SessionNet | Rat - 16.06.2015

Sitzung

RAT/009/2015

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal der Stadt Haan

Datum

16.06.2015

Zeit

17:00-21:56 Uhr

Einladung Rat Ö

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragerecht für Einwohner
Ö 2	Schulstrukturplanung in den weiterführenden Schulen der Stadt Haan Richtungsentscheidung Beschluss: zurückgestellt	51/059/2015	Vorlage
Ö 3	Pädagogische Übermittagbetreuung Beschluss: einstimmig beschlossen	51/057/2015	Vorlage Entwurf Koopertaionsvereinbarung Gy Entwurf Koopertaionsvereinbarung RS Entwurf Kooperation Mensa
Ö 4	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Pädagogische Übermittagbetreuung an der Realschule und dem Gymnasium Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0	51/061/2015	Vorlage Änderungssatzung PÜM
Ö 5	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die OGS Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 4	51/060/2015	Vorlage Änderungssatzung 1 Anlage OGS-Beiträge
Ö 6	Änderung der Kirmesgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/013/2015	Vorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 7	Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Haan Beschluss: einstimmig beschlossen	20/009/2015	Vorlage
Ö 8	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Gebührensatzung für den städtischen Friedhof in Haan Beschluss: zurückgestellt	60/007/2015	Vorlage Anlage I: Sachverhalt zur Vorlage 60/007/2015 (Gebührenbedarfsberechnung mit Erläuterungen) Anlage II: Satzungstext
Ö 9	Satzung der Stadt Haan über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen auf dem städtischen Waldfriedhof in Haan Beschluss: zurückgestellt	60/008/2015	Vorlage Anlage 1: Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Haan Anlage 2: Gegenüberstellung der bestehenden Satzung zur Entwurfssatzung
Ö 10	30. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Erikaweg / Leichlinger Str." hier: Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung durch die Bezirksregierung Düsseldorf gemäß § 6 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0	61/061/2015	Vorlage Anlage 1: Genehmigungsverfügung zur 30. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Erikaweg/Leichlinger Str." der Bezirksregierung Düsseldorf vom 17.04.2015 Anlage 2: Redaktionell ergänzte Begründung mit Stand vom 27.04.2015 Anlage 3: Artenschutzprüfung zur im Parallelverfahren durchgeführten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34, 1. Änderung mit Stand vom 15.02.2014 (Anlage 4 der geänderten Begründung mit Stand vom 27.04.2015)
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 34, 1. Änderung "Erikaweg / Leichlinger Straße" hier: Beschluss über Anregungen, § 3 ( 1), (2) , § 4 (1) und (2), § 4a (3) BauGB, Satzungsbeschluss § 10 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 0	61/062/2015	Vorlage Anlage 1: Protokoll zur Diskussionsveranstaltung am 07.11.2013 Anlage 2: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 (1) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 3: Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen TöB, der Nachbargemeinden und Naturschutverbände gem. §§ 4 (1), 2 (2) BauGB und der Bezirksregierung gem. § 34 (1) LPlG mit dem Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 4: Anregungen der Öffentlichkeit im Rahmen der ersten öffentlichen Auslegung nach § 3 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 5: Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und Naturschutzverbände im Rahmen der ersten Beteili-gung nach § 4 (2) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwal-tung Anlage 6: Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und Naturschutzverbände im Rahmen der erneuten öf-fentlichen Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB mit dem jeweiligen Prüfergebnis durch die Verwaltung Anlage 7: Bebauungsplan Nr. 34, 1. Änderung in der Fassung vom 24.04.2015 Anlage 8: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 34, 1. Änderung in der Fassung vom 28.04.2015 Anlage 9: Umweltbericht zum Bebauungsplan Nr. 34, 1. Änderung "Erikaweg/Leichlinger Str.", ISR GmbH + Co. KG., Haan, 17.12.2014 Anlage I: Städtebauliche und raumordnerische Verträglichkeitsanalyse, Stadt + Handel, Dortmund, 12.12.2014 Anlage II: Verkehrsuntersuchung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Erikaweg/Leichlinger Straße" in Haan, Runge + Küchler Ingenieure für Verkehrsplanung Düsseldorf, März 2014 Anlage III: Schalltechnisches Prognosegutachten für den Bebauungsplan Nr. 34, 1. Änderung "Erikaweg/Leichlinger Straße" in Haan, Graner + Partner, Bergisch Gladbach, 29.10.2014 mit redaktionellen Änderungen nach der erneuten Offenlage Anlage IV: Artenschutzprüfung zum Bebauungsplan Nr. 34 "Erikaweg/Leichlinger Straße", ISR GmbH + Co. KG., Haan, 15.02.2014
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 143 "Windhövel" hier: Beschluss einer Veränderungssperre gem. § 14 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 10	61/064/2015	Vorlage Anlage 1: Satzungstext der Veränderungssperre Nr. 22 "Windhövel" einschließlich des Geltungsbereichs Anlage 2: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 143 "Windhövel" vom 15.02.2012
Ö 13	Beratende Stimme für die Ortgruppe Haan des AdFC e.V. - hier: Antrag der WLH-Fraktion vom 08.05.2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 1	61/065/2015	Vorlage Anlage 1
Ö 14	Bestellung eines weiteren stellvertretenden Wahlleiters Beschluss: einstimmig beschlossen	32-2/014/2015	Vorlage
Ö 15	Fair Trade Town Haan - Bewerbung der Stadt Haan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 0	23/033/2015	Vorlage
Ö 16	Resolution: "Bund muss Kommunen finanziell bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen entlasten" - Antrag der WLH-Fraktion vom 14.05.2015 Beschluss: Antrag zurückgezogen		doc01604820150529085920
Ö 17	Anträge des Stv. Abel		doc01604620150529085859 doc01604720150529085907
Ö 18	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen		doc01633120150617093145
Ö 19	Beantwortung von Anfragen
Ö 20	Mitteilungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information
N 24.2	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: