Stadt Haan an privaten Unternehmen und Einrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	23/010/2014	Vorlage Beteiligungsbericht 2013
Ö 22	Verkaufsoffene Sonntage 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0	23/013/2014	Vorlage 1 VO Ladenschluss 2015 2 Ladenoeffnung 2015 Anlage
Ö 23	Offener Ganztag an der Grundschule Unterhaan Antrag der Privaten Kindergruppe auf Zahlung eines Zuschusses für die Freistellung der Leitung Beschluss: zurückgestellt	51/029/2014	Vorlage
Ö 24	Haftmittelnutzung in der Sporthalle Adlerstraße Antrag der WLH-Fraktion vom 27.08.2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0	51/030/2014	Vorlage
Ö 25	Schullandschaft Haan - alle Schulabschlüsse in Haan unter guten Lernbedingungen ermöglichen - hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 16.11.2014 Beschluss: Antrag zurückgezogen	51/031/2014	Vorlage Anlage 1: Antrag der WLH-Fraktion vom 16.11.2014 Anlage 2 Anlage 3: Stellungnahme Schulpflegschaft Gymnasium Haan Anlage 4: Stellungnahme Lehrerkollegiium Gymnasium Haan Anlage 5: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2014
Ö 26	Neubau des Gymnasiums - hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.11.2014 Beschluss: Antrag zurückgezogen	51/032/2014	Vorlage Antrag SPD
Ö 26.1	Städt. Gymnasium soll Ort des Gemeinsamen Lernens werden - hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 18.11.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen	51/033/2014	Vorlage Antrag CDU
Ö 26.2	Schulsozialarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen	10/027/2014	Vorlage
Ö 27	Zielvereinbarung zwischen Rat und Verwaltung zur Wirtschaftsförderung 2015-2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 1	23/015/2014	Vorlage Zielvereinbarung 2015
Ö 28	Transparenz von Sitzungen des Rates und der Ausschüsse des Rates der Stadt Haan - Bürgerinnen und Bürgern Kontrolle ermöglichen - Antrag der WLH-Fraktion vom 29.09.2014	32-1/001/2014	Vorlage Anlage 1: Antrag der WLH-Fraktion vom 29.090.2014
Ö 29	Neubesetzung von Ausschüssen
Ö 30	Beantwortung von Anfragen
Ö 31	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 32	gesperrte Information
N 33	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	Beantwortung von Anfragen
N 38	Mitteilungen

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